Lesen Sie heute Teil 21 von „Putins Demokratur“. Warum ich Buch hier auf meiner Seite veröffentliche, können Sie hier in meiner Einleitung zum ersten Beitrag finden.
Dass man vor dem Betreten eines Flugzeugs sein Gepäck durchleuchten lassen und durch einen Metallsuchrahmen laufen muss, ist überall selbstverständlich. Dass man die gleiche Prozedur zu durchlaufen hat, wenn man den Flug hinter sich hat, ist dagegen eher ungewöhnlich. Nicht so in Stawropol, der Heimatstadt Michail Gorbatschows, die am Nordrand des Kaukasus liegt und Hauptstadt der gleichnamigen Region ist. Als sich die Fluggäste, die gerade aus dem benachbarten Wladikawkas in Nordossetien angekommen sind, über die neue Kontrolle wundern, schüttelt eine der Damen am Monitor des Durchleuchtungsgeräts den Kopf: »Was wollen Sie denn, wir leben hier schließlich an der Grenze.«
Stawropol im Juli 2005. Rund 200 Kilometer und mehrere andere russische Bundesländer trennen die Gebietshauptstadt von der Staatsgrenze zu Georgien. Auf der Landkarte. Im Bewusstsein der Menschen, die hier leben, liegt Stawropol an der Front. Anders als in den im Süden angrenzenden russischen Kaukasus-Teilrepubliken leben in der Region Stawropol vor allem Russen.
»Ich habe einen großen Wunsch, ich möchte nach Russland umziehen«, antwortet eine örtliche Unternehmerin, eine Russin, auf die Frage nach ihren Zukunftsplänen. Die Entgegnung, dass sie doch mitten in Russland lebe, verschlägt ihr die Sprache.
»Nein, das hier ist nicht Russland. Es ist der Kaukasus«, sagt sie dann. »Hier kann man sich nie sicher fühlen.«
Am 13. Oktober 2005 trennen nur zweieinhalb Autostunden Stawropol von der Hölle. Die liegt knapp 200 Kilometer südöstlich in Naltschik. Eine idyllische Stadt am Fuße des Kaukasus, die viele Russen von ihren Reisen zum Elbrus als Zwischenstation kennen. Bis zum höchsten Berg des Kaukasus sind es von der Hauptstadt der Teilrepublik Kabardino-Balkarien aus nur noch 100 Kilometer. Im Sommer kommen Bergwanderer, im Winter Skifahrer. Naltschik bedeutet in Karbadinisch, der Sprache der örtlichen Bevölkerung, »Kleiner Pferdeschuh«. In der Stadt mit rund 270 000 Einwohnern gibt es einen Flughafen, etwas Industrie sowie einige Hotels und Sanatorien.
Gegen 9 Uhr morgens an jenem 13. Oktober trauen die Urlauber in Naltschiks Erholungsheimen ihren Ohren nicht: Statt in idyllischer Stille fühlen sie sich mit einem Mal in einen Kriegsfilm versetzt. Gewaltige Explosionen sind zu hören, endlose Schusswechsel, Gefechtslärm. »Ich sah starken Rauch aus dem Gebäude für den Kampf gegen das organisierte Verbrechen aufsteigen. Auf der Straße brach das Chaos aus, die Leute liefen durcheinander, wussten nicht, wohin«, berichtet die Journalistin Irina von einer örtlichen Zeitung, die ihren Nachnamen nicht nennen will. Stundenlang herrscht Krieg in der Stadt. Bewaffnete attackieren Polizeiwachen, ein Gefängnis, die Geheimdienstzentrale und den Flughafen. »Überall in der Stadt liegen Leichen«, berichtet ein Fernsehkorrespondent. In einem fort fliegen Hubschrauber über die Stadt. Die Lage sei unter Kontrolle, beteuert am Mittag Putins Sonderbeauftragter für den Kaukasus, Dmitri Kosak. Den ganzen Nachmittag wird weiter geschossen. Die Angreifer nehmen an mehreren Orten Geiseln. Hundertschaften schwer bewaffneter Sondereinheiten von Miliz und Militär rücken in die Stadt vor.
Die Angreifer besetzen die beiden unteren Stockwerke der Geheimdienstzentrale. Im dritten Stock halten sich noch FSB-Männer verschanzt. In dem Geschäft »Souvenirs« in der Leninstraße nehmen zwei Bewaffnete die Verkäuferin und zwei Kunden als Geiseln. Ein Sondereinsatzkommando drückt mit einem Schützenpanzer die Wand des Geschäfts ein, befreit nach einem Feuergefecht die drei Geiseln und tötet die beiden Geiselnehmer. Die ganze Nacht hindurch versuchen Bewaffnete aus der inzwischen völlig abgeriegelten Stadt auszubrechen. Acht Angreifer, die in einem Polizeigebäude fünf Geiseln festgehalten haben, versuchen, mit einem Kleinbus zu fliehen. Alle acht sterben in einem Feuergefecht.
