Demokratie lebt vom Austausch. Diskurs, ja Streit, das Ringen um Deutungshoheit und Richtungen sind ihr Lebenselixier. Wenn sie fehlen, erodiert eine Demokratie. Sie ist dann nicht mehr lebendig. Und keine Demokratie im eigentlichen Sinne mehr, die über das Formale hinausgeht. Für genau diese Diagnose haben SPD, Grüne und Linke nun gemeinsam einen Beleg geliefert, über den man amüsiert sein könnte – wenn die Sache nicht so beklemmend wäre.
Ja, ich meine den Rückzug dieser modernen „Volksfront“ von X. Sie haben darüber sicher schon gelesen; Thomas Rießinger hat diesen Schritt hier auf meiner Seite seziert. Ich möchte heute aber noch drei Aspekte hinzufügen: den psychologischen, den technischen — und einen, der bisher völlig unterging.
Der psychologische bestätigt leider die bittere Annahme, dass große Teile des politischen Milieus – insbesondere des linken, wobei ich das heute bis weit in die Spitzen von Union und FDP verorte – in einem gewissen Infantilismus gefangen sind. Oder, bildlicher ausgedrückt: Sie kommen nie richtig aus der Pubertät heraus. Was auch das Phänomen der „Dauerjugendlichkeit“ erklärt.
Wie im Schnellimbiss
Im konkreten Fall hat der Rückzug von X etwas von beleidigtem Trotzverhalten: Wenn ich nicht kriege, was ich will, und wenn mir jemand widerspricht – dann ziehe ich mich zurück. Man kennt das aus dem Alltag: „Ich gehe nie mehr zu McDonald’s!“ – und drei Wochen später steht man wieder an der Theke. Nur dass SPD, Grüne und Linke diesmal nicht zurückkehren werden – denn das würde bedeuten, zuzugeben, dass der Rückzug ein Fehler war. Und das ist die zweite infantile Eigenschaft, die zum Trotz hinzukommt: die Unfähigkeit zur Selbstkorrektur.
Aber schauen wir uns den Rückzug nüchtern an. Er enthüllt mehr, als seinen Urhebern lieb sein dürfte. Wer wirklich von seinen Argumenten überzeugt ist, sucht die Auseinandersetzung – er flieht nicht vor ihr. Man verlässt einen Marktplatz nur dann, wenn man weiß oder zumindest ahnt, dass man dort argumentativ untergeht. Das ist keine politische Entscheidung. Es ist eine Kapitulationserklärung.
Womit wir beim technischen Aspekt wären. Denn wohin genau flieht die Volksfront? Auf Plattformen, deren Nutzerzahlen das Scheitern dieser Idee dokumentieren. Bluesky, die Plattform der Wahl für die digitale Volksfront, hatte ihren Höhepunkt im Januar 2025 – und fällt seitdem. Mastodon, die andere linke Hoffnung, ist noch ernüchternder: Von 2,6 Millionen monatlich aktiven Nutzern auf dem Höhepunkt Ende 2022 auf heute unter einer Million. Und das Köstlichste: Das Wissenschaftsmagazin New Scientist hat nachgezählt, wie viele von 140.000 Nutzern, die vollmundig ankündigten, Twitter zu verlassen, das tatsächlich durchgezogen haben. Es waren 1,6 Prozent.
Man muss das kurz auf sich wirken lassen. 98,4 Prozent sind geblieben – oder irgendwann still und leise zurückgekehrt. Das Verhältnis von großer Geste und tatsächlichem Verhalten könnte kaum entlarvender sein. Es ist, als würde man laut „Ich streike!“ rufen und dann doch pünktlich zur Arbeit erscheinen.
Was bedeutet das für den Rückzug von SPD, Grünen und Linken? Zunächst einmal: Für X ist er irrelevant. Elon Musk hat die Nachricht vermutlich nicht um den Schlaf gebracht. X verliert drei Parteien, die auf der Plattform ohnehin kaum Resonanz fanden, und gewinnt dafür etwas Unschätzbares: drei lebende Beweise dafür, dass der offene Diskurs manchem schlicht zu viel Freiheit atmet.
Selbstentlarvung
Für die drei Parteien selbst aber ist der Rückzug ein schwerer strategischer Fehler – falls man in diesen Kreisen noch strategisch denkt, was man bezweifeln darf. Denn Politik lebt von Reichweite. Wer sich freiwillig in ein Biotop zurückzieht, in dem nur die eigenen Anhänger sitzen, der spricht im Wesentlichen mit sich selbst. Es ist das digitale Äquivalent zur Echokammer – nur dass man diesmal selbst die Tür zugemacht hat. Niemand wird jetzt noch den Hang von Rot-Grün-Dunkelrot zur Blase bestreiten können – der Beweis wurde frei Haus geliefert.
