Ein Gastbeitrag von Thomas Rießinger
Vor etwa zwei Jahren, am 26. September 2021, wurde der derzeitige, der zwanzigste Deutsche Bundestag gewählt. In etwa zwei Jahren werden folglich die Wahlen zum einundzwanzigsten Bundestag stattfinden, sofern nicht bis dahin Klima- oder Genderforscher herausgefunden haben, dass Wahlen klimaschädlich oder gar transfeindlich sind, von den demokratiegefährdenden Auswirkungen der Wahlergebnisse ganz zu schweigen. Im Zuge der Wahlen wurde am 8. Dezember 2021 Olaf Scholz, ausgestattet mit einem Charisma, das man kaum noch in Worte fassen kann, da jenseits des absoluten Nullpunktes nichts existiert, zum Bundeskanzler der bis heute angesehenen und beliebten Ampelkoalition gewählt. Immerhin sind derzeit noch etwa 19 Prozent der Bevölkerung mit der koalitionären Arbeit einigermaßen zufrieden, das ist zwar etwas ausbaufähig, aber in Anbetracht der im Bundeskabinett vorherrschenden kognitiven Möglichkeiten ist dort vermutlich noch keinem aufgefallen, dass man sich doch ein wenig von den Wünschen der Bürger entfernt hat.
'Respekt für Dich'
Dabei haben doch gerade die SPD und ihr Spitzenkandidat Scholz während des Wahlkampfs alles gegeben, um die Wähler von ihrer Bürgerfreundlichkeit zu überzeugen. „Soziale Politik für Dich“ hieß es bei der SPD, während die Grünen mit „Bereit, weil Ihr es seid“ etwas eigenartige Assoziationen heraufbeschworen, denn „Bereit, wenn Sie es sind“ sagt Hannibal Lecter in dem Film „Das Schweigen der Lämmer“, kurz bevor er über seinen Bewacher herfällt und ihn ermordet. Die Neigung zum Duzen der Wählerschaft hat Olaf Scholz dann in seinem Plakat mit dem schönen Titel „Respekt für Dich“ fortgesetzt:
Das Bild stammt noch aus alter Zeit, heute würde der Gedächtniskünstler im Kanzleramt dank seiner Augenklappe vermutlich mehr Wirkung und einen leichten Schauer hervorrufen, den er mit seiner Politik ohnehin schon erzielt. Denn der Wahlkampf liegt nun schon zwei Jahre zurück, und man kann der Frage nachgehen, ob es denn mit dem Respekt für den Wähler, mit der sozialen Politik für alle – zumindest für alle, die das Plakat gelesen haben – weit her ist.
Die Alternativlosigkeit der Alternativlosigkeit
Gewisse Zweifel mögen sich einstellen. Wer sich für nichts anderes als die vorgebliche Klimakrise, die problemlose Änderung von Geschlechtseinträgen und die noch problemlosere illegale Migration interessiert, ist bereits derart ausgelastet, dass er für soziale Probleme oder gar Respekt keine Kapazitäten mehr frei hat. Gerade unser Bundeskanzler, der es fertigbringt, selbst die Altkanzlerin der Alternativlosigkeit noch zu unterbieten, liefert dafür schöne Beispiele. Selbst RTL hat vor einiger Zeit eines davon bemerkt. „Während einer Bürgerfragestunde Anfang November erzählt er von einer Begegnung mit einem Mann. Dieser habe ihm erzählt, er habe sich kurz vor Beginn der Energiekrise einen neuen Ofen gekauft. Gas statt Elektrik: „Da wusste ich gar nicht, wie traurig ich gucken sollte“, sagte der 64-Jährige. Er lacht.“ Gleich darauf hat er wohl bemerkt, dass dieser Heiterkeitsanfall vielleicht doch kein so deutliches Zeichen von Respekt für den Wähler ist und den ernsten Politiker gemimt, aber es geht ihm so wie den meisten Menschen: Ab und zu fällt die Maske, und es zeigt sich das wahre Gesicht. Nur dass leider zu wenige hinsehen.
In der Zwischenzeit hat es die Regierung der Herzen problemlos geschafft, der Inflation weitgehend ratlos zuzusehen und sie sogar noch durch unsinnige Maßnahmen wie die Erhöhung der CO2-Abgabe zum Januar 2024 und eine verheerende Energiepolitik zu beschleunigen; von den baldigen Auswirkungen des unseligen Gebäudeenergiegesetzes will ich hier gar nicht reden. Aber ganz tatenlos war man nicht auf der Regierungsbank. Bundesbeamte und -pensionäre können sich über einen Inflationsausgleichsbetrag von 3000 Euro freuen, und da auch Minister und Bundeskanzler unter das entsprechende Gesetz fallen, gehen sie ebenfalls nicht leer aus. Man gönnt sich ja sonst nichts.
