Der österreichische Regierungschef ist aus dem Amt gejagt. Was bleibt also noch als Modell für die vielen Millionen heimatlosen Konservativen in Deutschland, in Österreich, in ganz Europa? Von Klaus Kelle.
Deutschland ist zu einem Sanierungsfall geworden. Aber bei den „Sondierungsgesprächen“ wird das geflissentlich ignoriert. Stattdessen herrschte viel Lärm um Nichts. Oder eine Woche heiteres Koalitionsraten. Eine Abrechnung mit dem abgehobenen Berlin von Vera Lengsfeld.
Es wäre besser, die Sondierungen der Sonderbaren würden scheitern. In der deutschen Nationalhymne mögen Einigkeit und Recht und Freiheit besungen werden. Aber das Streben nach unbedingter Einigkeit ist nicht selten eine Gefahr für das Recht auf Freiheit. Von Matthias Heitmann.
Ist es Aufgabe des Bundesverfassungsgerichtes, die Politiker zu schützen? Ja! Vor sich selbst! Die Aufgabe der Medien ist es dagegen, groß darüber zu berichten, wenn das Bundesverfassungsgericht seinen Auftrag wegen Befangenheit nicht erfüllen kann. Von Sönke Paulsen.
Als Bundeskanzlerin setzt man sich für die Demokratie ein, die Gleichheit aller Menschen in unserer Bevölkerung und ganz sicher für ihre Freiheit. So die Theorie… Merkel bewies, dass die Praxis häufig anders aussieht. Von Vera Lengsfeld.
Angela Merkels Ost-Beauftragter Marco Wanderwitz sitzt wieder im neu gewählten Bundestag. Zwar verlor er seinen Wahlkreis an die AfD, bekam aber über Landeslistenplatz 1 den gut dotierten Sessel. Von Steffen Meltzer.
Der Brüssel-Hype scheint zu Ende zu gehen. In Deutschland war Brüssel im Wahlkampf kein Thema. In Brüssel aber war der deutsche Wahlkampf das Thema Nr. 1. Der Grund: Frisches Geld aus Deutschland! Von Sönke Paulsen.
Das Zerstörungswerk wird fortgesetzt. Einen ganz neuen Sozialstaat wollen SPD, Grüne und FDP und dafür Hartz IV durch ein Bürgergeld ersetzen. Zentraler Punkt ist dabei die Bekämpfung der Kinderarmut. Von Sönke Paulsen.
Anders als in vielen deutschen Medien berichtet, belegt eine Untersuchung der US-Präsidentschaftswahl in Arizona keineswegs den dortigen Sieg von Joe Biden. Das Untersuchungsergebnis nährt vielmehr ernste Zweifel daran und könnte zum Vorbild für weitere Untersuchungen werden. Von Gregor Amelung.
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