Haseloff ist kein Merkelianer und die Bundeskanzlerin hat auf Besuche in Sachsen-Anhalt verzichtet, die Linke hat eine alte Klassenkämpferin an der Spitze, Laschet konnte kaum schaden, und SPD und Grünen fehlten „dekadente Randgruppen“ – eine politisch höchst unkorrekte Wahl-Nachlese aus ostdeutscher Perspektive von Steffen Meltzer.
Armin Laschets Tränen über den Erfolg der AfD sind Krokodilstränen. Der Parteichef, vollkommen unfähig zur Selbstreflexion, verkennt, dass die Politik Merkels und ihrer politischen Handlanger, allen voran auch von ihm selbst, die AfD überhaupt erst geschaffen hat, findet Klaus Kelle.
Was wäre (Corona-)Politik ohne Sündenböcke? Um vom eigenen Versagen abzulenken – zuletzt in Sachen Oster-Lockdown – macht die Regierung jetzt Stimmung gegen Mallorca-Urlauber. Ein nüchterner Blick zeigt, wie absurd die Vorwürfe und Vorbehalte sind. GASTBEITRAG
„In unvertretbarer Weise in die verfassungsrechtlich gewährleistete Chancengleichheit politischer Parteien“ eingegriffen: Es ist ein vernichtendes Urteil, das ein Kölner Gericht abgegeben hat über die „undichte Stelle“ beim Verfassungsschutz in Sachen AfD und Verdachtsfall. GASTBEITRAG
Haltungs-TÜV: Wie bei der Führerschein-Prüfung müssen Verfassungsschützer in einem Test ankreuzen, wie sie sich in bestimmten Situationen verhalten würden. Die politisch korrekten Antworten gibt die Führung vor. Beamte sehen darin „Gesinnungsschnüffelei“.
Die Affäre um den Verfassungsschutz in Berlin und sein „politisch unpassendes“ Gutachten über die AFD zeigt: Die Unabhängigkeit unserer Behörden und Institutionen ist massiv in Gefahr. Der Prozess ist nicht neu – und umso gefährlicher. GASTBEITRAG.
Die Medien framen die AfD als “rechtsextremen Verdachtsfall” – und verschweigen dabei die Stellungnahme der Partei. Berlins Verfassungsschutz sieht keine Belege für verfassungsfeindliche Bestrebungen – und bekommt daher jetzt Ärger von der linken Regierung. GASTBEITRAG.
Hass und Hetze – das wird in den großen Medien meistens mit der AfD gleichgesetzt. Deshalb ist es wichtig, auch die Perspektive zu wechseln. Die AfD-Abgeordnete Petersen erzählt, wie selbst ihre Kinder in der Schule Hass und Hetze ausgesetzt sind.
Beim Eklat in Sachsen-Anhalts CDU ging es nicht um 86 Cent Rundfunkgebühren-Erhöhung. Sondern darum, wie weit sich die Union von SPD und Grünen von ihren Grundpositionen wegziehen lässt. Und entsprechend von Berlin bzw. Merkel disziplinieren. GASTBEITRAG