Grundrechte als Corona-Kollateralschaden Wieder mehrere Demos verboten

Während die Bundesregierung regelmäßig die Demonstrationen in Weißrussland begrüßt, bei denen sich viele Teilnehmer nicht an Hygieneregeln halten, werden in Deutschland weiter Demonstrationen verboten, so in mehreren Städten die für dieses Wochenende geplanten Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen. Die Erfurter Stadtverwaltung untersagte eine Demonstration Thüringer „Querdenken“-Initiativen, die am Samstag auf dem Domplatz stattfinden sollte. Oberbürgermeister Andreas Bausewein (SPD) sagte. „Wir haben die Anmeldung sehr genau mit dem Gesundheits-, dem Rechts- und dem Bürgeramt geprüft und beschlossen, die Veranstaltung auf Basis des Infektionsschutzgesetzes zu untersagen“.

Auch in Frankfurt/Main dürfen die „Querdenker“ nicht demonstrieren. Eine für Samstag angemeldete Kundgebung wurde von der Stadtverwaltung verboten, das Verwaltungsgericht bestätigte das Verbot. Das Ordnungsamt sieht in Kundgebungen mit mehreren tausend Teilnehmern „eine große Gefahr für die Gesundheit“. Das Verwaltungsgericht folgte dieser Einstellung. Der Anwalt Markus Haintz berichtete auf Telegram, dass die Veranstalter vor Ort gegen die Entscheidung vor den Hessischen Verwaltungsgerichtshof ziehen werden.

Das Verwaltungsgericht habe das Grundrecht des Antragstellers auf rechtliches Gehör verletzt, indem es auf viele seiner Argumente nicht einmal mit einem einzigen Wort eingegangen sei, bemängelte Haintz. „Nach aktuellem wissenschaftlichen Stand träten im Außenbereich, also außerhalb geschlossener Räume, nahezu keine Ansteckungen auf. Von über 7000 beobachteten und dokumentierten Infektionen fand nur eine einzige im Außenbereich statt“, so der Anwalt.

Laut Frankfurter Allgemeine haben die „Querdenker“ ihre Anhänger „über den Messaging-Dienst Telegram aufgefordert, selbst im Falle eines weiter bestehenden Verbots der Kundgebungen am Samstag in die Frankfurter Innenstadt zu kommen und Trillerpfeifen oder Trommeln mitzubringen. Sie sollten sich gegen 12 Uhr in der Innenstadt oder Altstadt aufhalten. Möglich erscheint eine Protestaktion an der Paulskirche.“

Auch in Dresden bestätigte das Verwaltungsgericht ein Verbot der dort geplanten Demonstration. „Sowohl in Hessen als auch in Sachsen bereitet sich die Polizei mit einem Großaufgebot auf die Anreise möglicher Corona-Demonstranten vor, die trotz Verbots auf die Straße gehen könnten“, schreibt der Tagesspiegel. Von einem Verbot der zahlreichen geplanten Gegendemonstrationen ist hier nichts bekannt. Auch in Bremen war vergangenen Samstag die geplante Kundgebung der Querdenker verboten worden, während Gegendemonstrationen stattfinden durften.

Gleichzeitig wurde bekannt, dass der Bundestag die Immunität des Geraer Arztes Robby Schlund aufgehoben hat, der für die AfD im Bundestag sitzt. Gegen ihn hatte die Landesärztekammer ein Verfahren eröffnet, weil er bei einer Demonstration in Berlin, die sich gegen die Corona-Schutzmaßnahmen richtete, Transparente trug, auf denen unter anderem die Ärzte Christian Drosten und Karl Lauterbach in Sträflingskleidung mit der Aufschrift „Schuldig“ abgebildet waren. Das teilte die Thüringer Allgemeine mit.

PS: Hierzu noch ein Leserkommentar von Tom Stahl:
Als Core Team Mitglied (Crew) einer Querdenken Gruppe in einer deutschen Großstadt mit 300.000 Einwohnern mag ich dazu nun mal Stellung nehmen. Wir hatten bis Oktober einen sehr guten Draht zu der Stadtverwaltung, wir haben unsere Demos immer extra an Orten angemeldet, wo richtig viel Platz war. Wir hatten teilweise bis zu 1.000 Teilnehmer, der Platz hätte locker auch für 20.000 gereicht, wir hatten daher auch nie Masken-Zwang. Wir haben allerdings auch wirklich darauf geachtet, dass die Teilnehmer die Abstände eingehalten haben. Für uns war das eine Frage der Vernunft, denn es bricht ja keinem was ab, wenn man sich 2 m auseinander stellt. Das Ganze war immer so entspannt, dass die Polizei sicher Lose gezogen hat, wer mit uns hier in dem einzigen Streifenwagen, den man uns schickte, in Ruhe chillen darf. Wir haben sicher 20 Demos gemacht und es gab nicht ein Mal Ärger, die Polizisten vor Ort sagten uns immer, sie wären sehr zufrieden mit allem. Von heute auf Morgen wurde dann Anfang November der zuständige Sachbearbeiter im Ordnungsamt ausgewechselt und uns eine Zwangsmaskenpflicht auferlegt. Im Bescheid stand sogar, dass Menschen mit Attesten oder Behinderungen nicht teilnehmen dürfen. Wir haben dann eine Örtlichkeit gesucht, wo noch mehr Platz war, wir hätten also auch drei oder vier Meter Abstand halten können und haben das auch angeboten, spätesten hier wird es ja absurd, was eine Ansteckung angeht. Man konnte uns als Initiative ja nach 20 Demos ohne ein Problem ja nun auch nicht vorwerfen, wir würden uns nicht an die Regeln halten.Trotzdem: Bei der nächsten Demo war dann statt einem Polizeiwagen, eine ganze Hundertschaft da, mit voller Kampfmontur und extra langen Schlagstöcken. Was für ein Sinneswandel, nach 20 Demos ohne ein Problem und ohne nur eine Ermahnung durch die Polizei vor Ort. Man hat uns dann auch direkt nach zehn Minuten abgeräumt mit der Begründung, dass Zuschauer, die außerhalb der Veranstaltungsfläche standen, keine Masken anhatten… Die standen da teils mit über fünf Meter Abstand. Nüchtern betrachtet muss ich sagen, mit Corona oder der möglichen Übertragung des Virus hatte das alles nichts mehr zu tun, hier ging es nur noch darum, uns politisch mundtod zu machen und uns unserer Grundrechte zu berauben. Seit diesem Tag hat man übrigens keine unserer Demos mehr erlaubt und auch die Gerichte haben gegen uns geurteilt. Es mag sein, dass es bei anderen Querdenken-Gruppen und vor allem Großdemos zu Problemen mit den Abständen kam, bei uns allerdings nie und wir waren auch immer 100% kooperativ, es ist mir daher nicht zu vermitteln, warum man uns hier mit Verboten blockiert. Mit Demokratie hat das alles nichts mehr zu tun und ich persönlich empfinde das, was der Staat hier nun macht, als Diktatur!


