Chebli, Lang & Co.: Rot-grüne Kokosnuss-Ritter der traurigen Gestalt Wie die vermeintlichen AfD-Bekämpfer die AfD stärken – wider Willen

Hier mein Video-Kommentar zum Thema

Sie sind unbelehrbar: die meisten Politiker der großen Parteien. Der Erfolg der AfD bei den Umfragen und bei der Landratswahl in Sonneberg ist weniger ein Bekenntnis der Wähler zu der Partei als vielmehr ein Hilfeschrei: Sie sind unzufrieden mit der Politik der Regierung. Unzufrieden damit, dass von der „Linken“ bis zur Union ein rot-grüner Politik-Einheitsbrei geboten wird und die alteingesessenen Parteien keine Alternativen mehr zur rot-grünen Hegemonie anbieten.

Der einzige Ausweg, der die AfD nachhaltig schwächen würde, wäre es, wenn zwischen den Parteien, die heute faktisch eine ganz große Koalition bilden (CDU/CSU, SPD, Grüne und FDP) wieder ein echter Richtungsstreit entstehen würde und vor allem die Union und die Liberalen, die diesen Begriff kaum noch verdienen, wieder bürgerliche, liberale und konservative Politik machen würden, statt Rot-Grün hinterher zu hecheln und Männchen zu machen.

Doch statt das zu verstehen, schlagen zahlreiche Politiker genau das Gegenteil vor.

Etwa Georg Maier, SPD-Politiker, und als Innenminister von Thüringen nur noch dank Wählerbetrug im Amt, weil das Neuwahl-Versprechen gebrochen wurde. Er schreibt auf Twitter: „Das Wahlergebnis in #Sonneberg ist ein Alarmsignal für alle demokratischen Kräfte. Jetzt heißt es, parteipolitische Interessen hintanzustellen und gemeinsam die Demokratie zu verteidigen. Konkrete erfolgreiche Sachpolitik ist das richtige Mittel, um die AfD zu bekämpfen.“

Zum einen betreibt Maier hier totalitäres Denken, wenn er glaubt, er könne definieren, was demokratisch ist und was nicht. Genau dieses Denken hat Deutschland mehrfach in den Abgrund geführt. Zum anderen fordert er ein Zusammenrücken aller Parteien außer der AfD ein – also genau das, was die AfD stark gemacht hat. Und er entlarvt sich: Denn was bitte, Herr Maier, haben Sie bisher gemacht, wenn Sie jetzt „erfolgreiche Sachpolitik“ und das „Hintanstellen parteipolitischer Interessen“ einfordern?

Sawsan Chebli von der SPD schreibt auf Twitter: „Das ist der absolute Horror und ich fürchte, das war noch nicht alles. Vielleicht wachen jetzt alle demokratischen Parteien auf.“

Selbstkritik? Keine Spur.

Grünen-Chefin Ricarda Lang twittert: „Das Ergebnis der Landratswahl in #Sonneberg ist bestürzend. Und es ist eine Warnung an alle demokratischen Kräfte: spätestens jetzt ist die Zeit, wo – bei allen Streit in der Sache – alle demokratischen Kräfte zusammen die Demokratie verteidigen müssen.“ (Sprachfehler aus dem Original unkorrigiert übernommen)

Mit anderen Worten: Sie fordert eine Volksfront. Ein Zusammenrücken dessen, was sie persönlich als „demokratische Kräfte“ sieht. Sie will also genau das verstärken, was den Erfolg der AfD ausmacht.

Langs Parteigenosse Michael Bloss aus dem EU-Parlament twittert: „Über die Hälfte der Wählenden in #Sonneberg haben heute den Kandidaten der rechtsextremen #NoAfD gewählt.
Eine Zäsur.
Wenn die Braunen gewinnen, haben die Demokraten versagt. Wir müssen uns fragen, wie wir das Geschehen lassen konnten.“ (Sprachfehler aus dem Original unkorrigiert übernommen)

Neben der unvermeidlichen Stigmatisierung der AfD und Wählerbeschimpfung – auch das Teil des AfD-Erfolgsgeheimnisses – wirft Bloss als einer von wenigen zumindest einen Hauch von Selbstkritik mit in die Debatte – dass man sich „fragen“ muss, wie das passieren konnte.

Die Antwort liegt auf der Hand, aber wer ideologische Scheuklappen aufhat, sieht sie nicht. Und kapiert wie Bloss auch nicht, dass allein schon die Verwendung des Hashtags „#NoAfD“ da, wo eigentlich „AfD“ stehen sollte, absurd ist. Und das Gegenteil von dem bewirkt, was er bewirken will.

Genauso wie die Wählerbeschimpfung, wie sie etwa SPD-Politiker Ralf Stegner betreibt: „Mit Rechtsradikalen gemeinsame Sache machen? Für Demokraten niemals, nirgendwo und aus keinem Grund! Demokratiefeinde, Rassisten, Antisemiten, Nationalisten von der AFD wählt man nicht, wenn man einen Funken Anstand und Verstand hat!! ‚#NieWieder“

Den Vogel in Sachen Diffamierung schoss Timon Dzienus ab, der Bundessprecher der „Grünen Jugend“. Obwohl – oder weil? – er sich in seinem Profil als Antifaschist bezeichnet, wendet er Stilmittel an, die an die Denkweise und die Propaganda-Methoden der Nationalsozialisten erinnern – die Gleichsetzung von Andersdenkenden mit Tieren:

Peinlicher Redaktionsfehler beim Bericht aus Berlin – hab es korrigiert. pic.twitter.com/L7wDUG2h34

— Timon Dzienus (@Dzienus) June 25, 2023

Der stramm linke „No-Covid“-Journalist und Denunziant Tilo Jung sieht schon eine „Machtergreifung“ in Reichweite:
Erst der Landkreis.
Dann das Land.
Dann der Bund.
#Sonneberg
Der Faschismus kommt und es gibt keine Anzeichen, dass die deutsche
Wiederkehr gestoppt wird.
Wie auch, wenn am Kapitalismus mit allen Mitteln festgehalten wird?“

Wie bitte?

Rational sind solche Aussagen nicht mehr zu erklären. Sie stammen wie aus einem Parallel-Universum. Und einem Elfenbeinturm.

Solange der Großteil des polit-medialen Komplexes in diesem verharrt und weiter glaubt, er könne die AfD dadurch bekämpfen, dass er genau das ausweite, was sie groß gemacht hat, wird die Partei weiter wachsen.

.@georgrestle Denken Sie doch mal Ihren Gedanken ohne Scheuklappen zu Ende: Wie groß muss die Verzweiflung der Wähler über die andere Parteien (und auch den rot-grünen #ÖRR) sein, dass sie, wie Sie es unterstellen, #Rechtsextreme wählen? Wie wäre es denn mal mit Selbstkritik? pic.twitter.com/APBP3xhqLo

— Boris Reitschuster (@reitschuster) June 26, 2023

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