Von reitschuster.de
Deutschland, ein Land der Dichter, Denker und – wie es scheint – der Clans, die sich problemlos über das Gesetz stellen können. Es klingt fast zu absurd, um wahr zu sein: Zwei verurteilte Mitglieder des Remmo-Clans, die an einem der spektakulärsten Kunstdiebstähle der deutschen Geschichte beteiligt waren – Juwelen in Millionenwert aus dem weltbekannten Grünen Gewölbe in Dresden entwendeten –, sind weiterhin auf freiem Fuß. Der Grund? Setzen Sie sich, Sie werden es nicht fassen: Weil sie sich schlichtweg weigern, die Haft anzutreten. Das ist kein schlechter Witz, sondern die Realität in einem Land, dessen Justiz offenbar so zahnlos ist, dass selbst Schwerverbrecher über ihr Schicksal mitbestimmen dürfen.
Man muss sich das einmal vorstellen: Diese Kriminellen haben Millionenwerte an kulturellem Erbe gestohlen, Schaden in Millionenhöhe verursacht, unser Land weltweit zum Gespött gemacht – und nun sind sie auch noch in der Lage, den Rechtsstaat an der Nase herumzuführen. Leserkommentare auf „Welt.de“ bringen es auf den Punkt: „Wie einfach müssen die Verantwortlichen in Politik und Justiz gestrickt sein, dass die die Erwartung haben, dass ein krimineller Clan da freiwillig zum Einsitzen ankommt?“, fragt sich Stefan S. spöttisch.
Noch grotesker wird es, wenn man bedenkt, dass man als einfacher Bürger in Deutschland bei einem verpassten Parkticket oder der Weigerung, die Propaganda-Abgabe zu bezahlen (offiziell: Rundfunkgebühr) schnell Zwangsmaßnahmen befürchten muss, während diese Clanmitglieder sich offensichtlich in Sicherheit wiegen können. „Bei jedem Park- und Geschwindigkeitssünder wird mit Zwangsmaßnahmen reagiert, wenn er nicht zahlt. Und hier?“, so der Kommentar von Hinrich P., der die Diskrepanz zwischen der Behandlung einfacher Bürger und krimineller Clans anschaulich beschreibt.
Und was macht die Justiz? Sie lässt sich am Nasenring durch die Manege führen, wie Ute H. treffend bemerkt. Offensichtlich wird hier ein gefährlicher Präzedenzfall geschaffen, der das Vertrauen in den deutschen Rechtsstaat schwer beschädigt. Ist es wirklich so einfach, der Haft zu entgehen, wenn man die richtigen Kontakte und ausreichend kriminelle Energie besitzt?
Die Politik bleibt nicht unverschont: Leser wie Jakobo B. sehen in den laschen Maßnahmen eine Parallele zu den 20er Jahren des letzten Jahrhunderts, als politische Untätigkeit das Erstarken radikaler Kräfte begünstigte. „Es braut sich was Gefährliches zusammen und es ist völlig verständlich“, warnt er. Ein anderer Leser, Carsten Z., sieht die deutsche Justiz nur noch als lächerliche Richtlinie, die kaum noch ernst genommen wird: „Dieser Staat macht’s vor!“
Besonders bizarr: Die Täter sollen sofort in den offenen Vollzug. Dazu schreibt Patrick D.: „Verstehe ich nicht. Sie waren geständig und handelten einen Deal aus. Was spricht dagegen, die Strafe sofort anzutreten? Warum müssen wir nun noch das Risiko eingehen, dass sich die Täter absetzen? Diese Leute verfügen über Millionen Euro, super Kontakte und absolute Dreistigkeit und können sich Helfer für eine Flucht locker leisten. Wozu denn offener Vollzug? Ihr wollt mir doch nicht erzählen, dass diese Leute dann tagsüber einer Arbeit nachgehen. Klar wird z. B. ein Dönerbudenbesitzer aus dem Clan mit denen pro Forma einen Arbeitsvertrag abschließen und Stein und Bein schwören, dass die Sträflinge immer pünktlich zur Arbeit erschienen sind. Ich schätze aber eher, dass die in der Zeit ihren gewöhnlichen kriminellen Geschäften nachgehen, im Bordell eines Clanmitglieds abhängen oder Ähnliches. Ich fühle mich als normaler, ehrlicher Bürger total verarscht und werde dementsprechend mein Kreuz bei den nächsten Wahlen setzen.“
Was hier geschieht, ist nichts weniger als die Kapitulation des Rechtsstaates. Dass verurteilte Kriminelle sich so offensichtlich weigern können, ihre Strafen anzutreten, ist ein erschütternder Beweis dafür, wie schwach unser Justizsystem inzwischen geworden ist. Es hält sich an den Anständigen wie Ärzten, die Opfern der Corona-Maßnahmen halfen, oder Menschen, die gegen diese demonstrierten, schadlos und fasst die echten Verbrecher mit Samthandschuhen an. Die Leserkommentare aus der „Welt“ sind Ausdruck einer breiten Empörung in der Bevölkerung, die das Gefühl hat, dass Gesetze in diesem Land nur noch für die Schwachen gemacht werden. Man kann nur hoffen, dass dies ein Weckruf ist – bevor es tatsächlich „5 nach 12“ ist, wie Jakobo B. es treffend formuliert.
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