Im 1. Kanal beginnt die Sprecherin den Bericht über die Ereignisse im Kaukasus mit den Worten: »Nach Ansicht der Führung der Sicherheitskräfte kann der Sondereinsatz in Naltschik bis zum Ende des Tages beendet werden. Auf Anweisung des Präsidenten ist jetzt die ganze Stadt blockiert.« Dann wird ein Beitrag eingespielt: »Der unerwartete Angriff der Banditen auf Naltschik ist die Reaktion auf eine erfolgreiche Aktion des Innenministeriums.« Kampfszenen und Opfer sind nicht zu sehen, nur Soldaten, die aufmarschieren und auf der Lauer liegen. Die Miliz habe in dem Erholungsgebiet »Weißes Flüsschen« vor den Toren Naltschiks ein Waffenlager entdeckt, meldet der Korrespondent. Schnitt zum Kreml, wo der Vizeinnenminister zum Rapport bei Präsident Putin angetreten ist. Die Beamten hätten eine Verbrecherbande eingekreist, und der Angriff auf Naltschik sei offenbar ein von Komplizen der Eingekreisten initiiertes Ablenkungsmanöver, behauptet der Vizeminister.
Fast gebetsmühlenhaft wiederholen die Sender, dass die Angreifer ihr Ziel nicht erreicht und die Behörden die Lage im Griff hätten. Der Präsident habe befohlen, alle Banditen zu vernichten, heißt es immer wieder. Von den Opfern ist kaum etwas zu sehen und auch wenig zu hören. Auch die Frage, wie eine so große Zahl von Kämpfern am helllichten Tag mitten in einem friedlichen Gebiet auftauchen konnte, wird nicht gestellt. Präsident Putin lobt seine Beamten: »Es ist gut, dass die Sicherheitsorgane koordiniert, effektiv und hart durchgegriffen haben. Auch in Zukunft werden wir genauso vorgehen.« Bei den mehr als 30 Stunden andauernden Gefechten wurden 91 Rebellen, 24 Polizisten und mindestens zwölf Zivilisten getötet. In den Krankenhäusern waren am Tag darauf noch hundert Personen in Behandlung.
Wer hinter dem Angriff auf Naltschik stand, ist bislang ebenso unbekannt wie die genaueren Hintergründe der Attacke. Knapp 14 Monate nach dem Geiseldrama in der Schule im benachbarten Beslan, bei der 331 Menschen ums Leben kamen, haben die Gefechte in der bislang friedlichen Stadt erneut gezeigt, dass die Kämpfe im Kaukasus sich immer weiter ausbreiten und Tschetschenien nicht mehr der einzige Unruheherd in der Region ist. Bereits im Juni 2004 hatten 200 bis 500 Freischärler die inguschetische Hauptstadt Nasran angegriffen und stundenlang in ihrer Gewalt gehabt. 57 Menschen kamen ums Leben. In den Straßen der Stadt lagen verkohlte Leichen, ausgebrannte Fahrzeuge waren zu sehen. In Dagestan, Teilrepublik zwischen Kaukasus und Kaspischem Meer, herrschen seit Jahren beinahe bürgerkriegsähnliche Zustände. Kaum ein Tag vergeht ohne Anschläge und Angriffe auf Milizionäre und andere Vertreter der Staatsmacht. Offiziell macht Moskau internationale islamistische Terrorgruppen für die Lage im Kaukasus verantwortlich. Eine These, die hinter verschlossenen Türen selbst Vertraute von Präsident Putin bezweifeln. Wenn sich der Konflikt ständig ausweite, liege das vor allem an den moskautreuen Herrschern und ihren Clans in den Kaukasusrepubliken, schreibt Dmitri Kosak, Kremlsonderbeauftragter für die Region und Putin-Bekannter aus Petersburger Zeiten, in einem geheimen Bericht, der in Auszügen an die Presse gelangt. Unter den heutigen Machthabern habe die Korruption gewaltige Ausmaße erreicht. An einem Dialog mit dem Bürger seien sie nicht interessiert. Die Willkür der Herrscher und ihrer Apparatschiks führe nicht nur zu sozialer Apathie unter den Menschen, sondern fördere langfristig auch die Bereitschaft zu radikalen Gegenmaßnahmen, schreibt der Putin-Vertraute und macht sich damit weitgehend die Position der Opposition zu eigen. Die beklagt seit langem, dass Moskau mit seiner Kaukasus-Politik die Menschen in die Hände der Islamisten treibe.
