Gesundheitsministerium verbrennt 755 Millionen Masken… ...und verkauft dabei auch noch die Bürger für dumm

Es klingt wie Satire, ist aber allem Anschein nach wahr. Das Bundesgesundheitsministerium plant eine Massen-Masken-Verbrennung. Insgesamt sollen rund 755 Millionen Exemplare verbrannt werden, weil sie das Haltbarkeitsdatum überschritten haben, wie die „Welt“ unter Berufung auf eine Auskunft aus dem Ministerium schreibt. Besonders pikant: Damit werden nicht nur faktisch Abermillionen Euro verbrannt. Auch für die Verbrennung selbst muss noch einmal viel Geld ausgegeben werden.

„Die Masken wurden Anfang 2020 zu Pandemiebeginn beschafft“, schreibt die „Welt“: Das Ministerium sehe nun „eine zoll- und abfallrechtlich konforme energetische Verwertung vor“, so ein Sprecher. Hier von einer „Verwertung“ zu sprechen, ist an Zynismus kaum zu überbieten. Für wie blöd hält man im Ministerium die Bürger?

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Es handelt sich laut „Welt“ um 660 Millionen zertifizierte OP-Masken und rund 95 Millionen zertifizierte FFP2-Masken. Schon früher hat das Ministerium in seiner Not übereifrig eingekaufte Masken „verwertet“, wie nun der neue Ausdruck für Wegschmeißen bzw. Verbrennen ist. Ein Sprecher sagte: „In Deutschland wurden bisher rund zwei Millionen OP-Masken sowie rund eine Million PfH energetisch verwertet“. PfH-Masken ähneln FFP2-Masken.

660 Millionen Masken schmeißt man nicht mal so eben weg, auch nicht in ein Lagerfeuer. Für die geplante „Vernichtung im großen Stil hat das Haus von Minister Karl Lauterbach (SPD) Anfang Mai eine Ausschreibung gestartet“, so die „Welt“. Entsorgungsunternehmen können sich bis Ende Mai um den Auftrag bewerben.

In einer sogenannten „Vergabeplattform“ des Bundes werden unter der Überschrift „Energetische Verwertung medizinischer Verbrauchs- und Versorgungsgüter“ Details aufgeführt: „So handelt es sich bei dem Material zu rund 90 Prozent um Masken und etwa zehn Prozent um andere Schutzausrüstung wie Einmalhandschuhe, OP-Schutzkittel und OP-Hauben, deren Haltbarkeitsdatum ebenfalls abgelaufen ist und deren Material dadurch durchlässig werden kann. All das lagert in bewirtschafteten Lagern auf Paletten und ist mit Folie fixiert“, so die „Welt“.

Enorme Kosten

Weiter steht in der Ausschreitung: „Der Auftragnehmer holt zu einem vereinbarten Termin die Gegenstände, in Form von ganzen Paletten, mit einem Schubbodenauflieger am Lagerstandort ab und verwertet diese anschließend ordnungsgemäß (…)“. Insgesamt sind 24 Monate angesetzt für die Vernichtung, die knapp sieben Millionen Euro kosten dürfte.

Laut „Welt“ gibt es Hinweise darauf, dass im Zuge der Ausschreibung noch deutlich mehr Masken verbrannt werden sollen als nur die abgelaufenen 755 Millionen – denn die Gewichtsangaben für den Auftrag seien auffällig hoch. Anhand dieser schätzt die Welt das Maximalvolumen der Verbrennung auf ungefähr 2,7 Milliarden Masken – mehr als dreimal so viele wie die angegebenen 755 Millionen.

„Die teure Überbeschaffung unter dem ehemaligen Bundesgesundheitsminister Jens Spahn ist außer Kontrolle geraten. Es sind Fehler begangen worden, die sich nicht wiederholen dürfen“, sagte Karsten Klein, FDP-Obmann im Haushaltsausschuss der „Welt“.

‘Armutszeugnis für die Bundesregierung‘

Da die FDP zum Zeitpunkt der Käufe nicht in der Regierungsverantwortung war, tut sie sich leicht mit solcher Kritik. Dass sie die verfehlte Corona-Politik sehr lange unterstützte, erwähnt Klein nicht. Das Gleiche gilt für die „Linke“. „Die massenhafte Verbrennung von Corona-Masken durch das Bundesgesundheitsministerium ist ein Armutszeugnis für die Bundesregierung“, kritisierte die gesundheitspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag in der „Welt“: „Es sei absehbar gewesen, dass die Masken nach Ende der Maskenpflicht in vielen Bereichen nicht mehr verwendet werden. Lauterbach hätte sich rechtzeitig um eine alternative Lösung kümmern müssen und die Masken etwa in großem Umfang an Arztpraxen, Krankenhäuser oder Behinderteneinrichtungen abgeben können.

Ebenso dreist wie die Verschwendung von derartigen Unsummen an Steuergeldern finde ich, dass Lauterbachs Ministerium die Vernichtung als „Verwertung“ bezeichnet. Und dass bis auf die Welt die anderen großen Medien entweder gar nicht oder nur auf Sparflamme darüber berichten.

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