Wer gehofft hat, dass mit einem Bürgermeister der Union ein neuer Wind durch das Rote Rathaus blasen würde, sieht sich – natürlich – getäuscht. Die Koalition in der Hauptstadt hat die Farben gewechselt, die Politik bleibt aber dieselbe. Von Kai Rebmann.
Die ideologiebasierte Politik der Verbotspartei zeigt Wirkung. INSA-Umfragen sehen die Grünen nur noch als viertstärkste Kraft. Warum sich linksgrün aber trotzdem keine Sorgen machen muss und weshalb Österreich die Bundesländer abschaffen will. Von Kai Rebmann.
„Noch vor 72 Stunden wäre man gesellschaftlich vernichtet worden, wenn man Parallelen zwischen Corona-Impfung und Contergan gezogen hätte. Nun tut es die CDU.“
„Sagen wir es geradeheraus: Die CDU ist unser Feind“, schreibt GEZ-Journalist Kindler auf Instagram: „Das ist Hetze. Dazu will ich aufrufen.“ Der WDR beschwichtigt.
Lothar Bolz hat kürzlich geäußert, er würde optimistischer ins nächste Jahr gehen, wenn es in Deutschland eine Opposition gäbe. Dem kann ich mich nur anschließen. Eine Opposition ist von der CDU weder in Thüringen noch in Deutschland zu erwarten. Von Vera Lengsfeld.
Wieder wird eine Verschwörungstheorie wahr: Der CDU-Mann sagt ganz offen, er wolle keine „frontale Opposition“ machen. Er lobt die Migrationspolitik der Ampel – und vieles mehr.
Merkels „letztes Aufgebot“ werden die Abtrünnigen innerhalb der Unionsfraktion genannt – und sind isoliert. Ihren Verrat an der DNA der CDU rechtfertigen sie mit tumber Augenwischerei.
Der Antrag aus Thüringen sollte unverzüglich in ein Gesetz gegossen und erneut zur Abstimmung gestellt werden. Dann wäre die Regierung daran gebunden und für ganz Deutschland ein positives Signal gesetzt. Von Vera Lengsfeld.
Der Antrag der CDU Thüringen gegen das Gendern soll wirkungslos sein. Das Parlament hätte der Regierung keine Weisungen zu erteilen. Dass dies seine Aushebelung bedeutet, scheint den Befürwortern nicht bewusst, oder egal zu sein. Von Vera Lengsfeld.