Die (P)Reisefreiheit der Angela M FreiHeitmanns Befreiungsschlag

Warum bietet ein Frankfurter Altenheim besuchswilligen Angehörigen keine Tests an, wo doch 30 pro Bewohner im Monat von oben bewilligt wurden? In Rheinland-Pfalz werden solche Tests vor Ort und kostenlos angeboten. Soll man in Frankfurt tatsächlich wöchentlich zu öffentlichen Teststellen pilgern und ca. 40 Euro für einen Test bezahlen? Der Besuch bei Oma oder Opa wird zum teuren Vergnügen – und aus der Schnelltestpflicht für Altenheime bei gleichzeitigem Nichttesten eine Neuauflage des Besuchsverbots. Derweil sinniert Kanzlerin Merkel über Reiseverbote. Ihr sollte man das Verreisen aber nicht verbieten, sondern eher nahelegen. Das fordert zumindest Matthias Heitmann in seinem zweiten Befreiungsschlag des Jahres 2021.

Den Youtube-Kanal von Matthias Heitmann finden Sie hier. Seine Website „Zeitgeisterjagd“ können Sie über diesen Link aufrufen. In seiner zweiwöchigen Video-Kolumne auf reitschuster.de spießt der Journalist und Publizist auf seine unnachahmliche Art die aktuellen Geschehnisse in Politik und Gesellschaft auf.

Heitmann studierte Politikwissenschaften, Rechtswissenschaften und Philosophie an der Goethe-Universität in Frankfurt am Main. 1992 wirkte der Frankfurter bei der Gründung des Magazins Novo (später Novo – Argumente für den Fortschritt) mit und war bis 2010 in der dortigen Chefredaktion tätig. Er arbeitet als freier Journalist, Buchautor und publizierte u.a. in der Welt, im Magazin Cicero, auf der Achse des Guten sowie in der Neuen Zürcher Zeitung, im britischen Online-Magazin Spiked und im dänischen Kristeligt Dagblad. Zudem ist er als zeitgeistjagender Kabarettist auf Kleinkunstbühnen unterwegs – wenn man ihn lässt. Heitmann gehört zu den Erstunterzeichnern des Appells für freie Debattenräume.

Auf seiner Website „Zeitgeisterjagd“ heißt es:

„Die Welt verharrt eingefroren im Schockzustand: Die Politik der Pandemiebekämpfung hat eine beispiellose globale Vollbremsung ausgelöst. Es bleibt zu hoffen, dass wir rechtzeitig davon abrücken, unsere Gesellschaft aus Angst vor dem Tod präventiv zu ersticken.

Wir brauchen dringend einen gesamtgesellschaftlichen Klimawandel! Deshalb ist es gerade jetzt wichtig, dass wir hohe Erwartungen an Gegenwart und Zukunft, an unsere Mitmenschen und an uns selbst formulieren, um das eigene Leben und die Welt neu und besser zu gestalten.

Immer wieder werden dabei Zweifel und Pessimismus in unser Denken und Handeln einsickern und uns lähmen. Diesen destruktiven Zeitgeist in Schach zu halten, kostet Kraft und Zeit, setzt aber auch Energien frei, die wir für das Weiterkommen brauchen.“

Bild: Minerva Studio/Shutterstock
Text: red

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John
1 Monat zuvor

Nee auf keinen Fall sollte man der Raute des Todes das Reisen verbieten, ganz im Gegenteil, die sollte man in einen grauen Hosenanzug stecken und auf Safari schicken, irgendwo hin wo es noch legal ist Elefanten zu schiessen! Tschernobyl soll auch hübsch sein um die Jahreszeit, am Besten erst gegen Corona impfen lassen und dann ungestört den strahlenden Sonnenschein am Reaktor genießen!

Cato
Antwort an  John
1 Monat zuvor

Auch wenn Frau Merkel letztlich austauschbar im System ist: Der Vorschlag hat etwas. Allerdings doch nicht ganz so krass, wie z.B. Tschernobyl. Nein, die Antarktis ist bedroht. Da könnte Frau Merkel ggf. vor Ort bei der Rettung für einige noch verbleibende Jahrzehnte helfen.

tomtom
1 Monat zuvor

Mir hat eine alte Frau weinend erzählt wie folgt: Ihr Mann ist alters- und krankheitsbedingt in einem Pflegeheim untergebracht. Sie braucht jedesmal einen Test für 30 € wenn sie ihn besuchen will. Und da sie eine kleine Rente hat, kann sie sich das nicht mehr leisten, bzw. ihn nurmehr selten besuchen.

P e r v e r s !

Danke ihr Verbrecherpack!

Cato
1 Monat zuvor

Mögliche Erklärung: Im Moment vielleicht aufgrund der noch nicht perfekten Überwachungsinfrastruktur noch eher eine politische Absichtserklärung. Demnächst vielelicht bittere Realität.

