Die neue Regierung plant den Kampf gegen „Falschinformation“. Was nach Demokratie klingt, erinnert beunruhigend an finstere Zeiten – nur mit frischer Verpackung und besserer PR. Von Thomas Rießinger.
Die Koalition plant härtere Strafen für „Volksverhetzung“. Nun droht noch mehr Gesinnungsjustiz, die Kritiker mundtot macht und Demokratie zum betreuten Denken verkommen lässt.
Erst Strafanzeigen und Polizeieinsätze, jetzt plötzlich legal? Die Berliner Polizei gibt zu, dass „Ausländer raus“ nicht strafbar ist. Doch warum wurden Menschen dann monatelang verfolgt? Ein Justizskandal – und eine Frage, die niemand stellt.
Verkauft als Orientierung und Hilfe im Umgang mit Desinformation, entpuppt sich das neue Regierungsprojekt als moderne Meldestelle gegen Kritiker – finanziert vom Steuerzahler, umgesetzt von den üblichen Verdächtigen. Von Kai Rebmann.
Die Panik in Berlin und Brüssel war groß – und JD Vance? Lässt sich davon kein Stück beirren. Statt zurückzurudern, legt er nach. Er trifft die wunde Stelle der EU-Eliten, und genau deshalb werden die Angriffe auf ihn jetzt erst richtig hysterisch.
Jeder darf sagen, was er denkt – solange er die Konsequenzen tragen kann. So definiert Rot-Grün offenbar den Begriff der Meinungsfreiheit im „besten Deutschland aller Zeiten“. Als Steigbügelhalter fungieren linientreue Staatsanwälte und Richter. Von Kai Rebmann.
Meinungsfreiheit wird unterdrückt, islamistischer Terror verharmlost, während die Regierung ihre Gegner mit Faschismus-Vorwürfen mundtot macht. JD Vance sagt, was die deutsche Politik nicht hören will – und was Millionen betrifft. Von Johanna Freymann.
Eine US-Reportage deckt auf, was in Deutschland längst Alltag ist: Hausdurchsuchungen wegen unliebsamer Posts. In den USA sorgt das für Entsetzen – hierzulande für Schulterzucken. Wie weit sind wir schon gegangen?
Pistorius und Merz behaupten, bei uns sei alles demokratisch und fair. Doch die Realität sieht anders aus. Meinungsfreiheit? Oppositioneller Wahlkampf? In meinem Video entlarve ich ihre Parallelwelt. Sehen Sie selbst!
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