Was Olaf Scholz mit Joe Biden gemeinsam hat Verblüffende Ähnlichkeiten zwischen den beiden "Vizes"

Ein Gastbeitrag von Dr. Manfred Schwarz

Joe Biden (Democratic Party) und Olaf Scholz (SPD) haben sehr viel mehr gemein, als man zunächst vermutet. Biden war vor kurzem noch „Vize-Präsident“ in den USA, Scholz ist Vize-Kanzler der Bundesrepublik. Beide wollen mit aller Macht die mächtigsten Ämter in ihren Ländern übernehmen: der eine als US-Präsident, der andere als Bundeskanzler. Und beide haben ähnliche Sozialcharakter. Und viele Gegner.

Hamburg und die Ukraine: Am Gesetz frech vorbei

In Hamburg ist am Mittwoch ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss beschlossen worden: CDU, die Partei Die Linke und die FDP, unterstützt durch die AfD, wollen geklärt haben, ob Olaf Scholz in seiner Zeit als Erster Bürgermeister der Hansestadt – in Kooperation mit dem damaligen Finanzminister Peter Tschentscher (SPD), der heute Bürgermeister ist – mit Hilfe der ihm unterstellten Finanzämter widerrechtlich der Hamburger Privat-Bank Warburg Steuern in Höhe von über 40 Millionen Euro erließ, weil diese Bank der SPD namhafte Geldbeträge als „Parteispenden“ überwiesen hat.

Biden wird zum Beispiel vorgeworfen, als Vizepräsident der USA beim Präsidenten der Ukraine vorstellig geworden zu sein, um zu erreichen, dass Ermittlungen des dortigen Generalstaatsanwalts eingestellt werden, bei denen es um sehr zwielichtige Geschäfte des Biden-Sohnes Hunter ging, der vor Jahren wegen Rauschgiftmissbrauchs aus der US-Navy entlassen worden ist.

Scholz war als Erster Bürgermeister dafür verantwortlich, dass 2017 anlässlich der G20-Konferenz in Hamburg linke extremistische Antifa-Kräfte ganze Straßenzüge nahezu zwei Tage in Angst und Schrecken versetzen konnten, weil der damalige Senatspräsident den 30.000 Polizeikräften aus ganz Deutschland lange Zeit eine fatale Strategie der „De-Eskalierung“ befohlen hatte.

Biden leugnet sogar die Existenz von zehntausenden brutal gewalttätigen Antifa-Extremisten in den USA – und stellt diese brandschatzenden „Kämpfer“ lediglich als „Idee“ hin. Mehr Verleugnung von extremer Gewalt – alles im Namen der „Black Lives Matter“-Bewegung – geht kaum noch.

Der „Scholz-O-Mat“ und der tattrige Biden

Besonders linke Kräfte sehen Biden und Scholz politisch als zu wenig links an, beide gehören demnach zum unsympathischen, allgegenwärtigen politischen und medialen Establishment.

Biden und Scholz haben eine fast ausdruckslose Mimik, wenn sie sprechen, beide erinnern an künstliche Sprechautomaten, wenn sie sich vergeblich bemühen, in ihrer Sprache lebendig und anschaulich zu wirken. Scholz wurde als „Scholz-O-Mat“ (Der Spiegel) verspottet, weil er schon als SPD-Generalsekretär meist phrasenhafte Sätze von sich gab.

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Mit Biden (Spitzname: „Sleepy Joe“) werden oft Fake-Interviews inszeniert, bei denen der oftmals eher senil wirkende Präsidenten-Anwärter vom Teleprompter abliest. Achgut.com berichtet dazu: Selbst bei dieser Hilfstechnik „stellt sich der tattrige Biden derart ungeschickt an, dass es ihm mehr schadet als nutzt (wenn er etwa ein gerahmtes Bild in die Kamera hält und sich der heimliche Teleprompter in der Scheibe reflektiert…)“.

Joe Biden verwechselt schon mal seine Frau Jill mit seiner Schwägerin Valerie – oder Donald Trump mit George W. Bush. Und Olaf Scholz weiß selbst auf einfachste Fragen keine richtige Antwort, wenn es darum geht, festzustellen, ob er soziologisch eher zur Mittelschicht oder zur Oberschicht – oder gar zur „Elite“ – gehört.

Einige Leitartikel sehen die beiden eher als „Dinosaurier“ (achgut.com) – als Repräsentanten einer Zeit, die eigentlich längst vergangen ist.

Scholz möchte sich als „mittlerer Mittelschichtler“ verkaufen

Selten nur noch passiert es in unserer „gemainstreamten“ Gesellschaft, dass Spitzen-Politiker in einer Sendung des linksgrün ausgerichteten öffentlich-rechtlichen ARD-Fernsehens eine Frage gestellt bekommen, bei deren Beantwortung die Chance groß ist, dass der Interviewte in eine Falle tappt.

Die Frage-Falle schnappte kürzlich zu bei Olaf Scholz, seines Zeichens derzeit Finanzminister. Und zwar ausgerechnet, als er die Frage eines Zuschauers zu seiner persönlichen Einkommenssituation vor laufender Kamera bei der wöchentlichen ARD-Sendung „Bericht aus Berlin“ beantworten sollte.

Der „Glatteis“-Fragensteller („Der Westen“) wollte wissen, ob Scholz „reich“ sei. Darauf der Sozialdemokrat: „Ich verdiene ganz gut, als reich würde ich mich nicht empfinden.“ So weit, so gut.