Bild: DesignRage/Shutterstock
Text: br


 

 

 

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97 Kommentare zu Grundrechte als Corona-Kollateralschaden
    Christina
    12 Dec 2020
    21:36
    Kommentar:

    Ich frage mich, wie machen es die Franzosen, Italiener, Spanier? Sind die Deutschen zu handzahm, hörig oder ängstlich? Mit Demokratie haben die ganzen Verbote nichts nehr zu tun. Merkel macht noch ganze Arbeit bevor sie abtritt.

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    Gerechtigkeit
    12 Dec 2020
    03:09
    Kommentar:

    Gemäß der Gruppe "Erfurt zeigt Gesicht" handelt es sich nicht um eine Querdenken-Initiative, sondern um einen Zusammenschluss von mehreren Bündnissen. Nachzulesen hier: https://t.me/ErfurtzeigtGesicht/310

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      Aaron Clark
      12 Dec 2020
      03:17
      Kommentar:

      Bin mal gespannt, wie der Verfassungsschutz die "Initiative Querdenken" unter Beobachtung stellen will. Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen seine Mutter.

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        Leon
        12 Dec 2020
        03:27
        Kommentar:

        Der Verfassungsschutz kann sich gerne mal bei einen der Demos vor Ort ein Bild machen oder noch bequemer von zu Hause aus in einen der vielen Livestreams schauen, wie die von Herrn Reitschuster. (Vermutlich macht er das schon längst.) Wir

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          reiner
          12 Dec 2020
          09:58
          Kommentar:

          es ist doch erstaunlich,dass sich hahezu 30 millionen michel(babys ,ältere und jugendliche klammer ich mal aus) von 400 figuren im bundestag und 250000 helfern in uniform in die schranken weisen oder doch nicht? der einzige grund ,warum es keine massendemos

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            AnMerker
            12 Dec 2020
            12:54
            Kommentar:

            Es fällt dem Großteil nicht auf, weil sie nur ARD und ZDF konsumieren und sich Null damit beschäftigen. Erst gestern hatten wir wieder so einen Fall zu Besuch. Eine Dame, sicher nicht dumm, die im Grunde die einfachsten Fakten zur

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              reiner
              12 Dec 2020
              13:41
              Kommentar:

              typisch.

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        Lupus
        12 Dec 2020
        06:32
        Kommentar:

        Guten Morgen allerseits. Gleich zu Beginn ein Tipp von jemanden, der wissen musste: Sigmund  Freud Bevor Sie bei sich selbst eine schwere Depression oder Antriebsschwäche diagnostizieren, stellen sie sicher, dass sie nicht komplett von Arschlöchern umgeben sind

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          Silva
          12 Dec 2020
          07:48
          Kommentar:

          Lupus; So viel Ernst. Natürlich zu Recht. Aber mal was amüsantes? DIE NEUEN LIEBLINGE DER DEUTSCHEN „Playboy“ Mann des Jahres: „Halbgott in Weiß“ Christian Drosten „Playboy“ Mann des Jahres: "Halbgott in Weiß" Christian Drosten (wochenblick.at)

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        u.h.te.
        12 Dec 2020
        11:52
        Kommentar:

        Aktion Erinnern umbenennen,vorallen aktive vor den nächsten Wahlen. !!!!wer den Wähler nicht akzeptiert muss der auch nicht den Steuerkonsumierer akzeptieren.

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          Silva
          12 Dec 2020
          12:54
          Kommentar:

          u.h.te; sehr gut!!!!!!!!!

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          0
      quod natum est ex Deo
      12 Dec 2020
      07:31
      Kommentar:

      Demo... Wo nichts ist braucht man nichts beobachten.... Viele Demos dürfen nicht.... Grundrechte? Was ist das? Kann man das essen? Ein Spektakel wegen einem Gesetz.... Mutti macht <> paar Tage später macht Mutti wieder  ;-) und wieder ( an dieser

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      • Bitte schon mal die Sache der Insolvenzen mit auf den Schirm legen
      Ob noch mal etwas nachgeschoben wird.....? Dann kommt etwas  "ImpfStoff"... Mutige vor! Klein Karl steht dort,  50 Politiker rechts und links neben ihn haben einen Schritt zurück gemacht  .... Die Bürger werden sich nicht so Impfen lassen,  wie die Politik es will
      • Du bist SCHULD
      Die geimpften sind sauer auf die nicht geimpften! Vorwürfe etc.pp Allerdings liegen da Monate zwischen! Urlaub buchen und im Voraus zahlen würde ich von absehen  ;-) Welle 3 4 5  stehen in der Warteschleife! Also was ich jetzt direkt auf den Punkt bringen will: Es zieht sich bis 2021..... Herbst 2021 wird ja wieder eine Grippesaison sein! Wie die Story weitergeht könnt ihr euch denken?   44 Jahre Abriss und 10 Jahre der Aufbau!!!! Es ist so wie es ist und nicht dran zu rütteln!!! Es ist vorbei und da ist weder etwas kontrollierbar noch aufzuhalten! So steht es im Plan!!!! Allerdings gibt's noch einen kleinen Hoffnungsschimmer am Horizont! Und das hat mit der Wahl USA zu tun! Je nach dem wer dran kommt das hat Auswirkungen auf D! Und auch das ist wie es ist!

