Nachdem ich hier geschrieben habe, dass es typisch für autoritäre Systeme und untypisch für demokratische Staaten sei, wenn die Regierung und nicht die Opposition zu Demonstrationen aufriefe, gab es einige böse Kommentare von offenbar rot-grün gesinnten Lesern (die oft als „Gegner-Beobachter“ hier mitlesen). Sie behaupteten, meine These sei falsch. Ich bleibe dabei – und habe mich sehr gefreut über die Zuschrift eines Lesers, der die künstliche Intelligenz von ChatGPT zu der Thematik befragt hat. Die Antwort ist erschlagend – und förderte, quasi als Beifang, noch einiges mehr an Brisantem zu Tage.

Die Fragen an die künstliche Intelligenz:

Rufen manchmal Regierungen zu Demonstrationen auf?
Wann ist das der Fall?
Passiert das eher in Demokratien oder in autokratischen Regimen?
Was bedeutet es, wenn sich die öffentlich-rechtlichen Medien an solchen Aufrufen beteiligen?

Die Antworten von ChatGPT:

In Demokratien ist es äußerst ungewöhnlich, dass Regierungen aktiv zu Demonstrationen aufrufen. In einer Demokratie sollte das Recht auf freie Meinungsäußerung und das Recht auf Versammlung von den Bürgern unabhängig von der Regierung wahrgenommen werden können. Politiker in demokratischen Systemen neigen dazu, die Meinungsfreiheit zu respektieren und ermutigen Bürger, ihre Anliegen auf friedliche Weise auszudrücken.

In autokratischen Regimen hingegen kann die Regierung oft Demonstrationen organisieren oder unterstützen, um eine vermeintliche Volksunterstützung zu zeigen oder politischen Widerstand zu unterdrücken. Diese Demonstrationen gelten jedoch oft als nicht authentisch, da sie nicht unabhängig von der Regierung organisiert sind.

Wenn sich öffentlich-rechtliche Medien an solchen Aufrufen beteiligen, könnte dies darauf hindeuten, dass die Medien staatlich kontrolliert oder beeinflusst werden. In einer Demokratie sollten öffentlich-rechtliche Medien jedoch unabhängig agieren und die verschiedenen Perspektiven und Meinungen widerspiegeln. Wenn sie dazu verwendet werden, eine politische Agenda zu fördern oder Meinungsfreiheit zu unterdrücken, wird dies oft als Bedrohung für die demokratischen Prinzipien betrachtet. In einer autokratischen Umgebung könnten sich öffentlich-rechtliche Medien hingegen an staatlich unterstützten Demonstrationen beteiligen, um die offizielle Linie zu stärken und die Opposition zu diskreditieren.

Auf eine andere, ähnliche Frage von einem anderen Leser antwortete ChatGPT:

In einer demokratischen Gesellschaft ist es unüblich und widersprüchlich zu den Prinzipien der Demokratie, wenn Regierungen aktiv zu Demonstrationen gegen Oppositionsparteien aufrufen. In Demokratien sollte politischer Wettbewerb durch faire Wahlen und Meinungsfreiheit stattfinden. Die Regierung sollte neutral gegenüber politischen Parteien agieren und das Recht auf friedliche Versammlung und freie Meinungsäußerung respektieren.

Ein Aufruf der Regierung zu Demonstrationen gegen Oppositionsparteien wäre normalerweise als Missbrauch der politischen Macht und als Versuch, politische Gegner zu diskreditieren oder zu unterdrücken, zu betrachten. Solche Handlungen könnten als Verletzung demokratischer Prinzipien betrachtet werden.

Es ist jedoch wichtig zu beachten, dass es in autoritären oder undemokratischen Regimen vorkommen kann, dass die Regierung Demonstrationen gegen Oppositionsparteien unterstützt oder sogar inszeniert, um politische Opposition zu schwächen oder zu unterdrücken. In solchen Fällen sind Menschenrechtsverletzungen und Einschränkungen der politischen Freiheit üblich. 

PS: Die KI-Antworten variieren sehr stark, je nach genauer Formulierung der Frage. Der letzte Absatz aus der ersten Antwort kann ganz anders ausfallen, wenn man die Frage anders formuliert, wie ein Kommentator hier schrieb. Er bekam folgende Auskunft von ChatGPT:

Wenn sich öffentlich-rechtliche Medien an Demonstrationen beteiligen, kann dies verschiedene Bedeutungen haben. In einigen Fällen können sie als neutrale Beobachter fungieren und über
die Ereignisse berichten, um die Öffentlichkeit zu informieren. In anderen Fällen können sie jedoch auch eine bestimmte politische Agenda unterstützen oder versuchen, die öffentliche Meinung zu beeinflussen. Es ist wichtig, kritisch zu hinterfragen, wie Medienberichterstattung zustande kommt und welche Interessen dahinter stehen könnten.

Faszinierend und erschreckend zugleich.

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