Schlagwort: Grundgesetz

Steinmeier kennt keine Heimat: „Jedes Zuhause ist ein zufälliges“ Rede des Bundespräsidenten zur Einbürgerung von Migranten am 72. Jahrestag des Grundgesetzes.

21. Mai 2021 Keine Kommentare

Frank-Walter Steinmeier duckt sich weg: Statt das geknebelte Grundgesetz zu verteidigen, feiert der Bundespräsident lieber dessen 72. Geburtstag mit einem Einbürgerungsfest mit sechs Migranten und maßregelt sein Volk, diesen Neubürgern mehr Platz einzuräumen. Von Alexander Wallasch

Steinmeier überreicht Neudeutschen eingeschränktes Grundgesetz Neues aus Schloss Bellevue

19. Mai 2021 Keine Kommentare

Der Bundespräsident liebt die große Geste. Corona-bedingt fällt die jetzt jedoch etwas kleiner aus. So die Einbürgerungsfeier zum Geburtstag des Grundgesetzes. Nicht nur das Singen der Nationalhymne fiel den Hygienemaßnahmen zum Opfer. Von Alexander Wallasch.

Ex-Verfassungsgerichtspräsident zerlegt Merkel Eindringlicher Appell für Grundrechte

8. März 2021 Keine Kommentare

In den Worten der Kanzlerin, so der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichtes Hans-Jürgen Papier, komme „die irrige Vorstellung zum Ausdruck, dass Freiheiten den Menschen gewissermaßen vom Staat gewährt werden, wenn und solange es mit den Zielen der Politik vereinbar ist.“ Er mahnt: „Nein, es ist umgekehrt!“