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        quod natum est ex Deo
        12 Dec 2020
        07:36
        Kommentar:

        Korrektur: 4 Jahre Abriss... 44 würde ich schon Fehlplanung nennen.... Die Unruhen die mit im Programm sind habe ich nicht aufgeführt

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          Forenurgestein
          12 Dec 2020
          07:58
          Kommentar:

          @ quod natum est ex Deo: würde ich Dich nicht bereits jahrelang kennen, würde ich denken: "alles dummes Zeugs". Ich höre die Mitläufer und Merkel-Glauber schon jetzt sagen: dass es so kommen würde, das konnte niemand vorhersagen. Irrtum. Schaut euch

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          0
            quod natum est ex Deo
            12 Dec 2020
            08:41
            Kommentar:

            @Forenurgestein: Die besagten Firmen haben sich abgesichert! Gekauft wie gesehen! Könnte man jetzt schreiben... Wenn etwas auf schnell schnell gemacht werden soll (angeblich!) bleibt nicht genug Zeit für.... Plandemie Nun geben wir ein Rätsel in die Welt 🌍 man stelle

            weiterlesen
            • Gekauft wie gesehen!
            Könnte man jetzt schreiben... Wenn etwas auf schnell schnell gemacht werden soll (angeblich!) bleibt nicht genug Zeit für....
            • Plandemie
            Nun geben wir ein Rätsel in die Welt 🌍 man stelle sich vor,  dass es was gibt,  dass vor Jahren schon als Szenario in die Schublade kam..... Ist dann wirklich (!!!!) nicht schon an "anderer" Stelle genug ausprobiert worden? ! Es scheitert erneut an der Antwort bei der Frage: WER war zuerst da, das Huhn oder das Ei 🥚  ?

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              quod natum est ex Deo
              12 Dec 2020
              09:15
              Kommentar:

              https://m.tagesspiegel.de/wissen/wer-sich-nicht-impfen-laesst-agiert-unsozial-neue-impfstoffe-helfen-gegen-globale-massenkrankheiten/24405006.html?utm_referrer=https%3A%2F%2Fwww.google.com%2F https://www.spiegel.de/wissenschaft/medizin/klinische-studien-in-indien-fordern-immer-wieder-todesopfer-a-806797.html Das manche Krankheiten extra in Laboren gezüchtet wurden um dann Gegenmittel zu basteln.... muss man nicht extra erwähnen  ;-) es gibt: Natürlicher Herkunft und halt die Unnatürliche!   https://de.m.wikipedia.org/wiki/Blutgeld_(Film) https://de.m.wikipedia.org/wiki/Blutgerinnungsfaktor_VIII Dann gibt es noch z.b die  Sachen mit

              weiterlesen
              • https://m.tagesspiegel.de/wissen/wer-sich-nicht-impfen-laesst-agiert-unsozial-neue-impfstoffe-helfen-gegen-globale-massenkrankheiten/24405006.html?utm_referrer=https%3A%2F%2Fwww.google.com%2F
              • https://www.spiegel.de/wissenschaft/medizin/klinische-studien-in-indien-fordern-immer-wieder-todesopfer-a-806797.html
              Das manche Krankheiten extra in Laboren gezüchtet wurden um dann Gegenmittel zu basteln.... muss man nicht extra erwähnen  ;-) es gibt: Natürlicher Herkunft und halt die Unnatürliche!  
              • https://de.m.wikipedia.org/wiki/Blutgeld_(Film)
              • https://de.m.wikipedia.org/wiki/Blutgerinnungsfaktor_VIII
              Dann gibt es noch z.b die  Sachen mit Contergan... Und dann gibt es so Sachen wie Heimkinder in den Staaten die u.a Pfizer zu Medikamententests dienten !!!!!
              • Gesundheitsmafia!!!
              Das Verbrechen hat Namen UND Gesicht !!!! Die  moderne Sekte trägt Anzug!!!
              • Länder,  Menschen,  Abenteuer
              Sie werden ALLE fallen,  die den Menschen Schaden zugefügt haben! (Arte Doku über Monsanto aus 2010 / Wer hat Monsanto jetzt?)
              • Einen Dank an die Götter der Nation(en)
              Sie stellen sich hin,  sagen sie täten den Menschen gutes und das Gift liegt bereit!! Es ist die Gier der sogenannten Eliten! Politik.... Der Aufbau,  das Verbessern, ist Jahre nicht wirklich gewollt! Obwohl sie könnten!!! Stattdessen werden Krankheiten produziert um hinterher sagen zu können: So tun wir doch gutes! Und wer das noch immer nicht erkannt hat der schaut sehr weit dran vorbei!!! Meide die Schlange  ;-)

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              Lupus
              12 Dec 2020
              13:49
              Kommentar:

              quod natum est ex Deo Es wurde sicherlich schon ausprobiert. Man erkennt das ganz einfach an die generalstabsmäßigen Handlungen dieser Wixer. Nicht erst seit dieser lächerlichen Virusgeschichte. Es hat den Anschein, als wären die Verbrecher/innen überrascht, wie einfach und schnell

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                quod natum est ex Deo
                12 Dec 2020
                14:18
                Kommentar:

                @Lupus: bei dem  W...Er bin ich ja 1x zusammen gezuckt.... Ich schrieb ja schon,  dass es ganz bewusst gemacht wurde die Menschen in diese WortSchiene zu bringen.  Um Hass und Wut zu erzeugen damit sich das Volk gegenseitig bekämpft! Ich

                weiterlesen
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      reiner
      12 Dec 2020
      13:40
      Kommentar:

      es ist sowieso verwunderlich,dass demos angeldet werden müssen. was soll für einen sinn haben? wenn den leuten der kragen platzt ,so hehe ich auch so auf die stasse,was wollen die machen,schießen diese staatsbüttel?

