Die Grünen-Spitzenkandidatin erklärt Berlin, das die Grünen seit sechs Jahren mitregieren, zur nicht mehr funktionierenden Stadt. Darum sollen die Bürger sie (wieder-)wählen. Und sie werden es wohl tun.
Berlin ist eine gescheiterte Stadt, selbst die Wahlen müssen wiederholt werden. Und wie reagieren die Wähler? Aktuellen Umfragen zufolge wird eine Mehrheit genau jene wieder wählen, die für das Dauer-Desaster verantwortlich sind. Wie kann das sein? Ein Erklärungsversuch.
Die baden-württembergische AfD-Fraktion hat geschlossen für einen „LSBTTIQ+ Freiheitsraum“ und gegen „Hass und Hetze“ gestimmt, den die Ampel-Parteien eingebracht haben. Lesen Sie hier die Geschichte hinter der Geschichte.
Leaks und intensive Recherchen zeigen: In sozialen Netzwerken können Regierungsbeamte, teilweise quasi per Knopfdruck, dafür sorgen, dass „unpassende“ Meinungen als „Desinformation“ ausgebremst oder gelöscht werden.
Köstlich: Volkswagen lässt die Klima-Chaoten, die sich im Porsche-Pavillon festklebten, auflaufen. Prompt entlarven sie sich durch wehleidige Klagen. Etwa, dass die Heizung runter gedreht wurde und sie nicht ihr Wunschessen bestellen dürfen.
Die Verbotsforderung ist ein Unding, und es ist schockierend, dass sie keine entsprechend heftigen Reaktionen hervorruft. Sie bezeugt einen massiven Denkfehler und ein Demokratie-Defizit von Teilen unseres polit-medialen Komplexes.
Während die Inflation die Einkommen der Bundesbürger aufzehrt und die Wirtschaft auf eine Rezession zusteuert, machen die Chefs der Beteiligungsfirmen der Hauptstadt mit teils sechsstelligen Sonderzahlungen Kasse. Von Daniel Weinmann.
In einem Revier müssen die Beamten einer Rattenplage in ihrer völlig heruntergekommenen Teeküche Herr werden. Die Stadtregierung, die für absurdeste Politik-Projekte Geld hat, macht keine Mittel für elementare Hygiene-Maßnahmen locker. Von Josef Kraus.
Angesichts der Energiekrise debattiert Berlin über die Laufzeit-Verlängerung für drei Atomkraftwerke, die am 31. Dezember dieses Jahres vom Netz gehen sollen. Tatsächlich könnte die Regierung sogar weitere AKWs reaktivieren. Von Daniel Weinmann.
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