Wie bei Orwell: Ein staatlich finanziertes Projekt analysiert alternative Medien unter der Prämisse, dass deren Hauptmerkmal ein grundlegendes Misstrauen bis hin zu „demokratiefeindlicher Fundamentalopposition“ gegen demokratische Institutionen sei. Von Josef Kraus.
Die grüne Politik und Putin bedingen sich quasi wechselseitig. Putin nützе die deutsche Energie-Abhängigkeit von Russland genauso wie es die deutschen undurchdachten Abnabelungsbemühungen tun. Von Gunter Weißgerber.
Auf dem Internationalen Wirtschaftsforum in St. Petersburg wirkte Putin nach seinem schwachen Auftritt am 9. Mai wieder sehr selbstsicher. Der russische Politologe Wladimir Pastuchow sieht diese „Verwandlung“ in erster Linie in den Schwächen des Westens, die Putin an die Wirksamkeit „eines Plans B“ glauben lassen.
Wir brauchen Energie. Aber wir wollen Klimaretter Nummer 1 werden. Die Lösung kann aber nicht sein, dass wir dafür eigene Atomkraftwerke herunterfahren und Fracking verbieten, um dann für viel Geld Atomstrom und Fracking-Gas aus anderen Ländern zu kaufen. Von Klaus Kelle.
„Es gab immer mal wieder staatstreuere und freiheitsbetontere Zeiten beim Verfassungsgericht“, klagt Alexander Christ von den „Anwälten für Aufklärung“. „Aber jetzt sind wir an einem absoluten Tiefpunkt angelangt“. Von Milena Preradovic.
Das BMFSFJ unter der Grünen Paus entwickelt sich mit bald zwei „Bundesbeauftragten“ – Lehmann für Queer und Ataman für Antidiskriminierung – zur obersten Polit-, Indoktrinations- und Ideologiezentrale des Landes. Von Josef Kraus.
Leider hat sich auch die Kunsthalle dem verheerenden Trend zum betreuten Denken angeschlossen. Schilder sollen die Gedanken der Betrachter in die „richtige“ Richtung lenken. Von Vera Lengsfeld.
Der Sicherheitsrat ist eines der wichtigsten Gremien in Putins Staat. Wer sind die Männer aus dem engsten Machtzirkel des Präsidenten, die entweder Angst vor ihrem Chef haben oder dessen bedingungslose Vasallen sind? Von Christian Osthold
Früher „Verschwörungstheorie“, jetzt Ziel im Koalitionsvertrag: die große Transformation. Und sie ist bereits erschreckend weit vorangeschritten – mit der FDP als Steigbügelhalter. Von Vera Lengsfeld