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        quod natum est ex Deo
        12 Dec 2020
        14:06
        Kommentar:

        Wenn ich eine Demo machen wollte würde ich die nach Rezept von RTL machen:-))) Corona spezial ( ist mit ohne Zwiebeln  ) Abstand garantiert! 1,7 Meter Schnur mit und an den nächsten dran binden! So hat jeder seinen Abstand! Das

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        • Corona spezial ( ist mit ohne Zwiebeln  )
        Abstand garantiert! 1,7 Meter Schnur mit und an den nächsten dran binden! So hat jeder seinen Abstand! Das Ganze ohne Worte!  Es kann sich keiner mit rein drängen der da nicht rein soll! Wer nicht wie am Schnürchen läuft ist Außenseiter! Somit kann die Polizei gucken...  Eigentlich würde ich nur wissen wollen wie viele Meter zusammen kommen...
        • Titel
        Die Kreuzigung! Da die Leute eh dumm sind,  wissen sie bis heute nicht das exakte Datum und ein Gericht kann es nicht ablehnen! Das Gericht kann nicht nachweisen,  dass es nicht an dem Tag war!!! Eine Bühne braucht es nicht.... Man muss keine Rede schwingen wenn man Zeichen setzen will! Man muss nicht rum gröhlen... Die Stille reicht.... 
        • Muss ich mich denn dort hin bewegen?
        Nee eigentlich nicht! Denn ich frage mich mit welchem Recht diese Pseudogläubigen den 24.12 immer wieder feiern wo doch geschrieben stand: Der Blinde konnte sehen und der Lahme konnte gehen!!! Da fall ich doch vom Glauben ab und habe irgendwo etwas übersehen,  wo er den Menschen seinerzeit Medikamente verabreicht hat! Herr! So hat dich nicht der Mensch vergessen! Sie vergaßen nur ihrer Selbst! So, wie sie auch das Volk vergaßen und erwarteten,  dass es nieder kniet.... Doch sahen sie denn nicht,  dass erst das Volk sie zu dem gemacht hat was sie sind?  In Undankbarkeit kann man plötzlich ganz schnell zum Bettler gemacht werden!  Wer dem Volk zu fein ist,  dass es auf Augenhöhe darf, hat in den Augen,  die der Spiegel der Seele sind etwas zu verbergen! Sind die Augen wohl zu dunkel und so verweigert man sich selbst dem eigenen Blick!  

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    Tjalfi
    12 Dec 2020
    03:15
    Kommentar:

    Das Bißchen, was es in der BRD bisher an "Rechtsstaat" gab, wird nun auch im rasenden Tempo geschleift, wie man es vor kurzem  nie für möglich gehalten hätte. Die Gerichte stellen sich in zunehmendem Maße auf die Seite der Exekutive

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    1
      Andre
      12 Dec 2020
      06:42
      Kommentar:

      Das hat alles nichts mehr mit Rechsstaatlichkeit zu tun. Ich bin fassungslos, was aus unseren unabhängigen Gerichten geworden ist. Auch, dass der Verfassungsschutz sich mittlerweile auf die Seite der Bundesmutti geschlagen hat, ist unverzeilich. Von den Main Stream Medien ganz

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      2
      Erhard Puttlitz
      12 Dec 2020
      12:01
      Kommentar:

      ....und die Hilde Benjamin reibt sich in der Hölle kichernd die Hände.

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      1
      u.h.te.
      12 Dec 2020
      12:02
      Kommentar:

      Einen Daumen runter!? Da ist mindest 1-2 fleisige Verfassungsschutz- MAs zur "Beobachtung" angesetzt.Also von "Wussten wir nichts "sollte danicht mehr die Rede sein,nach einer evtl. BT- Wahl und dann ein "Umorganisieren ' einsetzt.

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      1
        reiner
        12 Dec 2020
        13:42
        Kommentar:

        dacore ,die daumen runter zeugen von willkürgedanken.

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      Paul J. Meier
      12 Dec 2020
      12:44
      Kommentar:

      Aus der Gewaltenteilung wird die Gewaltenfusion. Aus dieser dann die geballte Gewalt. Widerstand ist höchste Demokratenpflicht.

      12
      0
    Ben
    12 Dec 2020
    03:33
    Kommentar:

    "auf Basis des Infektionsschutzgesetzes" verboten und auf dieser Basis kann man jetzt alles verbieten, Wohnungen durchsuchen, Ausgangssperren verfügen usw. - ja Leute, das riecht immer mehr nach Diktatur, hätte ich ehrlich gesagt, Merkel nicht zugetraut, da Sie ja eigentlich immer

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    2
      fragolin
      12 Dec 2020
      07:00
      Kommentar:

      Würde man diese Begründung ernst nehmen, was natürlich absoluter Irrsinn wäre, dann müsste mit sofortiger Wirkung jeder öffentliche Nah- und Fernverkehr verboten werden, jede Arbeitstätigkeit, zu der sich mehrere Menschen im gleichen Raum aufhalten, inklusive den immer mehr in Lächerlichkeit

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      53
      1
        El Peregrino
        14 Dec 2020
        11:10
        Kommentar:

        und der private Verkehr, Alkohol, Tabak, Zucker....

        0
        0
      aufklärer20
      12 Dec 2020
      08:19
      Kommentar:

      Als Aufklärer habe ich einen wichtigen Grundsatz gelernt, der mich nun mein Leben begleitet: Man sollte den Gegner nie unterschätzen.

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      1
      Hildegard Hardt
      12 Dec 2020
      11:32
      Kommentar:

      Sie hätten das Frau Merkel wirklich nicht zugetraut? Was diese Frau antreibt können Sie in " Die Patin", Autorin Frau Prof. G. Höhler, nachlesen.  Das oberste Ziel dieser Kanzlerin ist die Etablierung des Sozialismus nicht nur in unserem Land, sondern

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      17
      1
    Jasmin
    12 Dec 2020
    05:32
    Kommentar:

    "Auch wer die Gesundheit der Bevölkerung schützen will, darf nicht beliebig in die Grundrechte eingreifen" und "Jede konkrete Maßnahme muss nachweisbar geeignet, erforderlich und angemessen sein, um die Verbreitung des Infektionsgeschehens zu verhindern. Ein solcher Nachweis kann nur durch Tatsachen

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    66
    1
      Tobi
      12 Dec 2020
      09:43
      Kommentar:

      Das sieht man ja schon daran, dass Gegendemonstrationen in aller Regelmäßigkeit erlaubt werden, egal wieviele und egal mit wievielen Menschen. Auch sonst gibt es , medial wenig beachtet, täglich zahlreiche Demos in ganz Deutschland. Nur sind die nicht regierungskritisch. Fazit:

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      0
        Jasmin
        12 Dec 2020
        12:50
        Kommentar:

