Das Urteil bedeutet praktisch nichts anderes, als Verstoß gegen den Geist des Grundgesetzes, da es die Macht der Parteien stärkt und die direkte Mitbestimmung der Wähler schwächt. Von Vera Lengsfeld.
Die Karlsruher Entscheidung macht Abgeordnete noch abhängiger von ihren Partei-Oberen. Unsere Medien verharmlosen diese tiefgreifenden Veränderungen – dreist und in einem merkwürdigen Gleichschritt.
Direkt gewählte Abgeordnete sind künftig nicht mehr direkt gewählt. Aber nicht nur das ist ein Schlag ins Gesicht der Wähler. Hier ein kurzer Überblick über das, worüber Sie nicht nachdenken sollen.
Wir haben es nicht nur mit der inkompetentesten Regierung zu tun. Unser größtes Problem sind die Medien, die alle Peinlichkeiten und jedes Versagen unter den Teppich kehren. Und die diese absurde Ankündigung ernst nahmen. Von Vera Lengsfeld.
Behauptet wird, dass jeder seine Meinung sagen könne, er müsse nur den Widerspruch aushalten. Es geht aber nicht um Widerspruch, sondern um Repression von Andersdenkenden und um einen riesigen Propagandaapparat, um sie möglichst störungsfrei umsetzen zu können. Von Vera Lengsfeld.
Das Hausblatt von Bidens Partei, die „New York Times“, forderte nach seinem Debatten-Debakel seinen Rückzug. Blöd nur: Es gibt Indizien dafür, dass der Artikel bereits vor der Debatte geschrieben wurde.
„Es war eine der schwärzesten Stunden in der Geschichte der USA. Die ganze Welt konnte live sehen, dass der US-Präsident eine Marionette ist, unfähig zu stehen, geschweige denn zu entscheiden.“
Die Altparteien müssen sich warm anziehen. Die immer mehr werdenden Muslime wählen verstärkt ihre „eigenen“ konservativen Islamparteien. Von Beate Steinmetz.
Die Bevölkerung will keine Revolution, die Bevölkerung ist viel demokratischer, als der herrschende Partei-Funktionärsapparat. Diese Botschaft ist für mich aus dem Wahlergebnis ganz klar herauszulesen. Von Vera Lengsfeld.