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Die Deutschen wollen es offenbar nicht anders. Und selbst die Sachsen. Galten sie bisher vielen als Hort des Widerstands gegen den rot-grünen Zeitgeist, so sieht es am Sonntagabend nach den ersten Prognosen so aus, als ob die dortige Kenia-Koalition aus CDU, Grünen und SPD wieder eine Mehrheit im Landtag bekommt. Die Sachsen senden damit ein klares Signal des „Weiter so“ aus. Die Dauer-Propaganda in den Medien mitsamt ihrer Panikmache und Verteufelung in Sachen AfD hat offenbar bei einer Mehrheit der Wähler im Freistaat verfangen.
Eigentlich hätte ich gute Lust, diesen Kommentar an dieser Stelle zu beenden mit dem Schlusswort: „Gute Nacht Deutschland“.
Wenn die Wähler selbst in Sachsen nicht den Mut und nicht die Kraft haben, mehrheitlich für einen Politikwechsel zu votieren – wie sollte es noch eine Hoffnung auf einen wirklichen Kurswechsel in unserem Land geben, der über die christdemokratische Fassadenkosmetik am rot-grünen Öko-Sozialismus hinausgeht? Die CDU hat sich mit ihrer „Brandmauer“ in die politische Geiselhaft von Rot-Grün begeben. Und ihr Generalsekretär hat diese am Wahlabend auch gleich noch einmal bekräftigt.
Die Sachsen bekommen aller Wahrscheinlichkeit nach weitere fünf Jahre rot-grüne Politik mit leichter CDU-Tarnfarbe. Sie haben es nicht anders gewollt – zumindest die Mehrheit nicht.
So schlimm die Ohrfeige für die Ampel-Parteien auf der einen Seite ausfällt – die SPD konnte den Super-GAU vermeiden und bleibt in beiden Landtagen; die Grünen schafften immerhin in Sachsen offenbar den Sprung über die Fünf-Prozent-Hürde und können sogar an der Regierung bleiben. Vernichtend abgestraft wurde nur die FDP.
Angesichts der miserablen Erwartungen und der Befürchtung, dass alle Ampel-Parteien heute in beiden Bundesländern an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern, ist die Ampel mit einem blauen Auge davon gekommen.
Anders als in Sachsen wollen die Wähler in Thüringen mehrheitlich kein „Weiter so!“. In dem Bundesland ist nach aktuellem Stand der Prognosen keine Regierungsbildung möglich, bei der nicht entweder das „Bündnis Sahra Wagenknecht“ oder die AfD mit von der Partie sind.
Sollten AfD und BSW in die Regierungsverantwortung kommen, könnten sie den Mut haben, den Medienstaatsvertrag aufzukündigen und damit den Weg für eine dringend benötigte Reform des Mediensystems zu ebnen. Weg vom Propaganda-Funk, der sich als Erfüllungsgehilfe des rot-grünen Zeitgeists sieht.
Das wäre zumindest ein Hoffnungsschimmer am heutigen Abend. Allerdings schloss Sahra Wagenknecht noch am Wahlabend eine grundlegende Zusammenarbeit mit AfD-Chef Björn Höcke aus. Was diejenigen in ihren Befürchtungen bestätigen wird, die sie als „trojanisches Pferd“ von Rot-Grün sehen, das der AfD Stimmen abtrotzen sollte, aber letztendlich weiter die Ampel-Parteien und die Union stützen wird.
In keinem Kommentar in den großen Medien wird darüber geschrieben, dass Wagenknechts Partei in Wirklichkeit nichts „Neues“ ist, wie uns die großen Medien weismachen wollen – sondern Fleisch vom Fleisch der SED und ihrer Rechtsnachfolgerin, der „Linken“. Die ihren Namen und ihr Erscheinungsbild schon mehrfach geändert hat.
Eine der größten Enttäuschungen des Abends ist die Werteunion von Ex-Verfassungschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen – die in beiden Bundesländern unter „ferner liefen“ blieb, wie auch die anderen bürgerlichen Alternativen zur Union und FDP.
Für mich persönlich ist es ein frustrierender Abend. Ich hoffe, Sie sehen ihn optimistischer als ich.
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