Ein breites Bündnis bis hin zu den Freien Wählern sieht in Nordbayern gewaltiges Unheil aufziehen: Die AfD will einen Corona-Film zeigen! Wo kämen wir da hin?!
Merz lässt seinen Gesetzentwurf zur Migrationsbegrenzung in der Schublade – nur aus Furcht, die AfD könnte zustimmen. Statt eine Politikwende einzuleiten, macht die CDU Männchen vor dem woken Zeitgeist.
Die Grenzen in Deutschland bleiben löchrig wie ein Schweizer Käse – allen gegenteiligen Beteuerungen zum Trotz. An einer Änderung der Zustände besteht wenig Interesse, wie ein wichtiges Detail in der Antwort auf eine AfD-Anfrage zeigt. Von Kai Rebmann.
Eine Webseite, die das Verbot der AfD fordert, zeigt das wahre Gesicht der Politiker dahinter. Statt inhaltlicher Auseinandersetzung geht es nur um Macht und Kontrolle – die Demokratie bleibt dabei auf der Strecke.
In einem offenen Brief stellen sie die bisherige Strategie infrage, die dafür sorgt, dass immer eine rot-grüne Partei mitregiert. Gerät dieses geniale Macht-Konstrukt von Merkel jetzt ins Wanken?
Weil die AfD vom Verfassungsschutz als „Verdachtsfall“ gebrandmarkt wird, diskriminierte die „Frankenpost“ einen ihrer Lokalpolitiker auch noch im Grab. Allerdings kippte dann die Stimmung – gleich zweifach …
Welche eigenen Erkenntnisse hatte die Regierung vor der Berichterstattung durch „Correctiv“? Oder war sie gar selbst Urheberin einer Kampagne, um die Opposition mundtot zu machen? Die (Nicht-)Antworten auf diese und weitere Fragen sprechen Bände. Von Kai Rebmann.
Mit allen Mitteln wollte er die AfD stoppen – und katapultierte sie nach oben! Brandenburgs Ministerpräsident Woidke scheitert grandios: Statt die AfD kleinzuhalten, ebnete er ihr den Weg zur Sperrminorität. Ein Desaster mit Ansage.
Der Rechtsstaat macht sich einmal mehr zum Spielball machtpolitischen Kalküls. Und wieder sind es die selbsternannten Bewahrer der Demokratie, die ihre vorgeblichen Werte ad absurdum führen. Greift die Alt-Kanzlerin jetzt erneut zum Telefon? Von Kai Rebmann.