Für Blinde und Sehbehinderte sind achtlos abgestellte Roller ein echtes Problem. Von Behörden und Anbietern fühlen sich Betroffene im Stich gelassen. Erste Klagen waren bereits erfolgreich, Frankreich prüft jetzt ein Verbot von E-Scootern. Von Kai Rebmann.
Mit einem Entschlussantrag wollen SPD, Grüne und FDP dafür sorgen, dass künftig Andersdenkende leichter am Ausreisen gehindert werden können, etwa durch Passentzug. Dreimal dürfen Sie raten, womit sie diese Initiative begründen …
Die Zeiten des wachsenden Wohlstands in Deutschland und Europa könnten Geschichte sein, warnt das Wallstreet Journal. Die Analyse, mit der es seine Prognose untermauert, ist zutiefst erschreckend.
Die eigentliche Frage ist, was mit einem Land los ist, in dem nur noch unter Polizeiaufsicht gebadet werden kann. Brauchen wir wirklich erst französische Zustände, ehe die Ursachen dieser Gewalt bekämpft werden? Von Vera Lengsfeld.
Weil Habeck & Co. schlicht zu wenig Expertise besitzen, war die Regierung auf Gutachter angewiesen, um ihr Gebäudeenergiegesetz voranzutreiben. Die Linke spricht von Honoraren für „Murks“-Vorhaben. Von Daniel Weinmann.