„Der Föderalismus wurde zu Grabe getragen, der im Grundgesetz garantierte individuelle Rechtsschutz aufgehoben, die Gewaltenteilung steht nur noch auf dem Papier, Bürger werden pauschal als Gefährder angesehen“: Ein pensionierter Richter rechnet ab.
Geht es um die ‚Querdenker‘-Bewegung schießt die Bundesregierung gerne scharf: Ende April wurde die Initiative in die Sonderkategorie „Sammel-Beobachtungsobjekt“ eingestuft. Hinsichtlich der Finanzierungsquellen flüchtet Berlin jedoch ins Nebulöse. Von Christian Euler
Das einstige Musterland der sozialen Marktwirtschaft ist unter Merkel zu einem Protagonisten grüner Planwirtschaft, Gängelung der Bürger und Umverteilung ihres Eigentums geworden. Wie kam es so weit? Eine Spurensuche von Torsten Mann
Was das Thema Corona-Impfung angeht, da sind wir gar nicht mehr weit entfernt von Zwang – und ja, von Diktatur. Eine Impfdiktatur zieht am Horizont herauf. Auch wenn es viele noch nicht wahrhaben wollen, auch wenn es vielen egal ist, weil sie sich sowieso alles spritzen lassen würden, wenn es die Regierung will. Von Gudrun Löwenzahn.
Die Bundespressekonferenz will Mitgliedern jetzt offiziell vorschreiben, wie sie über die BPK berichten dürfen, und verlangt die Löschung von kritischen Kommentaren. Mit steuerlicher Förderung führt der Verein in eigener Sache einen Feldzug gegen die Meinungsfreiheit.
Fidel Castro war begeistert, Fissler verkauft ihn seit 68 Jahren, er spaltet die Nation in Begeisterte und Ängstliche: der Schnellkochtopf. Aber obwohl er ein echter Stromsparmeister ist, findet das Energiewunder in grünen Lebenswelten kaum Anwendung.