Das neue Konvolut soll als Wegweiser für die neue deutsche Zukunft dienen. Doch liest man den Koalitionsvertrag genau, sieht man die schlimmsten Albträume einer demokratischen Gesellschaft wahr werden. Von Vera Lengsfeld
„Ein Mann, ein Wort“ gilt nicht mehr. Oder liegt es daran, dass diese Redewendung nicht gegendert ist? Die Bundesregierung verspricht und bricht und findet nichts dabei.
Fake-News und Desinformationen sind meist nur extrem einseitige Argumente, mit denen toxische Medien und Politiker ihre Gefolgschaft bei der Stange halten. Die Wahrheit interessiert dabei nicht. Eher die Verbreitung und Durchschlagskraft der eigenen Positionen. Von Sönke Paulsen.
Ich gebe zu, dass die Ampel nicht meine Wunschregierung ist. Ich habe mir weder die Grünen noch die SPD gewünscht. Aber was das „Merkel-Regime“ mit dieser sich konstituierenden Regierung macht, erweckt mein Mitgefühl. Die Kanzlerin diktiert immer noch den Kurs in der Pandemie. Von Sönke Paulsen.
Mit Claudia Roth als Kulturstaatsministerin im Kanzleramt scheint die linksgrüne Kultur-Diktatur faktisch gesetzt. In Berlin traut sich niemand, gegen diese Personalie zu rebellieren. Ein schlechtes Zeichen für die kulturelle Vielfalt, die durch dieses Amt gefördert werden soll. Von Sönke Paulsen.
Die Rationalität der Bundesregierung und der Landesregierungen bei der angestrebten 2G-Regelung muss dringend in Zweifel gezogen werden. Der Staat versucht rationale Kritik durch provokatives Agieren im psychologischen Sinne zu verhindern. Eine Betrachtung von Sönke Paulsen.
Es sollten staatstragende und freundliche Abschiedsworte sein. Aber was der Bundespräsident seiner Kanzlerin hier ausrollt, stammt aus seinem eigenen Märchen vom „besten Deutschland“ aller Zeiten. Eine schallende Ohrfeige für die Bürger. Von Alexander Wallasch.
Merkels Ostbeauftragter dreht offenbar frei: Er sieht einen klaren Zusammenhang zwischen niedriger Impfquote und AfD-Zustimmung. Belege dafür hat er nicht – offenbart dafür aber ein sehr krudes Bild vom Bürger.
Lafontaine in Facebook über Deals der Regierung mit Impfstoff-Unternehmen: „Politiker, die solche Verträge abschließen, sind die wahren Covidioten.“