Korruption, Willkür, Vetternwirtschaft und Gewalt sind Probleme, mit denen die russische Gesellschaft auch außerhalb des Kaukasus zu kämpfen hat. Der grundsätzliche Unterschied zu den anderen Regionen besteht weniger im Verhalten der Mächtigen als in der Reaktion der Menschen. »Der entrechtete Russe wendet sich ans Gericht oder an die Medien, bekommt kein Recht und betrinkt sich aus Kummer«, glaubt die Kaukasus-Expertin Julia Latynina. »Der kaukasische Mann weiß, was er zu tun hat, und er weiß die Antwort auf die Frage, wer an den Missständen schuld ist. Er wendet sich weder an die Zeitungen noch ans Gericht, er rächt sich an seinen Peinigern mit der Waffe in der Hand.« Der radikale Islam biete die ideologische Rechtfertigung für den Widerstand gegen den Terror der Staatsgewalt. Frieden versprechen die Radikalen ihren Anhängern erst, »wenn den Mächtigen und ihren Handlangern die Kehlen durchgeschnitten sind und die Muslime sich von der Macht der Ungläubigen befreit haben«, mahnt Latynina. »Diese elementare Erklärung ist für die russische Macht das Schlimmste: nicht, dass der Kaukasus andere Probleme hat, sondern dass er eine Lösung weiß, die schrecklicher ist als das Problem selbst« – nämlich Terror.
»Jeder, der etwas Kritisches über unsere Bonzen sagt, sie als korrupt bezeichnet, wird sofort zum Islamisten erklärt. Wenn er es wagt, seine Meinung allzu laut zu sagen und den Machthabern lästig wird, landet er schnell im Gefängnis«, erzählt ein junger Student in Machatschkala, der Hauptstadt Dagestans. »Ich will nicht, dass unsere Frauen Schleier tragen müssen und wir keinen Wein mehr trinken dürfen. Aber wenn dein Recht jeden Tag mit Füßen getreten wird, wenn nur das Recht des Stärkeren gilt, wenn die Bonzen alles dürfen und alle Gelder einstreichen, wenn für die einfachen Leute nichts übrig bleibt, dann ist ein Gottesstaat eine Verheißung. Lieber das Schariat, die Gesetze Gottes, als gar kein Gesetz.«
Der Kaukasus ist eine offene Wunde Russlands. Hunderttausende junger Russen, die dort durch die Kriegsmaschine geschleust werden, kehren oft mit schweren psychischen Schäden und erhöhter Gewaltbereitschaft nach Hause zurück. Moskau hat den Kampf um die Herzen der Menschen in dieser Region längst verloren. So ist die Region zu einem schier unerschöpflichen Nachwuchsreservoir für das tödliche Geschäft der Extremisten geworden. Potentielle Selbstmordattentäter und zu allem Entschlossene gibt es zuhauf. Die Folgen auch für Westeuropa sind kaum absehbar: Nach Ansicht mancher Fachleute ist es nur noch eine Frage der Zeit, bis islamistische Attentäter aus der Region auch jenseits der Grenzen Anschläge verüben, falls es nicht zu einschneidenden Veränderungen kommt. Zudem haben Islamisten aus dem Kaukasus wiederholt mit Angriffen auf Atomanlagen gedroht.
Die meisten russischen Oppositionspolitiker glauben, es sei nur noch eine Frage der Zeit, bis sich der Nordkaukasus von Russland lossage. Solange die russische Staatskasse dank hoher Ölpreise gut gefüllt ist, mag sich der Zerfallsprozess durch immer mehr Transferleistungen hinauszögern lassen. Möglicherweise wird die korrupte örtliche Nomenklatur ihr Fähnlein in den Wind hängen und sich von Moskau lösen, wenn zum einen der Kreml ihren enormen finanziellen Appetit nicht mehr stillen kann und zum anderen die wachsende Not der verarmten Bevölkerung zu einer weiteren Eskalation von Protesten und Gewalt führt.
Sollten ethnische Konflikte im größten Flächenland der Erde mit seinem gewaltigen Atomwaffenarsenal in größerem Umfang ausbrechen, würden im Vergleich dazu die Balkan-Kriege der neunziger Jahre geradezu harmlos wirken. Eine Flüchtlingswelle auch nach Westeuropa wäre die kurzfristige Folge. Zu Beginn des zweiten Tschetschenien-Krieges befanden sich von den 300 000 im Land verbliebenen Einwohnern zeitweise 180 000 bis 250 000 auf der Flucht. Die meisten von ihnen kamen in den benachbarten Kaukasus-Regionen unter. Die Ausläufer der Fluchtwelle erreichten auch Deutschland. Flüchtlinge aus der Kaukasus-Republik stellten 2006 in Deutschland die größte Gruppe der Asylbewerber.