Volker
1 Monat zuvor

Bin letztens aus einem Risikogebiet nach DE zurückgeflogen. Angeblich sollte die obligatorische Einreiseanmeldung (online) von der Bundespolizei am Flughafen zumindest sporadisch kontrolliert werden, so wurde es im Flugzeug noch angekündigt. Fakt ist: Niemand (!) aus dem vollgepackten Flieger wurde kontrolliert. Auch nicht bei der Passkontrolle. Auch meinen Corona-Test wollte niemand in Deutschland sehen, zumindest nicht bei der Einreise. Kann mir bei der Gelegenheit jemand erklären, warum Seehofer für bestimmte Staaten ein Einreiseverbot verhängt hat, obwohl man in 98% aller Länder ohnehin nur noch mit negativem Coronatest ein- bzw. ausreisen darf? Was für ein Schwachsinn!

Corinne Henker
Antwort an  Volker
1 Monat zuvor

Dazu kommt, dass sehr viele „Risikogebiete“ niedrigere „Inzidenzen“ haben als Deutschland, einige liegen sogar seit Wochen unter der magischen 50. Die RKI-Liste ist also nicht epidemiologisch, sondern ideologisch motiviert: auch hier geht es nur darum, möglichst viele Bürger daran zu hindern, Merkels Gefängnis zu verlassen.

TS
Antwort an  Corinne Henker
1 Monat zuvor

Reisen bildet. Und zwar vor allem die Fähigkeit die Verhältniss auch aus anderem Blickwinkel zu sehen. Nicht auszudenken wenn sich der brave Bürger unkurierbar mit so etwas unkontrollierbarem wie kritischem Denken infiziert!

Daher: Wahre Helden bleiben dumm auf dem Sofa!

TS
Antwort an  Corinne Henker
1 Monat zuvor

Das haben die Pinguine nicht verdient!

Cato
1 Monat zuvor

Diese Art der Vorschläge und Vorschriften zu Bewegungseinschränkungen und der rasant zunehmenden Totalüberwachung (z.B. Kennzeichenerfassung, Zensurmöglichkeiten im Internet) dürften erheblich in den nächsten Tagen zunehmen. Man darf sich letztlich nicht dazu verleiten lassen, Schikane um Schikane, und Maßnahme um Maßnahme, separat betrachten und wissenschaftlich argumentieren. Dies ist rein politisch. Und entsprechend sollte auch argumentiert werden. Parlamentarischer Widerstand gegen diese rein politischen Maßnahmen oder Vorschlägen? Nicht wirklich auch nur ansatzweise zu sehen und zu hören.

epilog2021
1 Monat zuvor

„Die (P)Reisefreiheit der Angela M….“. Schon der Vater von Kanzlerin (Kasner) Merkel schätzte das Reisen, insbesondere in den Westen (ein Traum für viele DDR-Bürger). Sie selbst durfte wohl auch einmal reisen…:
 

https://www.cicero.de/innenpolitik/angela-merkels-roter-vater/38352

my name
1 Monat zuvor

Cange org: Aufhebung der Immunität von Bundeskanzlerin Frau Dr.Merkel

inken
1 Monat zuvor

Wer trotz Verärgerung und Frustration etwas lachen möchte, der kann den heutigen Leitartikel der Wiener Zeitung lesen. Der dortige Chefredakteur legt erstaunlich kritisch los, um dann trotz 15 Demo-Verboten und schnellem Einschreiten der Polizei bei den beiden verbliebenen Demos am Schluss festzustellen „Alles kein Grund zur Aufregung“. ☻ Die Österreicher hatten immer viel Humor, wie schon vor rund 100 Jahren…“die Lage ist hoffnungslos, aber nicht ernst“. Nachfolgend der Leitartikel in der Fassung vom 31.01.2021, 16:25 Uhr

https://www.wienerzeitung.at/meinung/leitartikel/2091016-Protest-in-Corona-Zeiten.html

