Von Daniel Weinmann
Kaum ein Thema erhitzte die Gemüter während der Corona-Zeit mehr als die Maskenpflicht. Die als „Mund-Nasen-Schutz“ verbrämten Stofflappen wurden nicht nur zum Symbol für das „neue Leben mit Corona“, sondern mehr noch – wie von Welt-Herausgeber Stefan Aust auf den Punkt gebracht – zum „Symbol für Gehorsam den Maßnahmen der Regierenden gegenüber“. Zwischenzeitlich will selbst Deutschlands oberster Corona-Erklärer Christian Drosten nichts mehr von ihnen wissen (reitschuster.de berichtete).
Nun müssen mehrere tausend Paletten mit sogenanntem Corona-Schutzmaterial in NRW der thermischen Verwertung – vulgo: der Verbrennung – zugeführt werden, darunter Millionen Masken. Alleine die Bezirksregierung in Düsseldorf sucht nach Angaben der dpa einen Entsorger für 3600 Paletten Material, wobei mehr als die Hälfte davon vom Bund nach Nordrhein-Westfalen geliefert worden war.
Die Kosten der Bundes-Materialien seien in den 33,3 Millionen nicht eingerechnet, so der Bericht. Auch die anderen vier Bezirksregierungen müssen demnach in ihren Lagern laut Gesundheitsministerium jeweils mehr als 1000 Paletten mit Schutzausrüstung aussortieren und verbrennen lassen.
„Die damalige Landesregierung hat im Rahmen ihres verfassungsrechtlichen Auftrags zum Schutz von Leib und Leben der Bevölkerung […] die benötigten Materialien beschafft“, hieß es von der NRW-Landesregierung in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der SPD im Februar 2023. Schon damals mussten im bevölkerungsreichsten Bundesstaat zehn Millionen Masken verbrannt werden.
Wie sinnvoll ist ein Mindesthaltbarkeitsdatum für Kittel?
Die neuerliche Vernichtungsaktion ist nicht nachvollziehbar: Während sich der grüne Bundesagrarminister Cem Özdemir für neue Regelungen beim Mindesthaltbarkeitsdatum einsetzt und dies für Tee, Reis oder Honig abschaffen will, laufen Visiere, Masken und Kittel ab, die erst Anfang 2020 zu Beginn der Coronakrise beschafft wurden. Überhaupt muss man sich fragen: Aus welchem Grund wurden gerade Kittel mit einem Verfallsdatum von nicht einmal vier Jahren versehen?
Apropos Kittel: Das Gesundheitsministerium hatte sie im Frühling 2020 bei der Mönchengladbacher Textilfirma van Laack bestellt. Das Auftragsvolumen lag bei 45 Millionen Euro. Der Kontakt kam über den Sohn des damaligen CDU-Ministerpräsidenten Armin Laschet zustande, über die Auftragsvergabe gab es monatelange Diskussionen. Die Opposition im nordrhein-westfälischen Landtag beauftragte gar ein gesondertes Gutachten zur Qualität der Kittel, weil manche der belieferten Kliniken einige Chargen aussortiert hatten. Nun gehen sie den Weg alles Irdischen – zu Lasten der Steuerzahler.
Der Bund der Steuerzahler (BdSt) fragte sich schon im Mai: „Wenn die Nachfrage nach der Schutzausrüstung merklich sinkt, die Lager aber noch gefüllt sind und fällige Haltbarkeitsdaten in Sicht kommen, warum wird die Schutzausrüstung nicht zügig z.B. Hilfsorganisationen gespendet?“ Auch Handwerker hätten sie sicherlich gut als Staubschutzmasken verwenden können.
Neuanschaffungen sind derzeit nicht geplant
Dass zum Zeitpunkt der Beschaffung eine Bedarfsprognose kaum möglich gewesen sei, sei unbestritten. Auch das Ende der „Pandemie“ habe niemand vorhersagen können. „Dass aber Schutzkleidung in Hallen herumliegt, bis ihr Nutzbarkeitsdatum überschritten ist, um dann entsorgt zu werden, entbehrt jeder Nachhaltigkeit und Wirtschaftlichkeit“, moniert der BdSt.
Worauf die Steuerzahlerlobby zu diesem Zeitpunkt noch nicht eingehen konnte: Auch auf Bundesebene mussten im großen Stil Masken vernichtet werden, wie die „Welt“ im Juni berichtete. Danach plante der Bund, mindestens 660 Millionen zertifizierte OP-Masken und rund 95 Millionen zertifizierte FFP2-Masken zu verbrennen.
Fast ein Scherz am Rande: Übrig bleiben laut NRW-Ministerium derzeit noch 3,5 Millionen Masken, die noch zu gebrauchen sind. Immerhin: Neuanschaffungen sind derzeit angeblich nicht geplant.
Mein aktuelles Video
Zwischen Leben und Tod:
Zwei Geschichten aus einer anderen Welt, die mir das Herz zerreißen.
Namentlich gekennzeichnete Beiträge geben immer die Meinung des Autors wieder, nicht meine. Ich schätze meine Leser als erwachsene Menschen und will ihnen unterschiedliche Blickwinkel bieten, damit sie sich selbst eine Meinung bilden können.
Daniel Weinmann arbeitete viele Jahre als Redakteur bei einem der bekanntesten deutschen Medien. Er schreibt hier unter Pseudonym.
Bild: Shutterstockmehr von Daniel Weinmann auf reitschuster.de
