Tausende abgelehnte Asylbewerber bleiben – während wirklich Schutzbedürftige warten. Der Rechtsstaat kapituliert. Ein Land verliert Maß und Moral. Von Klaus Kelle.
Eine dpa-Meldung wird von den Medien völlig unkritisch übernommen und als vermeintlicher Erfolg der Bundesregierung verkauft. Doch ein genauerer Blick auf die Zahlen – und vor allem die Hintergründe – zeichnet ein ganz anderes Bild. Von Kai Rebmann.
Ein Behördenchef sagt, dass das Asylsystem zum Missbrauch einlädt – und soll dafür gehen. Nicht weil er lügt, sondern weil er die Wahrheit sagt. Was das über dieses Land verrät.
Asyl? Kein Problem, wenn das Geld stimmt. An der Isar flog jetzt ein Skandal auf, der zeigt, wie tief die Korruption im System steckt. Doch das ist nur die Spitze des Eisbergs.
Wer kommt da nach Deutschland? „Ortskräfte“ sind es – bis auf ganz wenige Ausnahmen – jedenfalls nicht. NGOs bekommen freie Hand bei der Auswahl der Kandidaten, eine Überprüfung auf Sicherheit findet de facto nicht mehr statt. Von Kai Rebmann.
Wer kommt da eigentlich zu uns? Wirklich wissen will das offenbar niemand, stattdessen verlautbaren Politiker à la „Kein Mensch ist illegal“ – und Asylanten wissen dieses naive Gutmenschentum weidlich auszunutzen. Von Kai Rebmann.
Für die einen fließt das Steuergeld in Strömen, die anderen kämpfen oft ums nackte Überleben. Die Politik reagiert mit Warnungen vor Ressentiments, befeuert diese durch ihr eigenes (Nicht-)Handeln aber immer weiter – bewusst oder unbewusst? Von Kai Rebmann.
Die Ministerin gerät erneut ins Visier: Eine Weisung aus Berlin setzte gegen den Willen der Botschaft Visa durch – mit vorhersehbaren Folgen. Wie ideologische Politik die Grenzen des Rechts und der Vernunft sprengt.
Auch nach dem Sturz des Assad-Regimes könnten pro Jahr mehrere Zehntausend Syrer nach Deutschland kommen. Die entscheidende Frage: Schauen die Behörden diesmal genau hin, wer da ins Land kommt? Denn das war in ähnlichen Fällen nicht immer so… Von Kai Rebmann.