Sind wir Erwachsenen wirklich der jungen Generation ein Impfangebot schuldig, wie die zurückgetretene Familienministerin Giffey kürzlich forderte? Andreas Lob-Hüdepohl vom Deutschen Ethikrat geht noch weiter: „Eine moralische Impfpflicht für alle gibt es ohnehin.“ Von Christian Euler.
Wenn Medizin zum Zwang wird und auf Erpressung beruht, ist die Diktatur nicht mehr weit. Die Menschen haben heute nicht mehr die Wahl. Sie werden unter Druck gesetzt, sich impfen zu lassen, und ein Druckmittel ist der „Grundrechtsentzug“. In einer solchen Situation lässt sich kein einziger Impftoter mehr rechtfertigen, weil Zwang im Spiel ist. Von Sönke Paulsen.
In Politik und Medien wird überall und ständig Diskriminierung gewittert. Nun haben Geimpfte Sonderrechte, Kinder und Jugendliche dagegen können sich gar nicht impfen lassen. Wo bleibt da die Gerechtigkeit und Gleichbehandlung? Das habe ich jetzt die Bundesregierung gefragt. Sie verweist darauf, dass Kinder ja auch „Genesene“ sein können.
Was dürfen Journalisten die Regierung fragen? Ist es legitim, sich bei ihr zu erkundigen, wie sie die Qualifikation einer Kanzlerkandidatin einschätzt? Nach Ansicht vieler Kollegen nicht. Ich finde: Die Frage ist relevant und mehr als berechtigt. Denn das Wegducken der Regierung sagt einiges aus.
Wenn es um die Verurteilung der üblichen Verdächtigen geht, ist die Kanzlerin meist schnell verbal zu Stelle. Nachdem nun Muslime ganz offen Judenhass in Deutschland regelrecht zelebrierten, duckt sich die Kanzlerin weg. Ich fragte ihre Sprecherin heute nach den Gründen.
Der Wirtschaftsprofessor und Bestseller-Autor möchte an der Spitze der konservativen Vereinigung die CDU nach Merkel erneuern. Die Kanzlerin habe die Partei nach links geführt, es gebe Kräfte, die diesen Linkskurs noch verstärken wollten, wie etwa Söder. Die Werte-Union müsse dagegen mobil machen, so Otte.
Kritiker werfen der Regierung Merkel vor, sie sei zu allem fähig und zu wenig zu gebrauchen. Nicht einmal mehr zu Rücktritten. Heute gab es einen. Doch auch der ist wieder kein richtiger –womit die Merkel-Tradition halbwegs gewahrt ist.
Die Entscheidung eines Weimarer Familienrichters, der die Masken- und Testpflicht an Schulen für rechtswidrig hielt und aufhob, ist jetzt gekippt worden. Die Entscheidung des Oberlandesgerichts Jena ist einer des OLG Karlsruhe diametral entgegengesetzt.
Während Deutschland im Kampf gegen Corona auf Maskenpflicht, Verbote, Schließungen und Sonderrechte für Geimpfte setzt, gehen viele US-Bundesstaaten den umgekehrten Weg: Texas etwa verbietet jetzt die Maskenpflicht. Auch Privilegien für Geimpfte sind dort verboten. Freiheit und Verantwortung des Einzelnen habe Vorrang, so der Gouverneur.
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