Es klingt wie ein letzter Weckruf an die Bundesregierung: Ein Beamter plaudert aus dem Nähkästchen und gibt Einblicke in seine alltägliche Drecksarbeit. Aktuelle Zahlen entlarven Scholz und Co. zudem als Kabinett der Phrasendrescher. Von Kai Rebmann.
Nur im Kleingedruckten berichten viele große Medien von einem neuen Mega-Zoff in der „Ampel“ mit weitreichenden Folgen: Die Grünen lassen die Verschärfungen im Asylrecht platzen.
Schwedens Asylpolitik war lange ein Spiegelbild der deutschen Politik der offenen Arme. Nun schlägt die Regierung einen neuen Kurs ein – während Rot-Grün hierzulande an seinen überkommenen Glaubenssätzen festhält. Von Daniel Weinmann.
Ausgerechnet an ihrem Geburtstag eröffnete die Stadtverwaltung der Rentnerin, dass sie rausgeschmissen wird. Sie brachte ihr sechs Kartons. Den Rest, so der Rat der Stadt, solle sie verkaufen oder wegschmeißen.
Abgelehnte Asylbewerber können sich die Ausreise vergolden lassen – mit der „freiwilligen Rückkehr“. Bei dem System, über das kaum berichtet wird, ist Missbrauch Tür und Tor geöffnet. Eine Insiderin packt aus. Von Ekaterina Quehl.
Vor allem die SPD negiert immer wieder, dass die Ampel in der Migrationspolitik falsche, weil kostspielige Anreize schaffe – und wird jetzt widerlegt. Vor allem eine ganz bestimmte Gruppe zieht es demnach in die Bundesrepublik. Von Kai Rebmann.
Geht es darum, die Bürger um ihr Eigentum zu bringen, dann ist die Regierung schnell und mit Begeisterung dabei. Geht es aber um eine Entlastung für die Bürger, die nicht unbedingt erfreut sind über den illegalen Zuzug, dann wird Aktivität nur vorgetäuscht. Von Thomas Rießinger.
So viele illegale Migranten wie in diesem Jahr gab es hierzulande zuletzt 2016. Selbst Kanzler Scholz will mittlerweile härter gegen abgelehnte Asylbewerber vorgehen. Die Grüne Jugend bezeichnet dies als „rechten, rassistischen Unsinn“. Von Daniel Weinmann.
Der Parteichef preist im Bundestag ausgerechnet das teuerste und wirkungslose Abkommen – und stellt sich damit in die Tradition von Merkels Flüchtlingspolitik. Kann er Opposition nicht? Will er nicht? Oder darf er nicht?
Sie müssen den Inhalt von reCAPTCHA laden, um das Formular abzuschicken. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten mit Drittanbietern ausgetauscht werden.
Mehr InformationenSie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von Turnstile. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr InformationenSie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von Vimeo. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr InformationenSie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von YouTube. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr InformationenSie müssen den Inhalt von reCAPTCHA laden, um das Formular abzuschicken. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten mit Drittanbietern ausgetauscht werden.
Mehr InformationenSie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von Facebook. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr InformationenSie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von Instagram. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr InformationenSie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von X. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr Informationen