        Das Desaströse daran ist, dass die Politik, mit Ausnahme der AfD, die gesamte Medienwelt hinter sich weiß. Es gibt unter den Lei(d)medien nicht einen einzigen, der Kritik äußert oder mal Tacheles redet/tippt, sondern es wird ausschließlich Gefälligkeitsjournalismus betrieben.  Weder politisch

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        0
        Jasmin
        15 Dec 2020
        03:26
        Kommentar:

        "Kampf den Faschistinnen in Uniform". Linksextremisten mal wieder ganz in ihrem Element. Krawall und Gewalt gegen Polizei mit Ansage und so eine Demo wurde erlaubt. Rechtsstaat ade, es lebe der Linksstaat. https://www.welt.de/vermischtes/article222447752/Demo-in-Leipzig-Connewitz-Mehrere-Straftaten-und-3-verletzte-Polizisten.html  

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      Hildegard Hardt
      12 Dec 2020
      11:34
      Kommentar:

      Das ist in Scheindemokratien oder besser gesagt Diktaturen so üblich!

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    Alex Chara
    12 Dec 2020
    08:11
    Kommentar:

    Merkel & co spielen Spiele, um uns zu zeigen, sie haben alle Macht !!! Das klingt dann so: " Wir können mit euch machen was, wann und wie wir es wollen.... ihr habt keine Chance !!! Wir verachten EUCH, wir

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      Tobi
      12 Dec 2020
      09:57
      Kommentar:

      Und warum können sie das? Weil die Mehrheit der Deutschen scheinbar schon so medial verblödet und eingeschüchtert wurde, dass sie wie Lemminge freiwillig auf den Abgrund zurennen. Für was haben diese Menschen eigentlich Internet, wo man sich über Grenzen hinweg

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        Das Mutzelchen
        12 Dec 2020
        18:22
        Kommentar:

        Beim Internet gilt der Spruch: es macht die Klugen klüger und die Dummen dümmer. Ist leider so.

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      quod natum est ex Deo
      12 Dec 2020
      11:10
      Kommentar:

      @Alex Chara: Darum taucht auch plötzlich in der Bild ein BILD auf wo wieder was gezeigt wird  !!! Ich finde es faszinierend wenn die Menschen sprechen ohne zu sprechen .... Und man doch weiß...  Der Gedanke: Ich habe schon lange

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    aufklärer20
    12 Dec 2020
    08:17
    Kommentar:

    Das Verbot der Bremer "Querdenker"-Demo und die Bestätigung durch das BVG scheinen zur Blaupause für alle künftigen kritischen Demos zu werden. Die Reihe der Verbote für dieses Wochenende scheinen das zu bestätigen.

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      Pfifficus
      12 Dec 2020
      09:14
      Kommentar:

      Ich als Bremer kann ihnen versichern: mein Bundesland ist schon lange verloren, quasi der kleine Bruder von Berlin...

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      Hildegard Hardt
      12 Dec 2020
      11:39
      Kommentar:

      Und wer sich dennoch "versammelt", dem wird auch das verboten werden. Daß Kritiker eines Systems in Gefängnisse wandern und dort sterben hatten wir vor 80 Jahren bereits. GESCHICHTE WIEDERHOLT SICH.

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    Bernd Eck
    12 Dec 2020
    08:44
    Kommentar:

    Das geilste für die Politik-Darsteller ist doch, dass sie die Zustimmung der Mehrheit der Bevölkerung haben. Die Grundrechte werden massenhaft nicht eingehalten die und Masse applaudiert - was wir erleben ist Geschichtsunterricht live mit einer Ahnung, wohin das führt.

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    Michael
    12 Dec 2020
    08:57
    Kommentar:

    Womit die Regierung ein Problem hat, sind die Grossdemonstration von den Querdenkern - klar die machen auch am meisten Eindruck, und man kann kaum wegargumentieren, wie viele Leute gegen die Massnahmen sind. Kleine Veranstaltungen dagegen werden zugelassen, so z.B. heute

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    Satiriker Rueckert
    12 Dec 2020
    08:59
    Kommentar:

    Es gibt nur noch eine Lösung und die ist lebensnotwendig: Generalstreik! Nicht angeordnet von Gewerkschaften, bestimmt von denen, die überhaupt noch arbeiten!

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    1
      Tobi
      12 Dec 2020
      09:23
      Kommentar:

      Da bekommst du die wohlstandsverwahrlosten Deutschen nie dazu. Die haben heute Angst um Job und Geld, was sie morgen sowieso verlieren werden. Viele kapieren einfach nicht, dass ihre Blase bald mit einem lauten Knall platzen wird. Dann sollen sie halt

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        indiansummer
        12 Dec 2020
        14:17
        Kommentar:

        zum Generalstreik kommt es erst wenn paar Millionen Pleite sind...wie Sie schreiben Tobi, den meisten geht es einfach noch zu gut!

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    Liese Bunte
    12 Dec 2020
    09:13
    Kommentar:

    Guten Morgen Herr Reitschuster,   was mich verwundert: warum niemand fragt wer die ganzen "Infizierten" sind? warum der Zusammenhang zwischen Heimatreiserückkehrern und Infektionsanstieg im Sommer nicht genannt wird? warum, und ich kanns aus täglicher Beobachtung bestätigen, auf den großen Baustellen

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    1. warum niemand fragt wer die ganzen "Infizierten" sind?
    2. warum der Zusammenhang zwischen Heimatreiserückkehrern und Infektionsanstieg im Sommer nicht genannt wird?
    3. warum, und ich kanns aus täglicher Beobachtung bestätigen, auf den großen Baustellen niemand eine Maske trägt. Wenn sie z.B. auf dem Hotelneubau am Düsseldorfer Hauptbahnhof sehen wie innig  sich dort die Handwerker begrüßen  und niemand ausser dem Polier eine Maske trägt, da brauch man sich nicht wundern , warum u.a. Düsseldorf ein Corona-Hotspot ist. Unabhängig davon was ein jeder von den Covid-Testungen hält.?