Die Freiheit zu demonstrieren zählt zu den zentralen Grundrechten jeder freien Gesellschaft. Der Staat hat es nach besten Kräften zu ermöglichen und zu schützen. Nur in absoluten Ausnahmefällen sind Demonstrationsverbote akzeptabel, und dann müssen die Behörden sehr, sehr gute Argumente vorbringen, zumal der Verfassungsgerichtshof in der Regel das Demonstrations- und Versammlungsrecht stützt.
Das gilt auch und eigentlich sogar vor allem in einer Pandemie. Grundrechte sind in demokratiepolitischen Schönwetterperioden schön und gut, wenn ohnehin fast alles eitel Wonne ist; in gesellschaftlichen Krisenzeiten aber sind sie existenziell, besonders dann, wenn noch so große Mehrheiten finden, dass es genau diese oder irgendeine andere Demonstration doch gerade jetzt nicht brauche.
Eigentlich waren für das vergangene Wochenende allein in Wien 17 Demonstrationen angekündigt, die mehrheitlich gegen die Corona-Maßnahmen der Regierung protestieren wollten. Am Freitag untersagte die Polizei 15 davon, und kurz darauf auch noch eine weitere, die von der FPÖ angemeldet wurde. Es war absehbar, dass ein Verbot die Demonstranten nicht zur Gänze vom Demonstrieren abhalten würde.
Bereits am Samstag eskalierte in Innsbruck ein Protestzug linker Aktivisten unter dem Motto „Grenzen töten“ und mit dem Banner „Österreich tötet“. Laut Auskunft der Polizei wurden dabei insbesondere vom „Schwarzen Block“ die Corona-Regeln wie Masken tragen und Abstand halten, nicht von allen eingehalten. Die Polizei schritt ein, nun gibt es Vorwürfe von SPÖ und Grünen, die im Nationalrat ein Nachspiel haben werden. Gut so.
Am Sonntag zogen dann tausende Demonstration trotz des behördlichen Verbots über den Ring. Darunter erneut rechtsextreme Prominenz, aber nicht nur. Auch hier wurde gegen die Corona-Maßnahmen verstoßen, wiederum schritt die Polizei ein, um die Regeln durchzusetzen. Wieder gab es etliche Festnahmen und noch mehr Anzeigen.
Das ist der einzige gangbare Weg: Demonstrationen müssen möglich bleiben, nicht nur, sondern besonders auch in Ausnahmesitzungen. An Politik und Behörden ist es, dafür klare Regeln auszugeben, um den Protest, aber eben auch die Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben sicherzustellen. Egal, wer für oder gegen etwas demonstriert. Dazu gehört auch, Demonstrationen anzumelden. Dass eine Pandemie besondere Regeln verlangt, ist ebenfalls zwingend. Die Auflagen müssen trotzdem angemessen, verhältnismäßig und zielführend sein. An diesem Maßstab muss sich auch das Verhalten der Polizei in der jeweiligen Situation messen lassen. Sie hat für Gesetzesmäßigkeit und Freiheit zu sorgen.
Alles kein Grund zur Aufregung. Die Demokratie und das Demonstrationsrecht müssen auch in der Pandemie gewährleistet sein.

Oliver Graf
1 Monat zuvor

Der Besuch bei Oma und Opa wird für viele nicht nur kostspielig, sondern für so manchen Haushalt einfach unmöglich. Es soll nämlich tatsächlich Menschen geben, die mit diesem Betrag einige Tage über die Runden kommen müssen, um die Versorgung der Familie zu sichern.

Alice
1 Monat zuvor

“Die Corona-Impfstoffe von BioNTech/Pfizer und Moderna haben bedingte Zulassungen für den EU-Rechtsraum erhalten. Nach EU-Recht ist eine Information der Impflinge über die Tatsache der bedingten Zulassung und die Gründe für die bedingte Zulassung erforderlich, um eine informierte Zustimmung zu dem körperlichen Eingriff herbeiführen zu können. Dieses Aufklärungserfordernis wird bei der aktuellen Corona-Impfkampagne nicht erfüllt. Pikant in diesem Zusammenhang: der Impfstoff, der seit dem 27. Dezember 2020 in den Heimen, Krankenhäusern und Impfzentren gespritzt wird, ist gar nicht derjenige, der in den Studien getestet wurde. In der klinischen Versuchsphase wurde ein aufwendigerer und kostenintensiverer Herstellungsprozess für den Impfstoff angewandt als jetzt für das kommerzielle Produkt. Der neue, preisgünstigere Prozess birgt höhere Verunreinigungsrisiken.” Hier mehr:
https://2020news.de/massenhaft-nichtige-impfeinwilligungen/

Bella _Vo.
Antwort an  Alice
1 Monat zuvor

Wie in einem der Corona-Untersuchungsausschüsse der Rechtsanwälte zu erfahren war, hat die Rechtsanwältin Frau Dr. Holzeisen aus Italien beim Europäischen Gerichtshof eine Nichtigkeitsklage in Sachen „Gegen“-„Corona“-„Imfpungen“ eingereicht.

Vielleicht ist bald Schluss mit dem „Corona“-Beklopptismus und die Täter/innen, wie Merkel, Spahn, Wiehler, Drosten, der gesamte Corona-Beamtenstadl nimmt jahrelang Platz im Knast.

Die gesmaten Stiftungen, wie Rockefeller, Gates müssen aufgelöst und das Geld der Stiftungen wird für ie Behebung der Schäden, die diese Herrschaften Rockefeller und Gates samt ihrer Angestellten angerichtet haben, verwendet.

Gates und die Rockefellers werden ebenfalls gesiebte Luft atmen. 🙂

Cato
Antwort an  Alice
1 Monat zuvor

Es kommt sicher darauf an, wie diese Tatsache kommuniziert wird. Ist es eher vorsichtig, zu Bedenken animierend, z.B. „… die Impfung kann daher durchaus sehr schwerwiegende Nebenwirkungen haben. Man kann das so aufgrund der noch nicht ausreichenden Testung nicht ausschließen“. Oder ist es optimnistisch, überzeugend: „Der Impfstoff ist brandneu, zeigt eine sehr hohe Wirksamkeit bei 95% der Geimpften gegenüber den Nichtgeimpften. Natürlich kann es Nebenwirkungen geben, aber die Vorteile überwiegen nach allen Empfehlungend ie Risiken.“