Gib uns nur ein wenig von deiner Freiheit, wir schenken dir dafür maximale Sicherheit! Mit diesem Versprechen ködert die EU ihre Bürger. Die Medien spielen das Spiel einmal mehr brav mit – und sägen damit an dem Ast, auf dem sie selbst sitzen! Von Kai Rebmann.
Tausche Selbstbestimmung gegen Sicherheit, und die Welt wird einfach. Für manche ist Gehorsam keine Last, sondern Befreiung. Kontrolle beruhigt. Freiheit ist zu kompliziert. Stimmt das? Von Ekaterina Quehl.
Das deutsche Denunziantentum hat Tradition. Jetzt erreicht es neue Ausmaße: Rot-grüne Wutbürger fordern, politisch Unliebsamen die Grundrechte abzuerkennen.
Erste ranghohe Politiker begründen die Maskenpflicht mit dem Schutz vor Grippe und RSV. Eine völlige Abkehr von Corona-Maßnahmen erscheint für viele inzwischen undenkbar. Wie gefährlich sind solche Machthaber für die Demokratie? Von Kai Rebmann.
Dass es jetzt schon gefährlich ist, denunziert zu werden, davon können viele Nicht-Regierungskonforme ein Liedchen singen. Es genügt die bloße Behauptung, um die Staatsanwaltschaft aktiv werden zu lassen. Von Vera Lengsfeld.
Der Rechtsstaat zuckt noch. Das VG Düsseldorf hat festgestellt, dass das Tätigkeitsverbot für Ungeimpfte in Krankenhäusern und Arztpraxen nicht pauschal angewendet werden darf. Auch die Grundrechte haben bei dem Beschluss eine Rolle gespielt.
Die Vorbereitungen für das Comeback der Maskenpflicht laufen auf Hochtouren. Während einige sich die Maske schon im August wieder zurückwünschen, erinnern Staatsrechtler auf die fast schon in Vergessenheit geratenen Grundrechte.
Wenn man seit Jahren nicht mehr den Wert der Freiheiten erkennt, sondern nur deren Preis, dann verliert man aus den Augen, dass es Freiheiten entweder nur für alle gibt oder eben für niemanden. Von Annette Heinisch.
Faeser und Haldenwang stellten den Verfassungsschutzbericht vor. Wer die Corona-Maßnahmen, die der Staat nicht evaluieren lassen will, kritisiert, wird zum Rechtsextremisten erklärt. Von Vera Lengsfeld.