Die Ampel hat den Industrie-Standort Deutschland an seine Grenzen gebracht – oder darüber hinaus. Fachkräfte und Unternehmen kehren ihrer Heimat in Scharen den Rücken. Doch der zuständige Minister setzt seine Geisterfahrt unbeirrbar fort. Von Kai Rebmann.
Allergisch gegen Kritik? Allein seit April 2023 hat der Minister über 700 Anzeigen erstatten lassen. Der Verdacht liegt nahe, dass es dabei auch um die Einschüchterung von Kritikern geht.
Regierungskritik unerwünscht, weil rechts(radikal). Nach der scharfen Kritik von Deutsche Börse-Chef Theodor Weimer an Vizekanzler Habeck apportieren seine medialen Kettenhunde brav für die Ampel. Von Daniel Weinmann.
Wir sind in die Hand von kompetenzbefreiten Ideologen geraten, die alles daran setzen, ihre realitätsfernen und ruinösen Ideen umzusetzen. Auf Kosten der Steuerzahler. Auf Kosten der Wähler. Und die lassen es mit sich machen. Von Thomas Rießinger.
Der Grüne gibt ganz offen zu, dass die Debatte um das Heizgesetz ein Test war, um zu sehen, wie weit er gehen kann. Der Vize-Kanzler entlarvt damit seine Demokratiefeindlichkeit. Weshalb die Medien die Sache herunterspielen.
Mit seiner Äußerung hat Habeck die Grundlage eines Anfangsverdachts auf üble Nachrede oder Verleumdung gelegt. Doch – Optimismus beiseite – kein Staatsanwalt wird sich an einem derartigen Verfahren die Finger verbrennen wollen. Raten Sie warum. Von Thomas Rießinger.
Der Vize-Kanzler lässt auch die letzten Schamgrenzen fallen. Im Bundestag macht er die Oppositionspartei für das Attentat eines Linken auf den Slowakischen Premier verantwortlich.
Während Markus Lanz ihn schleimig in den Himmel lobt, hat sich Habeck selbst ein Bein gestellt – und ist schnurgerade in die „Stalin-Schnurrbart-Falle“ getappt. Hier die Lach- und Sachgeschichte über den Vize-Kanzler.
Untertänigst versuchen ARD, ZDF & Co., den Skandal um den Atomausstieg im Hause Habeck zu verschweigen und zu verharmlosen. Doch jetzt kommen noch mehr unglaubliche Vorwürfe ans Licht.
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