Schlagwort: Demokratie

Weiter kein Geld für AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung

Mit plumpen Bauerntricks und einem maßgeschneiderten Text will das „demokratische Spektrum“ den mit Steuermitteln prall gefüllten Futtertrog allein unter sich aufteilen. Für zwei schwächelnde Parteien müssen „Ausnahmeregelungen“ herhalten. Von Kai Rebmann.

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Stoppt den Import von Antisemiten!

Der Kanzler musste eingestehen, dass unser Staat nicht mehr in der Lage ist, der Antisemitenschwemme Herr zu werden. Deren Import wird aber weiter tabuisiert. Dass muss sich ändern. Von Vera Lengsfeld.

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Der politikgemachte Antisemitismus

Während deutsche Bürger in Israel festsitzen, versucht die Innenministerin, Rollator-Revolutionäre als eigentliche Gefahr hinzustellen, und die Außenministerin stellt den Geldfluss in den Gazastreifen sicher. Und alle geben sich überrascht. Von Vera Lengsfeld.

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Die Brandmauer wird fallen

Die Reaktionen auf die Wahlen zeigen: Die bestehenden Parteien sind nicht gewillt auf den eindeutigen Wählerwillen zu reagieren. Die Ausgrenzung der AfD schadet Deutschland und der Demokratie. Von Vera Lengsfeld.

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Bayern ist Teil von Deutschland

Schwarz-Grün als „Projekt“ für Deutschland ist gescheitert. Die Union sollte – das ist das Signal aus Bayern – mit der Maßgabe der Etablierung einer bürgerlichen Koalition – Kein Grün! Kein Rot! – in den Wahlkampf 2025 ziehen. Von Vera Lengsfeld.

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Ein Staatskonzern als Social-Media-Troll

Die Bundestagsabgeordnete hat sich über eine Zug-Verspätung auf X geärgert. Was macht die Deutsche Bahn? Statt sich endlich auf einen verlässlichen Betrieb zu konzentrieren, beleidigt sie die Politikerin auf plumpste Art und verschwindet von der Social-Media-Bühne. Von Vera Lengsfeld.

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