Ein Ex-Sportfunktionär ruft zur Gewalt gegen AfD-Wähler auf – und bleibt straffrei. Elon Musk spricht von „Zweiklassen-Justiz“. Warum dieser Fall das Vertrauen in unseren Rechtsstaat zerstört – und international Wellen schlägt.
Weil die Öko-Partei den Blauen mit demokratischen Mitteln nicht beikommt, sollen jetzt andere, höchst fragwürdige Saiten aufgezogen werden. Die Details sollten streng geheim bleiben, fanden aber dennoch den Weg an die Öffentlichkeit. Von Kai Rebmann.
Ein breites Bündnis bis hin zu den Freien Wählern sieht in Nordbayern gewaltiges Unheil aufziehen: Die AfD will einen Corona-Film zeigen! Wo kämen wir da hin?!
Merz lässt seinen Gesetzentwurf zur Migrationsbegrenzung in der Schublade – nur aus Furcht, die AfD könnte zustimmen. Statt eine Politikwende einzuleiten, macht die CDU Männchen vor dem woken Zeitgeist.
Die Grenzen in Deutschland bleiben löchrig wie ein Schweizer Käse – allen gegenteiligen Beteuerungen zum Trotz. An einer Änderung der Zustände besteht wenig Interesse, wie ein wichtiges Detail in der Antwort auf eine AfD-Anfrage zeigt. Von Kai Rebmann.
Eine Webseite, die das Verbot der AfD fordert, zeigt das wahre Gesicht der Politiker dahinter. Statt inhaltlicher Auseinandersetzung geht es nur um Macht und Kontrolle – die Demokratie bleibt dabei auf der Strecke.
In einem offenen Brief stellen sie die bisherige Strategie infrage, die dafür sorgt, dass immer eine rot-grüne Partei mitregiert. Gerät dieses geniale Macht-Konstrukt von Merkel jetzt ins Wanken?
Weil die AfD vom Verfassungsschutz als „Verdachtsfall“ gebrandmarkt wird, diskriminierte die „Frankenpost“ einen ihrer Lokalpolitiker auch noch im Grab. Allerdings kippte dann die Stimmung – gleich zweifach …
Welche eigenen Erkenntnisse hatte die Regierung vor der Berichterstattung durch „Correctiv“? Oder war sie gar selbst Urheberin einer Kampagne, um die Opposition mundtot zu machen? Die (Nicht-)Antworten auf diese und weitere Fragen sprechen Bände. Von Kai Rebmann.