Nostalgie ist in deprimierenden Zeiten alles andere als überraschend. Als ständige Begleiterin der Corona-Krise nimmt sie mittlerweile neurotisch-depressive Formen an. Von Matthias Heitmann.
Was derzeit an der polnischen Grenze geschieht, inszeniert vom belarussischen Regime Lukaschenkos, ist nicht neu. Auch der türkische Präsident und Autokrat Erdogan hatte ähnliche Taktiken gewählt, um die EU unter Druck zu setzen. Schon Hitler kannte diese Strategie. Von Sönke Paulsen.
Wir werden immer mehr zu einem Parteienstaat, der umso bedrohlicher gegen die Demokratie wirkt, desto mehr diese Parteien zu einer gemeinsamen politischen Gesinnung finden. Politische Persönlichkeiten, die noch eigenständig denken, werden kalt gestellt. Von Sönke Paulsen.
Kurz nach seinem Ausscheiden aus dem Bundestag warnt der prominente Christdemokrat: Wenn die CDU „die für unsere Demokratie zum Teil existenzgefährdenden Gefahren weiter ignoriert, (…) ist unsere Partei am Ende.“
Die Menschen, die einander als von Unrecht Betroffene und als Befürworter dieses Unrechts diametral gegenüberstanden, werden nach Corona weiter miteinander leben müssen. Aber wie und unter welchen Bedingungen? Von Alexander Meschnig.
Man kann sagen, dass sich in Frankreich vor den Präsidentschaftswahlen etwas tut. Macron führt einen „Kampf gegen links“ und sein Konkurrent, Michel Barnier, macht gerade Wahlkampf gegen Brüssel. Die Linken und Brüssel sind für die Franzosen außer Kontrolle geraten. Von Sönke Paulsen.
Sechzehn Jahre Machtzuwachs auf Kosten der Demokratie und des Rechtsstaates sollten aufgearbeitet werden. Angela Merkel war die erste Kanzlerin, die internationale „Verpflichtungen“ und nicht die Willensbildung des Deutschen Volkes als Richtschnur für ihre Politik nahm. Von Sönke Paulsen.
Nach Einnahme des Pandschir-Tals im September durch die Taliban scheint der Widerstandswille der Rebellen gegen die neuen Machthaber noch nicht gebrochen zu sein. Die Frage ist nun, ob abwarten und verhandeln tatsächlich die richtige Lösung ist? Von Sönke Paulsen.
Sachsens Ministerpräsident will Kontrolle von Chatgruppen und Telegramkanälen – „Das Prinzip der Bundesrepublik Deutschland ist nicht, dass Massenmedien einfach frei verwendet werden können…“. Von Antonia Winterstein.