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      xandru
      12 Dec 2020
      10:42
      Kommentar:

      @Liese Bunte – Es gibt kein Infektionsgeschehen außer den jahreszeitlich üblichen Erregern. Insofern sind Masken und Abstandregeln völlig sinnlos. Vor allem dürfen wir hier nicht die Jugend oder die Migranten für etwas beschuldigen, was gar nicht stattfindet. – Mit untauglichen

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        Andreas
        12 Dec 2020
        11:22
        Kommentar:

        Thailand sollten wir uns als Vorbild nehmen, da gibt es mit Abstand nur wenig Tote und positiv Getestete...Wenn man sich fragt warum das so ist einfach hier mal nachlesen https://www.wochenblick.at/von-behoerden-ignoriert-aerztliche-corona-entwarnung-kam-im-februar/?fbclid=IwAR1YO2KhIxy-plhcWZ8PngwJULgcWrEUa_a3eqTTTUOP1Gmpe67fbobTtrw

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        Liese Bunte
        12 Dec 2020
        17:39
        Kommentar:

        Das ist das Cruz, Herr Reitschuster zeigt Differenzen zwischen Tatsachen und Behauptungen. Und ich habe mich derer bedient. Die Behauptung die ich aufstelle , und  da gebe ich ihnen recht, 10 Monate sind vergangen und bei all den vielen Menschen

        weiterlesen
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          xandru
          12 Dec 2020
          21:56
          Kommentar:

          @Liese Bunte – Die Afrikaner können sich den Luxus einer imaginären Pandemie gar nicht leisten; auf solche Gedanken kommt nur eine wohlstandsverwahrloste Kultur. – In Afrika sterben viel mehr Menschen, auch Kinder, an fehlenden Schulen und Krankenhäusern. Dort würde man

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    Hansgeorg Voigt
    12 Dec 2020
    09:14
    Kommentar:

    Die Politik bleibt bis heute den Nachweis schuldig, dass ein Lockdown wirklich verhältnismäßig ist. Es geht dabei nicht allein um die Wirksamkeit des Lockdowns an sich, sondern um den Gesamtkomplex gesellschaftlichen Lebens. Das was man hinlänglich als Kollateralschaden bezeichnet ist

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      xandru
      12 Dec 2020
      11:40
      Kommentar:

      Wir erleben die fortwährende Misshandlung von rund 10 Millionen Kindern in Deutschland durch Verängstigung, Isolierung und Suchtgefährdung; ein Prozess in Den Haag ist in Vorbereitung. Sehr viel Verantwortung dafür tragen überalterte und obrigkeitsgläubige Lehrer, welche ihre Schützlinge dann auch schon

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    Werner Mattes
    12 Dec 2020
    09:15
    Kommentar:

    Diese hier immer wieder zitierten Schlafschafe werden auch weiter schlafen. Die Leute sind derart verblendet und verbohrt dass selbst wenn heute festgestellt würde dass der PCR-Test komplett falsch ist, morgen immer noch Pandemie wäre. Wenn die Regierung Pandemie verkündet ist

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      quod natum est ex Deo
      12 Dec 2020
      09:28
      Kommentar:

      Eins haben sie geschafft..... Das heute ein fürchterliches Chaos ist wegen Panik der Schließungen!  Dieses Ganze ist schon sehr schwer zu ertragen wenn man sich das Verhalten der Menschen in ihrem Konsum anschaut! Amazon und Co wird super zugespielt... Das

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    Georg
    12 Dec 2020
    09:25
    Kommentar:

    Es ist so einfach: die Regierenden haben Angst vor ihren Bürgern. Deswegen werden Ausgangsbeschränkungen und Demonstrationsverbote verhängt. Mit Infektionsschutz hst das Nichts zu tun. Wir werden gerade der Demokratie beraubt. Bereits die Tatsache, dass die Regierung entgegen aller Erkenntnisse an

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      Werner Mattes
      12 Dec 2020
      10:55
      Kommentar:

      Lieber Georg, ..diese Regierungsheinis haben keine Angst vor uns, absolut nicht, brauchen sie auch nicht. Wovor auch, ..in der jetzigen Lage wo sie uns "einbuchten", passiert ja erschreckend wenig bis gar kein Widerstand- und es könnte gut sein, daß damals

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      u.h.te.
      12 Dec 2020
      14:10
      Kommentar:

      War da nicht so etwas wie den Amtseid...??Wenn Bürger die nun nicht per Anzeige Einfordert über Anwälte ,zb. Wann sonst! Das Verhalten von Steuern getragenen "Arbeitern" kann mit Eigennutz vor Steuerzahler Nutzen gedeutet werden,um so mehr wenn eine "Wahlverschiebung" aus

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    Andreas
    12 Dec 2020
    09:44
    Kommentar:

    "Gleichzeitig wurde bekannt, dass der Bundestag die Immunität des Geraer Arztes Robby Schlund aufgehoben hat, der für die AfD im Bundestag sitzt. Gegen ihn hatte die Landesärztekammer ein Verfahren eröffnet, weil er bei einer Demonstration in Berlin, die sich gegen

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      Alex Chara
      12 Dec 2020
      10:49
      Kommentar:

      @Andreas, habe ich heute auch schon gelesen , danke dass Sie es hier nochmal aufgreifen !!! Die Methoden werden immer schlimmer ....

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        Andreas
        12 Dec 2020
        11:16
        Kommentar:

        So war es bei meiner Patentante 1988 in der DDR, führende Stellung in einem grossen Kombinat in der Rechtsabteilung nach kritischer Meinung abgemahnt, Ausreiseantrag gestellt und dann "freigestellt" ohne Bezüge für 16 Monate  aus politischen Gründen. Wir sind wieder auf

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          u.h.te.
          12 Dec 2020
          16:55
          Kommentar:

          Leider die Wahl der Gegenwehr ,des "normal"Steuerzahlers mit Allergie zu Links-grün, wäre dann der "ge_linkgrün Super-GAU"  ;bei der Nächsten B.T._Wahl DAS zuwählen was die LINKsGRÜN den ca rd. 75% Normal Steuerzahlern dann vorwirft ..Rechts. Die normal Bürger für die wäre

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      Gonzo
      12 Dec 2020
      11:29
      Kommentar:

      @Andreas: 2015 trugen Pegida-Demonstranten Galgen mit der Aufschrift Merkel & Gabriel.... Freispruch, da von der Meinungsfreiheit gedeckt. Wohlgemerkt 2015.

