Die baden-württembergische AfD-Fraktion hat geschlossen für einen „LSBTTIQ+ Freiheitsraum“ und gegen „Hass und Hetze“ gestimmt, den die Ampel-Parteien eingebracht haben. Lesen Sie hier die Geschichte hinter der Geschichte.
Die Verbotsforderung ist ein Unding, und es ist schockierend, dass sie keine entsprechend heftigen Reaktionen hervorruft. Sie bezeugt einen massiven Denkfehler und ein Demokratie-Defizit von Teilen unseres polit-medialen Komplexes.
„Kann man diese Partei, die gestern die Einigkeit noch beschworen hat, die sich heute so darstellt, kann man die noch wählen?“, fragte ein Abgeordneter auf dem Parteitag, verzweifelt wirkend.
SPD, Grüne, FDP, Union und Linke genehmigten sich eine Erhöhung der staatlichen Zuschüsse an ihre eigenen parteinahen Stiftungen. Eine Beteiligung der AfD-nahen Desiderius-Erasmus-Stiftung wurde vom Haushaltsausschuss erneut abgelehnt. Von Kai Rebmann.
In den vergangenen neun Wahlen unter Parteichef Chrupalla hat die AfD nur Stimmen verloren. Es droht eine Spaltung der Partei in einen Ost- und einen West-Teil. Von Klaus Kelle
Jörg Meuthen hat noch einmal Schlagzeilen gemacht: mit seinem Rückzug aus der AfD. Die Begründungen für seinen Abtritt überzeugen längst nicht alle Beobachter. Dass er seinen bestens bezahlten Job als Europaabgeordneter behalten will, empört so manchen Bürger. Von Manfred Schwarz.
Was und wer ist deutsch, wer sollte gehen und wer darf bleiben in Deutschland, bekommt die AfD Unterstützung von Putin, und warum spricht Merkel eher mit den Taliban als mit dem Oppositionsführer im Bundestag – Fragen über Fragen an den AfD-Chef.
Gewöhnlich lassen Medien und Politik keine Chance aus, um noch so kleine Fehltritte der AfD groß auszuschlachten. Jetzt zeigt Gauland im Bundestag Sympathien für Stalin bzw. dessen Pakt mit Hitler, in Polen herrscht Entsetzen – und Medien und Politik in Deutschland schweigen darüber? Warum?
Armin Laschets Tränen über den Erfolg der AfD sind Krokodilstränen. Der Parteichef, vollkommen unfähig zur Selbstreflexion, verkennt, dass die Politik Merkels und ihrer politischen Handlanger, allen voran auch von ihm selbst, die AfD überhaupt erst geschaffen hat, findet Klaus Kelle.
