Der Wirtschaftsprofessor und Bestseller-Autor möchte an der Spitze der konservativen Vereinigung die CDU nach Merkel erneuern. Die Kanzlerin habe die Partei nach links geführt, es gebe Kräfte, die diesen Linkskurs noch verstärken wollten, wie etwa Söder. Die Werte-Union müsse dagegen mobil machen, so Otte.
Kritiker werfen der Regierung Merkel vor, sie sei zu allem fähig und zu wenig zu gebrauchen. Nicht einmal mehr zu Rücktritten. Heute gab es einen. Doch auch der ist wieder kein richtiger –womit die Merkel-Tradition halbwegs gewahrt ist.
Die Entscheidung eines Weimarer Familienrichters, der die Masken- und Testpflicht an Schulen für rechtswidrig hielt und aufhob, ist jetzt gekippt worden. Die Entscheidung des Oberlandesgerichts Jena ist einer des OLG Karlsruhe diametral entgegengesetzt.
Während Deutschland im Kampf gegen Corona auf Maskenpflicht, Verbote, Schließungen und Sonderrechte für Geimpfte setzt, gehen viele US-Bundesstaaten den umgekehrten Weg: Texas etwa verbietet jetzt die Maskenpflicht. Auch Privilegien für Geimpfte sind dort verboten. Freiheit und Verantwortung des Einzelnen habe Vorrang, so der Gouverneur.
Der Bundespräsident liebt die große Geste. Corona-bedingt fällt die jetzt jedoch etwas kleiner aus. So die Einbürgerungsfeier zum Geburtstag des Grundgesetzes. Nicht nur das Singen der Nationalhymne fiel den Hygienemaßnahmen zum Opfer. Von Alexander Wallasch.