Mein Verfahren gegen Google wegen der Sperrung meines Youtube-Kontos letzten Sommer entwickelt sich immer mehr zu einem Justiz-Krimi. Jetzt gibt es eine ganz neue Wendung, die völlig unerwartet kam – und „außerordentlichen Unterhaltungswert“ bieten könnte, wie mein Anwalt Joachim Steinhöfel meint.
Berlins Senat lässt keine Zweifel: Einzelhandels-Mitarbeiter haben kein Recht, Masken-Atteste zu kontrollieren. Weil ein Berliner Lebensmittelhändler sich genau an diese staatlichen Vorgaben hält, macht jetzt der Chef des Tagesspiegels Stimmung gegen ihn. Faktisch wirbt er damit für einen Rechtsbruch – Corona heiligt offenbar alle Mittel.
Es gibt keine dritte Welle. Punkt. Die steigenden „Fallzahlen“, mit denen die ewige Kanzlerin uns erneut einsperren will, sind eine statistische Irreführung. Die Pandemie dümpelt schlimmstenfalls auf sehr erträglichem Niveau vor sich hin. Eine Analyse der neusten RKI-Zahlen und der Auswirkungen der ständig steigenden Schnell- und Selbsttests. GASTBEITRAG
Die erneute Verlängerung des Lockdowns scheint ebenso unvermeidlich wie dessen Verschärfung. Ein früherer Bundesverfassungsrichter warnt vor drastischen Mitteln – während sinkende Fallzahlen in Texas trotz der Aufhebung der Maßnahmen vor einem Monat die Sinnhaftigkeit des Lockdowns grundsätzlich infrage stellen.
Einigen Medien genügt das Berichterstatten nicht mehr: Sie belehren ihre Leser und gehen auf andersdenkende Kollegen los. Der Demokratie und den Medien selbst täte es gut, wenn Meinungsfreiheit wieder so verstanden würde, wie sie eigentlich gemeint ist – als Meinungsbildungsfreiheit. GASTBEITRAG
Wenige Stunden nach Markus Söders Ankündigung, ab Montag alle bayerischen Schüler zweimal in der Woche zum Corona-Test zu zwingen, haben zwei Schüler rechtliche Schritte dagegen unternommen. Ihr Anwalt erhebt in seinem Eilantrag schwere Vorwürfe gegen die Bayerische Staatsregierung. GASTBEITRAG
Von „Rechtsextremisten-Demonstration am Samstag in Stuttgart“ sprach Tilo Jung auf der Bundespressekonferenz. Die Regierungssprecher verstanden darunter quasi automatisch die Anti-Corona-Maßnahmen-Demonstration. Eine Lehrstunde in Sachen Framing.