Doch dann erfrechte sich der ARD-Moderator Oliver Köhr doch tatsächlich, mit nur zwei Wörtern nachzuhaken: „Obere Mittelschicht?“. Scholz entgegnete – völlig verdutzt – mit seinem typischen, künstlichen Grienen: „Nein, so viel Geld wie derjenige, der das für sich qualifiziert hat, verdiene ich nicht und habe ich auch nicht als Vermögen.“

Auch Merz hat sich hier verheddert

Offensichtlich waren die Nachfrage des ARD-Moderators und die zweite Antwort des Bundesministers klare Anspielungen auf den CDU-Politiker Friedrich Merz. Der Christdemokrat ist bekanntlich Millionär, er besitzt sogar zwei Privatflugzeuge – und hatte in einem Bild-Interview im November 2018 zum Erstaunen vieler Menschen trotzdem erklärt: „Ich würde mich zu der gehobenen Mittelschicht in Deutschland zählen.“

Den Begriff Oberschicht, zu der nach den geltenden primären Einstufungskriterien der Soziologie  – Bildung, Beruf (Macht), Einkommen – der CDU-Politiker ohne jeden Zweifel gehört, kam Merz nicht über die Lippen.

Top-Verdiener Scholz rechnet sich arm

Der berühmte Soziologe Ralf Dahrendorf (1929 bis 2009), der sich lange mit der Elitentheorie beschäftigte, würde Scholz allein schon wegen seines politischen Ranges natürlich eindeutig zu den mächtigsten sozialen „Eliten“ dieser Gesellschaft zählen – also weit oberhalb der Mittelschicht.

Scholz aber will offensichtlich dreist seinem Volke weismachen, er gehöre nicht einmal zur oberen Mittelschicht, sondern nur zur „middle middle class”, wie britische oder US-amerikanische Sozialwissenschaftler begrifflich sagen.

Allein die Einkommens-Fakten strafen Scholz schon Lügen. Als Bundesminister verdient er 15.600 Euro monatlich. Hinzu kommen Familienzuschläge und Aufwandsentschädigungen in Höhe von etwa 2.000 Euro sowie vielerlei  geldwerte Sonder-Leistungen (zum Beispiel eine großzügige Dienstlimousine nebst Chauffeuren).

Zubrot: Der Minister wird auch noch Abgeordneter

In einem Jahr wird sich der Minister voraussichtlich noch über ein lukratives Zubrot freuen dürfen. Durch einen Zusatzverdienst, den fast alle seiner Kabinettskollegen ebenfalls genießen. Laut Berichten der Welt und der Märkischen Oderzeitung plant der Vizekanzler zusätzlich zu seiner Ministertätigkeit eine Kandidatur als Bundestagsabgeordneter. Passenderweise nicht weit weg von Berlin: in Potsdam. Dieses Mandat scheint ihm so gut wie sicher zu sein.

Folge: Scholz werden auch noch Abgeordneten-Diäten (bei Ministern drolligerweise „Abgeordnetenentschädigung“ genannt) parallel überwiesen, die aber, weil er schon Minister ist, um 50 Prozent gekürzt sind. Aber es bleiben immerhin noch rund 5.000 Euro zusätzliche „Diäten“ im Monat übrig, plus eine (ebenfalls gekürzte) Abgeordneten-Aufwandsentschädigung („Kostenpauschale“) in Höhe von 3.400 Euro. Die natürlich steuerfrei. Jeden Monat.

Überdies steht dem Bundesminister selbstverständlich noch ein Stab persönlicher Assistenten im Ministerium und in seinem Wahlkreis-Büro zur Seite. Alle bezahlt der Staat – also auch der Steuerzahler.

Scholz‘ Frau ist ebenfalls Ministerin

Zum Einkommen des Olaf Scholz hat sich Holger Schäfer, Top-Ökonom des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), gegenüber der Bild-Zeitung geäußert. Er erklärte, nach Statistiken für das Jahr 2019 – die ausgerechnet das Bundesfinanzministerium kürzlich veröffentlicht hat – gehört Scholz einkommensmäßig zu dem höchsten „einen Prozent der Menschen im Land“, die im Jahr über 279.906 Euro Jahreseinkommen erzielt haben.

Für Scholz trifft es sich gut, dass ebenfalls seine Frau – Britta Ernst (SPD) – viel verdient: Sie ist Bildungsministerin in Brandenburg. Ihr Monatsverdienst: etwa 13.000 Euro. Zusätzliche Aufwandsentschädigungen oder PS-starke Dienstfahrzeuge rund um die Uhr noch gar nicht mitgerechnet. Das hat man nicht alle Tage, dass bei einem Ehepaar beide Partner zu den politischen „Eliten“ zählen.


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Dr. Manfred Schwarz (Politologe): Zivillehrer an der Hamburger Landespolizeischule, dann etliche Jahre Berufsschullehrer und Dozent in der staatlichen Lehrerfortbildung (Bereich: Politik); jeweils acht Jahre Medienreferent in der Hamburger  Senatsverwaltung und (nebenamtlich) Vizepräsident des nationalen Radsportverbandes BDR (verantwortlich für die bundesweite Medienarbeit / Herausgeber einer Internet-Radsportzeitung). CDU-Mitglied, sechs Jahre Mitglied des Hamburger CDU-Landesvorstands. Heute Autor für verschiedene Internetportale mit den Schwerpunkt-Themen Politik und Medien.

 

 


Bild: Alex Gakos/Alexandros Michailidis/Shutterstock
Text: Gast


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