„Wenn wir die Regierung durch die Mafia ersetzen, haben wir halb so viel Korruption und doppelt so viel Spaß!“
Dieses legendäre Zitat stammt von dem 1991 verstorbenen Schauspieler Klaus Kinski.
Und daran musste ich denken, als ich heute las, dass ausgerechnet der von der SPD berufene Chefermittler Steffen Jänicke brisantes Beweismaterial – zwei Laptops mit mehr als 700.000 Emails – aus dem Tresor im Sicherheitsraum des Untersuchungsausschusses entfernt und versteckt haben soll.
Wie bitte?
Der Chefermittler als derjenige, der wichtiges Beweismaterial unterschlägt?
So etwas kennt man aus Mafia-Filmen. Oder aus Polit-Thrillern, bei denen man sich sagt, dass der Drehbuchautor überzogen hat mit seiner Phantasie.
Aber Deutschland in Zeiten der „Ampel“-Koalition toppt auch noch die schrägsten Filme.
„Unter den vermissten Emails befinden sich auch Postfächer von Olaf Scholz‘ Büroleiterin Jeanette Schwamberger, von Hamburgs Erstem Bürgermeister Peter Tschentscher und anderen Topbeamten“, schreibt der „Focus“.
Von den jetzt verschwundenen Asservaten erhofften sich die Abgeordneten im Untersuchungsausschuss demnach „neue Erkenntnisse über die Rolle von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in der Cum-Ex-Affäre der Hamburger Privatbank M.M. Warburg.“
Die Laptops waren im Rahmen der Cum-Ex-Ermittlungen sichergestellt worden. Das Nordrhein-Westfälische Justizministerium hatte sie nach monatelangem Tauziehen Anfang Oktober nach Hamburg überstellt.
Und jetzt sind sie weg. Es sind also Beweisstücke verschwunden, die ganz entscheidend sein könnten.
„Wir wissen nicht, wo sich die Geräte befinden und ob sie an dem Ort sicher sind“, kritisiert Richard Seelmaecker, CDU-Obmann im Hamburger Untersuchungsausschuss, laut „Focus“. Nach Recherchen von „Stern“ und „WAZ“ entfernte Jänicke die Laptops aus dem Safe im streng gesicherten Aktenraum des Ausschusses. Wohin Jänicke die Laptops gebracht hat, ist demnach unklar.
Die Mainstream-Presse gibt sich wie so oft auf geradezu peinliche Weise ahnungslos und naiv. „Im Raum steht die Frage, ob er gegen die Regeln zur Wahrung der Geheimhaltung des Ausschusses verstoßen hat“, schreibt der „Focus“. So als ob die Antwort nicht glasklar wäre. Denn in diesen Regeln heißt es glasklar: „Die Akten und sonstigen Unterlagen sind in vom Arbeitsstab zu bestimmenden Akten- und Leseräumen im jeweiligen Gebäude zu verwahren.“
Auch weiter gibt sich das Magazin auf schon absurde Weise naiv. „Unklar ist auch, warum er die Laptops aus dem Safe entfernte – auf ihn haben ohnehin nur ausgewählte Mitglieder des Arbeitsstabs Zugriff.“
Sind die Kollegen wirklich so arglos, dass sie nicht ahnen, warum ein SPD-Mann wichtige Beweismittel entfernen könnte, die das Zeug dazu haben, den SPD-Kanzler zu belasten? Oder halten sie die Leser für so blöde?
„Wir sind höchst verwundert über diesen Umgang mit den sensiblen Daten“, sagt Linken-Obmann Norbert Hackbusch laut dem „Focus“. Der Ausschussvorsitzende Mathias Petersen (SPD) beteuerte demnach auf Anfrage, die Laptops würden „im Arbeitsstab unter Einhaltung der Geheimhaltungsvorschriften“ aufbewahrt.
Wirklich?
Jänicke, der für das Verschwinden verantwortlich ist, äußerte sich laut „Focus“ auf Anfrage nicht.
Zustände wie in einer Bananenrepublik.
Aber die Regierung und ihre Unterstützer scheinen damit durchzukommen.
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