Längerfristig besteht die Gefahr, dass im Kaukasus kleine, unstabile Staatsgebilde entstehen, im schlimmsten Fall islamistische Gottesstaaten. Der radikale Islam hätte erstmals ein Standbein innerhalb Europas und damit ein ideales Aufmarschgebiet vor unserer Haustür. Zudem wäre ein Dominoeffekt denkbar, in dessen Folge es zu Auflösungsprozessen innerhalb der Russischen Föderation käme.
Oft wird heute im Westen übersehen, dass Russland ebenso wie die Sowjetunion ein Vielvölkerstaat ist. Die strikte Zentralisierungslinie des Kreml stärkt die zentrifugalen Kräfte. Regionalpolitiker klagen, Moskau beute die Regionen schlimmer aus denn je: »Von jedem Rubel Steuern, den die Regionen einnehmen, dürfen wir 12 Kopeken behalten. Vor fünf Jahren waren es 40 bis 50.« Kleinigkeiten bis hin zur Schrift, die sie zu verwenden haben, werden den Völkern des russischen Vielvölkerstaates heute wieder aus Moskau vorgeschrieben wie zu Sowjetzeiten: So dürfen etwa die Tataren nicht das lateinische Alphabet benutzen und müssen weiter kyrillisch schreiben. Wladimir Putin schaffte die Gouverneurswahlen ab und setzt die Provinzfürsten nun selbst ein. Sie sind damit nicht mehr den Bewohnern ihrer Region, sondern dem Kreml verantwortlich. Die Menschen betrachten sie nicht mehr als Vertreter ihrer Interessen gegenüber dem Zentrum, sondern als dessen Statthalter. Bei Konflikten oder Unmut können sie somit kaum noch als Puffer oder Vermittler wirken.
Unterstützer der Kremlpolitik halten dagegen, dass Russland nach dem Chaos der Jelzin-Zeit eine starke Hand brauche. Doch selbst wenn sie bis zu einem gewissen Grad recht haben sollten: Eine starke Hand ist nicht mit Fesseln gleichzusetzen. »Ist es wirklich sinnvoll, in dem von islamistischen Extremisten heimgesuchten Dagestan Volksabstimmungen abzuhalten?«, fragt Roger Köppel in seinem Leitartikel »Respekt für Putin« in der Welt. Ebenso gut könnte man aber auch fragen, ob es sinnvoll war, etwa in Tschetschenien selbst die gemäßigten, moskautreuen Präsidentschaftskandidaten mit zweifelhaften Mitteln aus dem Wahlrennen zu werfen, um den eigenen Favoriten durchzuboxen. Entscheidend ist jedoch, ob es keine Alternative zur Kremlpolitik gibt. Muss Moskau im Kaukasus eine örtliche Elite unterstützen, die nach eigener Einschätzung die Bevölkerung verelenden lässt, sich selbst in ernormem Umfang bereichert und Kritiker zu Islamisten abstempelt?
Die Geschichte zeigt, dass Imperien und Vielvölkerstaaten auf Dauer durch Druck und Zentralisierung nicht zusammenzuhalten sind. Schon heute übt Moskau de facto nur noch eine bedingte Kontrolle über den Kaukasus aus. »Wir tun so, als ob wir arbeiten, und der Staat tut so, als ob er uns bezahlt«, scherzten Beschäftigte in der Sowjetunion. Abgewandelt auf den Kaukasus könnte man heute sagen: Die Machthaber in der Region tun so, als gehörten sie zu Russland, und der Kreml tut so, als ob er die Lage dort kontrolliere. Moskaus Flucht vor der Wahrheit und das Wegsehen des Westens drohen zur Katastrophe zu führen. Aus dem Kanzleramt heißt es, Angela Merkel wolle den Kaukasus künftig stärker ins Zentrum der europäischen Politik rücken. Es wäre höchste Zeit. Es gibt kein Patentrezept für die Region. Aber zumindest erste Schritte wären dringend nötig: die Probleme offen zu diskutieren, bei Wahlen weniger zu manipulieren, Übergriffe auf die Zivilbevölkerung zu unterbinden oder wenigstens zu bestrafen. Aus eigener Kraft kann Russland die Region nicht befrieden, hierzu ist eine breit angelegte, internationale Zusammenarbeit notwendig. Ein solcher mutiger Schritt wäre aber in den Augen der Kremlführung ein Schwäche-Eingeständnis und würde Moskaus Großmachtansprüchen widersprechen. Deshalb ist kein Ende des kaukasischen Teufelskreises abzusehen.
Den vorherigen, zwanzigsten Teil – Arme Armee – finden Sie hier.
Den ersten Text der Buchveröffentlichung finden Sie hier.
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