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      Ian C.
      12 Dec 2020
      13:17
      Kommentar:

      Ob dann auch die Immunität von Herrn Hofreiter wegen der eingereichten Strafanzeige wegen Beleidigung von zwei Demonstrantinnen aufgehoben wird?

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        Dietmar Walther
        12 Dec 2020
        14:24
        Kommentar:

        Ian C. , da soll doch dieser Conchita Wurst Verschnitt die beiden Frauen als "Pack" beschimpft haben. Wenn das zutrifft, müsste er von sämtlichen politischen Ämtern enthoben werden, dann könnte er mal versuchen, mit Arbeiten sein Geld zu verdienen, müssen

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    Krufi
    12 Dec 2020
    10:09
    Kommentar:

    Ich habe gestern Abend ein Video gesehen, das von 2014 ist. Ich weiß nicht, was ich davon halten soll, aber manche Passagen sind jetzt hoch aktuell. Jeder kann und muss sich selbst sein Urteil bilden. https://politikstube.com/bereits-2014-wusste-man-was-auf-uns-zukommt/

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      Alex Chara
      12 Dec 2020
      11:11
      Kommentar:

      @Krufi , Tolles Video. Macht EUCH bitte die Mühe , nehmt EUCH die kurze Zeit und schaut es alle an. ----------------------------------------------------------------------------------------------------- Habe mich bereits in 2007 mit der Sache beschäftigt, da war es noch die ultimative VT, habe mich deswegen

      weiterlesen
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        Sibylle
        12 Dec 2020
        17:19
        Kommentar:

        Mir kommt das Video bekannt vor, ich glaube, ich habe es damals schon gesehen und dachte, dass es soweit ganz bestimmt nicht kommen wird. Die Gegenwart zeigt aber, dass wir auf dem Weg dorthin steuern. Erschreckend.

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    Gonzo
    12 Dec 2020
    10:59
    Kommentar:

    Merkel`s Ermächtigungsgesetz wird nun erbarmungslos angewand....... Geliefert wie gewählt.

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    Tom Stahl
    12 Dec 2020
    11:39
    Kommentar:

    Als Core Team Mitglied (Crew) einer Querdenken Gruppe in einer Deutschen Großstadt mit 300 000 mag ich dazu nun mal Stellung nehmen. Wir hatten bis Oktober einen sehr guten Draht zu der Stadtverwaltung, wir haben unser Demos immer extra an

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      12 Dec 2020
      14:33
      Kommentar:

      Danke für diesen Kommentar, ich habe ihn. mit in den Text aufgenommen!

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      Captain Beefheart
      12 Dec 2020
      18:37
      Kommentar:

      @Tom Stahl. Ich teile ihre Meinung. Was ich heute in Frankfurt/Main gesehen habe müßte eigentlich jeden Bürger die Augen öffnen. Fast mehr Polizei in der Stadt als Besucher. Die Querdenker Bewegung soll Mundtot gemacht werden.

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    Phantombürger
    12 Dec 2020
    11:39
    Kommentar:

    Corona-Maßnahmen-Gegendemos verboten, auf Grundlage des Infektionsschutzgesetzes - vom 18.11.2020 !? Tja, das ist das zweite "Ermächtigungsgesetz" nach dem ersten, dem SGB2 (Sozialgesetzbuch 2 (Hartz4)) !! Wir werden alle in Hartz4 landen - mindestens ! Es sei denn, wir lassen uns

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    Hildegard Hardt
    12 Dec 2020
    11:51
    Kommentar:

    Obwohl ich radikale Maßnahmen grundsätzlich nicht befürworte, halte ich einen Generalstreik jetzt für unerläßlich. Leider ist der "normale" Bürger dazu nicht bereit, denn er ist wohlstandverwöhnt, von Angst gelähmt und hat jeglichen Biß verloren. Erkennt der überwiegende Teil der Bevölkerung

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      Phantombürger
      12 Dec 2020
      12:04
      Kommentar:

      Generalstreik - aber in welche Richtung ? Im Sinne ZUM Lockdown - oder im Sinne von Anti-Lockdown ?? Im Sinne ZUM Lockdown, wäre meiner Meinung nach so ungefähr das Selbe, wie wenn z.B. eine ganze Ansammlung von Menschen gegenüber Selbstmordattentätern

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      Rolf
      12 Dec 2020
      13:21
      Kommentar:

      Das wird nicht passieren. Solange das nicht ein kritische Masse ist, werden sich die meisten davor hüten, ihre wahre Meinung zu vertreten, da sie Angst vor Ausgrenzung, Jobverlust und ähnliches haben.

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        Phantombürger
        12 Dec 2020
        13:31
        Kommentar:

        Sehe ich leider auch so. Und DAS ist genau das, warum solche Machenschaften von Regierungen etc. immer funktionieren. Es ist die Organisiertheit jener welcher, im Gegensatz zu der Bevölkerung. Eine äußerst gemeine und perfide Sachlage. Eine Organisiertheit geht nur mit

        weiterlesen
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    quod natum est ex Deo
    12 Dec 2020
    12:22
    Kommentar:

    @Hildegard Hardt: Da habe ich nur noch folgende Worte: Du sollst nicht nieder knien vor mir So mache dich groß,  gehe auf Augenhöhe und schaue in den Spiegel dieser Seele! Es war nicht gewollt,  dass der Mensch für seine Freiheit knien

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    • Du sollst nicht nieder knien vor mir
    So mache dich groß,  gehe auf Augenhöhe und schaue in den Spiegel dieser Seele! Es war nicht gewollt,  dass der Mensch für seine Freiheit knien soll! Denn dann müsste man herunter schauen und stünde mit gesenktem Kopfe da!
    • ICH  werde niemals vor einem irdischen König knien! Denn ein König schaut nicht herab sondern würdigt das Wesen welches ebenso aus Fleisch und Blut gemacht wie seiner Selbst! In dem Wissen,  dass dieses Wesen wertvoll ist! In dem Wissen,  dass dieses Wesen ein Geschenk Gottes ist! Nur der wahre König gibt dem Menschen die Freiheit! Nur der wahre König macht das Wesen groß!

