Erinnern Sie sich noch an Heiko Maas? Wenn nicht – dann ist Ihnen mein Neid sicher. Ich kann den früheren Justiz- und Außenminister aus der SPD leider nicht vergessen. In erster Linie, weil er das „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ durchdrückte – das in meinen Augen ein Zensur-Gesetz ist und in einer Demokratie nichts verloren hat. Es zwingt die Internet-Anbieter faktisch zu vorauseilender Zensur – ohne richterliche Kompetenz entscheiden angelernte Kräfte, was freie Bürger sagen dürfen oder nicht. Maas begründete sein hartes Vorgehen gegen die Meinungsfreiheit unter anderem damit, dass man „Fake-News“ bekämpfen müsse.
Schadenfreude ist normalerweise meine Sache nicht, aber eine gewisse Genugtuung empfand ich, als ich jetzt folgenden Tweet im Internet fand:
— Argo Nerd (@argonerd) July 17, 2022
Ups! Auf frischer Tat ertappt! Die Geschichte macht deutlich, wie absurd die Zensur im Internet ist – die nach dem Willen ihrer Befürworter ganz in Orwellscher Manier ja auch gar nicht als Zensur bezeichnet werden darf. Wahrscheinlich münzen sie sie sogar zu einer Förderung der Meinungsfreiheit um – es muss halt nur die richtige Meinung sei.
Legendär ist auch die Szene in der UNO 2018, als die deutsche Delegation um Maas wie pubertierende Schüler feixte und sich lustig machte, als US-Präsident Donald Trump am Rednerpult vor genau dem warnte, was heute eingetreten ist – einer Energie-Abhängigkeit von Russland. Der Gottseibeiuns unserer Champagner-Linken sagte damals: „Deutschland wird total abhängig von russischer Energie werden, wenn es nicht sofort seinen Kurs ändert. Hier in der westlichen Hemisphäre sind wir dazu verpflichtet, unsere Unabhängigkeit vor dem Einfluss fremder Mächte zu bewahren.“
Die Moral von der Geschichte: Was heute angeblich noch „Fake“-News ist, kann morgen schon bittere Realität sein. Und alle, die ein wenig über den Tellerrand der eigenen Überzeugungen – oder Ideologie – hinaussehen, sollten sich deshalb hüten, sich zum Gralshüter einer vermeintlichen Wahrheit aufzuspielen und sich die Entscheidung dafür anzumaßen, was „Fake“ ist und was nicht.
Wenn wir im Winter frieren müssen, haben wir das zumindest auch in Teilen Heiko Maas zu verdanken. Ihm und den ganzen anderen Realitätsflüchtlingen in Regierungsverantwortung.
Bild: Screenshot TwitterText: br
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