Und hier schließt sich der Kreis zum psychologischen Befund. Denn genau das ist es, was diese politische Kultur auszeichnet: Sie will keinen Widerspruch. Sie will Zustimmung. Am besten koordiniert – wie jene elf Minuten am 4. Mai zeigten, in denen SPD, Grüne und Linke wie auf Kommando dieselbe Erklärung abfeuerten. Das ist kein Zufall, das ist Methode.
Eine politische Klasse, die „unsere Demokratie“ wie einen Kampfbegriff vor sich herträgt, aber den offenen Streit scheut; die Debatte predigt, aber vor der ersten unbequemen Gegenantwort die Plattform wechselt – diese politische Klasse hat ein ernstes Problem. Nicht mit X. Mit sich selbst.
Aber es wäre unvollständig, bei den Parteien zu bleiben. Parallel zur Volksfront-Aktion tut sich etwas, das noch bizarrer ist. In Hamburg, jahrhundertelang ein Bollwerk des Bürgertums, haben sich milliardenschwere Stiftungen zusammengetan – Michael Otto, Joachim Herz, Körber, Augstein, Rudolf – um den Kotau vor Rot-Links-Dunkelrot zu üben und auf Mastodon eine neue Plattform zu gründen. Der erklärte Feind: Elon Musk und Mark Zuckerberg, die „Tech-Oligarchen“, denen man die Stirn bieten will.
Man muss das Absurde dieser Konstellation einen Moment lang auf sich wirken lassen. Die Crème de la Crème des deutschen Establishment-Kapitals rüstet auf gegen… zu viel freie Meinungsäußerung. Das „Hamburger Abendblatt“ jubelt dazu mit der Schlagzeile: „Michael Otto, Joachim Herz Stiftung, Körber, Augstein und andere große Namen bieten ab sofort auf Mastodon der Desinformation und dem Hass die Stirn.“ Man reibt sich die Augen. Milliardäre, die einer handverlesenen Gemeinschaft Gleichgesinnter eine Plattform bauen — das ist der Kampf gegen Desinformation? Oder ist es sein Gegenteil?
Offiziell erklären sie jedenfalls, sie wollten eine Plattform, die „demokratischen Austausch“ fördert. Was das konkret bedeutet, verrät der letzte Satz der Gründungserklärung mit entwaffnender Offenheit: „Der Server ist offen für weitere Stiftungen, die auf dem Boden der demokratischen Grundordnung aktiv sind.“
Man muss das nicht kommentieren. Der Satz kommentiert sich selbst. Offen – aber nur für die Richtigen. Austausch – aber nur unter Gleichgesinnten. Demokratie – aber bitte ohne störende Gegenstimmen. Geradezu mustergültig formuliert, was das Juste Milieu unter Meinungsfreiheit versteht: Freiheit für die eigene Meinung.
Indulgenz
Das eigentlich Tragikomische dabei: Exakt die politischen Kräfte, die diese Herren mit ihren Stiftungsmillionen hätscheln, sind dieselben, die ständig Umverteilungsdebatten anstacheln und auf deren Vermögen zeigen würden. Man könnte es hanseatische Selbstbestrafung nennen – oder einfach: moralischer Ablasshandel.
Was all das zusammen ergibt, ist ein Panorama des deutschen Juste Milieu im Jahr 2026: Eine Blase, die so lange gewachsen ist, dass sie Widerspruch nicht mehr als Normalzustand begreift, sondern als Bedrohung. Und die nun daran arbeitet, sich diese Bedrohung durch abweichende Meinungen vom Leib zu halten.
Der Satz aus der Hamburger Gründungserklärung wird bleiben. Nicht als Programm – sondern als Dokument. Für künftige Historiker, wenn sie die Selbstzerstörungskräfte im „besten Deutschland aller Zeiten“ erklären wollen – und die Frage, wie eine Gesellschaft an sich selbst irre wurde. Die Mayas hinterließen uns nichts, was es erklären könnte. Wir hinterlassen wenigstens Protokolle der Selbstausgrenzung wie jene aus Hamburg.
Unabhängiger Journalismus braucht keine „demokratische Grundordnung“ nach dem Gusto Hamburger Milliardäre als Eintrittskarte – aber er braucht Ihre Unterstützung. Hier erfahren Sie, wie. Danke!
Bild: Symbolbild/KI/Gemini
Für Sie empfohlen: