Die jüngsten Wahlen in Thüringen und Sachsen verdeutlichen, dass die Wähler klare Erwartungen an die Parteien stellen: kein „Weiter so“! Die AfD und die WerteUnion stehen unter Druck. Von Vera Lengsfeld.
Der Vorstand eines Wahllokals in Chemnitz wirft einer Partei verbotene Beeinflussung der Wähler vor – begeht dann aber selbst eine solche und wird kurzfristig abgesetzt. Die Leitmedien schweigen sich über den Skandal wie gewohnt aus. Von Kai Rebmann.
Mit einer Anti-AfD-Kampagne belehrt Edeka seine Kunden, die Farbe stehe nicht zur Wahl in den Läden. Aber das ist eine Fehlinformation – vor lauter Propaganda ignoriert der Händlerverbund die Fakten.
Den politischen Gegner „unschädlich machen“, dessen Immobilien angreifen und Autos lahmlegen. So werben radikale „Aktivisten“ aktuell auf Plakaten für Gewalt gegen Andersdenkende. Linke Medien verharmlosen den Angriff auf die Demokratie. Von Kai Rebmann.
Die Medien verbreiten weiter längst widerlegte Falschbehauptungen und die CSU springt brav über das hingehaltene Stöckchen. Ein selbst ernanntes „Demokratienetz“ will den „AfD-Anwalt“ zum Schweigen bringen. Von Kai Rebmann.
Wir erleben seit 2015 einen Machtwechsel und eine feindliche Übernahme. Medien und Politik kippten nach links, gesellschaftliche und familiäre Brüche sind die Folge.
Mit plumpen und infantilen Methoden hat sich der CDU-Kandidat Voigt als farbloser Funktionär etabliert. Eine bessere Wahlwerbung hätte sich die gesamte Konkurrenz der CDU nicht ausdenken können. Von Thomas Rießinger.
Weil die Mehrheit für den Abwahl-Antrag nur mit Stimmen von AfD zustande kam, beschlossen die Fraktionsvorsitzenden, ihn zurückzuziehen – weil der Hass auf die AfD über allem steht. Von Beate Steinmetz.
Bürgerliche Mehrheiten sind in deutschen Parlamenten zu einer absoluten Rarität geworden. Eine Juniorwahl – ausgerechnet in einer Anne-Frank-Schule in Hessen – hat jetzt aber genau dieses Ergebnis gebracht – und Schnappatmung im Rektorat ausgelöst. Von Kai Rebmann.
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