Die Entscheidung eines Weimarer Familienrichters, der die Masken- und Testpflicht an Schulen für rechtswidrig hielt und aufhob, ist jetzt gekippt worden. Die Entscheidung des Oberlandesgerichts Jena ist einer des OLG Karlsruhe diametral entgegengesetzt.
Eine Grundschullehrerin protokolliert die negativen Nebenwirkungen des Maskentragens ihrer Schüler und stößt bei der Rektorin auf taube Ohren. Sie bittet das Familiengericht um Unterstützung. Doch dieses droht mit dem Entzug des Sorgerechts.
Die geplanten „Erleichterungen“ für Geimpfte könnten etwa zum Einschleppen von Virus-Varianten führen, warnt der Verband der Amtsärzte. Die Pläne seien aber auch aus anderen Gründen nicht durchdacht.
Nachdem sie für ein Kind entschied, das trotz Attests an seiner Schule benachteiligt wurde, weil es keine Maske trug, geriet jetzt auch in Bayern eine Richterin ins Visier der Staatsanwaltschaft: Gegen sie laufen jetzt Vorermittlungen wegen Verdachts der Rechtsbeugung, nachdem mehrere Anzeigen eingegangen sind.
Kaum hat ein Weimarer Richter eine Entscheidung gegen die Masken- und Testpflicht an Schulen gefällt, die bundesweit für Schlagzeilen sorgte, schon ist er nun selbst im Fadenkreuz der Justiz: Ermittler durchsuchten sein Büro, sein Auto und seine Wohnung, sein Handy wurde beschlagnahmt.
Erneute juristische Ohrfeige für die Corona-Politik: Nach Weimar, Weilheim und Arnsberg gibt es jetzt ein weiteres Urteil gegen die Corona-Maßnahmen. Das Verwaltungsgericht Magdeburg untersagte die Testpflicht an Schulen – vorerst für drei Tage.
Ein Dominoeffekt? Nach dem Amtsgericht in Weimar vergangene Woche hat nun auch das Amtsgericht im bayerischen Weilheim die Maskenpflicht an Schulen für unzulässig erklärt. Auch wenn es nur die unterste Instanz ist, könnte hier durchaus etwas in Bewegung geraten.
Die meisten Medien schweigen das Weimarer Urteil tot, das die Pflicht zum Maskentragen, zum Einhalten von Mindestabständen und zu Schnelltests an Schulen verbietet. Die wenigen, die berichten, betreiben Framing und Richterschelte. Thüringens Regierung erklärte derweil, dass sie das Urteil faktisch ignorieren will.
Ein 178 Seiten langes Urteil des Amtsgerichts Weimar ist eine General-Abrechnung mit der deutschen Corona-Politik. Der Richter stellt deren wesentliche Grundlagen, wie die Aussagekraft von PCR-Tests und den Nutzen von Masken unter Berufung auf Gutachter in Abrede. Das Sensations-Urteil wird in den großen Medien totgeschwiegen.