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    m.eich
    12 Dec 2020
    12:22
    Kommentar:

    Wir sind an einem Punkt angekommen ,an dem die sogenannten Gerichte scheinbar auch schon gleichgeschaltet sind und Merkels Linie vertreten müssen.Wenn wir schon nicht mehr die Chance haben ,mittels Richterspruch unsere durch das GG verbriefte Rechte durchzusetzen,dann liebe Freunde ,ist

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    Fritz Wunderlich
    12 Dec 2020
    13:00
    Kommentar:

    Warum verlangen die Journalisten nicht die Aufschlüsselung der COVID19 Sterbezahlen nach Alter und warum wollen sie nicht wissen, wie viele davon aus Altersheimen und Pflegeeinrichtungen kommen. Dann würde man sagen können, wie man die Überlastung des Gesundheitssystems verhindern könnte. Imho

    weiterlesen
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      Phantombürger
      12 Dec 2020
      13:24
      Kommentar:

      Mal genau zu hören, was die Journalisten (immer noch) sagen ! Sie sagen immer noch z.B. dass so und so viele Menschen an und mit Corona (oder auch "im Zusammenhang mit Corona") verstorben sind, oder intensiv behandelt werden. Und diese

      weiterlesen
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      1
    Peter Tanner
    12 Dec 2020
    13:26
    Kommentar:

    In Frankfurt sind mehr Polizisten als Menschen unterwegs. Willkürliche Belästigungen der Passanten am Römer. Gar keine Demonstranten da. Irgendwelche Leithammel die meinen jeden zurechtweisen weil der Schal nicht richtig sitzt. Einer Frau haben sie einfach Handy aus der Hand gerissen.

    weiterlesen
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      Peter Tanner
      12 Dec 2020
      14:37
      Kommentar:

      Gerade Wasserwerfereinsatz gegen Passanten vor dem Kaufhof vor der Zeil angedroht. Die Polizei geht davon aus dass es sich um Teilnehmer einer verbotenen Demonstration handelt. Der Ansager im Wasserwerfer kriegt nichtmal einen Halbsatz halbwegs fehlerfrei ins Mikrofongesagt. Peinlich, peinlich. Herr

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        Captain Beefheart
        12 Dec 2020
        18:28
        Kommentar:

        @Peter Tanner. Ich war vor Ort und habe die Polizei beobachtet. Der sogenannte Ansager war nicht im Wasserwerfer sondern er stand in meiner Nähe mit einem Mikrofon, welches mit dem Fahrer des Wasserwerfer verbunden war. Ja. Der Auftritt der Polizei

        weiterlesen
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    Dietmar Walther
    12 Dec 2020
    14:01
    Kommentar:

    Das Serum welches für mich, meine Familie und vieler meiner Freunde vorgesehen ist möchte ich allen Impfbefürwortern die da wären " Drosten, Wiehler, Lauterbach, Söder, Merkel, Spahn usw. zum Weihnachtsfest schenken.!  Eure Impfung (als Vorbildfunktion) könnte dann in ARD u.

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    Alex Chara
    12 Dec 2020
    14:10
    Kommentar:

    Große Mehrheit für strengere Corona-Auflagen So steht es in der WELT. Richtig so, gut so, weiter so !!! ...............Es ist doch langsam unerträglich wie sich die Foristen und Herr Reitschuster hier für solche Lapalien , wie Freiheit  und Grundrechte stark

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      Captain Beefheart
      12 Dec 2020
      18:13
      Kommentar:

      Ihr Bruder wohnt in Nord-Korea.

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        Alex Chara
        12 Dec 2020
        18:30
        Kommentar:

        @Captain Beefheart, mein Gott , das war Satiere von mir, wollte es aber nicht so dazu schreiben, da es sonst aus meiner Sicht die Wirkung verfehlt. Ich dachte auch, dass hier im Forum alle über genug Intelligenz verfügen das sofort

        weiterlesen
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          Captain Beefheart
          12 Dec 2020
          18:40
          Kommentar:

          @Alex Chara. Warum Satiere?

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    quod natum est ex Deo
    12 Dec 2020
    15:35
    Kommentar:

    • https://www.nordbayern.de/politik/ohne-masken-und-abstand-csu-politiker-beim-mittagessen-1.10679434
    Wenn man Wasser zu Wein macht.... Das kann schon mal beim trinken ein Bäuerchen verursachen!

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    Albert Pflüger
    12 Dec 2020
    16:18
    Kommentar:

    Wenn man bedenkt, was Hitler in nur zwölf Jahren an Zerstörungen geschafft hat, dann hängt Merkel doch ganz schön hinterher! Wahrscheinlich denkt sie, sie müsse jetzt wirklich mehr Gas geben, und so wie es aussieht holt sie den Rückstand in

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    Johnny Guitar
    12 Dec 2020
    16:55
    Kommentar:

    In rasendem Tempo geht es in Richtung Diktatur. Das Verbot der verschiedenen Querdenker-Demos hat nichts mehr mit Schutz der Gesundheit zu tun, sondern ist nur noch staatliche Willkür zur Verhinderung regierungskritischer Meinungen. Bezeichnend ist, daß Gegendemos nicht verboten wurden. Erschreckend

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    Sandra
    12 Dec 2020
    17:22
    Kommentar:

    Also langsam aber sicher sollte man sich das Demonstrieren nicht mehr verbieten lassen! Siehe Paris und andere Städte in Europa. Die versuchen alles um diese Bewegung zu spalten, zu diskreditieren und sie als rechte Rattenfänger darzustellen (merkt man wenn man

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      Captain Beefheart
      12 Dec 2020
      17:59
      Kommentar:

      @Sandra. Es gibt unter der Polizei solche und solche. Man muss nur genau hinhören. Wenn sie mit Gewalt versuchen das Recht auf Demonstration zu erzwingen, dann ist das für die Mehrzahl der Gutbürger nur Wasser auf die Mühle. Solange die

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    Captain Beefheart
    12 Dec 2020
    17:43
    Kommentar:

    Ich war heute Nachmittag zur verbotenen Demo in Frankfurt/Main. Die ganze Stadt war voller Polizei. Polizei + Wasserwerfer aus NRW waren zur Verstärkung vor Ort. Die Frankfurter Polizei war ebenfalls mit Wasserwerfer und einem Fahrzeug mit Räumschild an der Hauptwache.

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