'Respekt heißt für mich: Die Lebensleistung muss sich im Alter in einer guten Rente widerspiegeln'
Dass es auch noch andere Menschen gibt, die unter der Inflation leiden und vielleicht sogar mehr leiden als unsere Regierungsmitglieder, ist eine Politikern schwer zu vermittelnde Erkenntnis. Rentner zum Beispiel, die keinerlei Tarifauseinandersetzungen führen können und auf die Laune der Gesetzgeber angewiesen sind. Die liegen dem Kanzler besonders am Herzen, denn er höchstselbst hat den Satz geäußert: „Respekt heißt für mich: Die Lebensleistung muss sich im Alter in einer guten Rente widerspiegeln.“ Schön hat er das gesagt, und man darf erwarten, dass er seinen Worten Taten folgen lässt, solange er sie noch nicht vergessen hat.
Das hat er auch getan, in der üblichen wahrheitsliebenden Manier des rot-grünen Lagers, dem man inzwischen auch die FDP getrost zuordnen darf. Einen Inflationsausgleichsbetrag für Rentner soll es nämlich nicht geben, so berichtet beispielsweise die Mainpost, und auf eine entsprechende Frage während eines der bekannten Bürgerdialoge mit sorgfältig ausgewählten Bürgern habe der empathische Kanzler mit einem Lachen reagiert und geantwortet: „Na ja, rechnen Sie mal die Zahl der Millionen Rentner mal 3000 Euro – und dann setzen Sie sich ganz langsam hin.“
Er lacht eben gerne, unser Olaf Scholz, und anscheinend am liebsten bei der Verbreitung schlechter Nachrichten. Aber sehen wir uns seinen Satz einmal genauer an. Bei etwa 21 Millionen Rentnern in Deutschland ergibt sich bei 3000 Euro pro Rentner ein Gesamtbetrag von 63 Milliarden Euro – selbst Scholz hat verstanden, dass das „eine ziemliche Summe Geld“ ist. Und das muss man loben, der Meister annähernd unbegrenzter Sondervermögen – also verbal verschleierter Schulden – und Doppelwummse kommt urplötzlich auf die originelle Idee, er müsse Geld sparen.
Besser spät als nie, könnte man denken, doch sein Argument, wenn es denn eines sein soll, ist nicht wirklich überzeugend. Zunächst ist die Summe von 3000 Euro falsch. Schon die Pensionäre des Bundes erhalten keineswegs die vollen 3000 Euro, sondern nur den Betrag, der der Höhe ihrer Pension entspricht. Darf sich also ein Pensionär jeden Monat auf zum Beispiel 70% seines früheren Gehaltes freuen, so stehen ihm auch nur 70% der 3000 Euro zu. Für Politiker und Journalisten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks: Das sind 2100 Euro, der maximal mögliche Ausgleichsbetrag für Pensionäre liegt bei 2152,50 Euro. Dass Scholz mit dem vollen Betrag rechnet, könnte daran liegen, dass er seine eigenen Regelungen nicht kennt, er neigt ja bekanntlich zu einer gewissen Vergesslichkeit. Vielleicht interpretiert er aber auch seinen Satz über den Respekt vor der Lebensleistung der Rentner so, dass eben dieser Respekt keinen Betrag unter 3000 Euro zulässt, weshalb dann, da das zu teuer wäre, aus Respekt eben nichts bezahlt wird. Politiker denken so.
Denn tatsächlich könnte man auch ganz anders rechnen. Die Eckrente, also die Rente, die man erhält, wenn man 45 Jahre lang stets genau das Durchschnittsentgelt aller Versicherten erzielt hat, liegt hierzulande bei etwa 1600 Euro. Es wäre sicher kein Zeichen mangelnden Respekts, wenn man den Rentnern wenigstens eine zusätzliche Eckrente als Ausgleich zuerkennen wollte, anstatt sie leer ausgehen zu lassen. Billig wäre das auch nicht, bei 21 Millionen Rentnern kommt man dann immerhin noch auf eine Gesamtsumme von 33,6 Milliarden Euro. „Eine ziemliche Summe Geld“, ganz ohne Frage, jedoch deutlich weniger als die 63 Milliarden unseres zahlenaffinen Kanzlers. Aber eben weil es eine ziemliche Summe Geld ist, kann man sich die Entgegnung des Kanzlers schon denken: Auch dafür fehlt das Geld, wir haben es nicht, tut mir Leid. Geld auszugeben, das er nicht hat, konnte unseren Regierungschef früher nicht aus der Ruhe bringen; jetzt ist es anscheinend anders. Dabei mag es eine Rolle spielen, dass der übliche Rentenempfänger unter Umständen nicht unbedingt zu den Ampelwählern gehört, weil sich Siebzig- oder gar Achtzigjährige vielleicht nicht mit jeder Faser ihres Herzens der 2078 stattfindenden Klimakatastrophen entgegenstemmen oder sich voller Vorfreude auf die Änderung ihres Geschlechtseintrags beim nächsten Standesamt vorbereiten – wer einen nicht wählt, hat auch kein Geld verdient.
Doch lassen wir die Motivationsforschung beiseite. Wie sieht es denn wirklich mit dem Geld aus, das der Staat den Rentnern blutenden Herzens nicht geben kann? Wo ist es, wo könnte man es finden? An verschiedenen Stellen. Ich darf zunächst einen Blick auf den Krieg in der Ukraine werfen, wo bekanntlich die europäischen Werte verteidigt werden – in Anbetracht der Brüsseler Korruptionsneigung und der Abneigung der Europäischen Kommission gegen Demokratie mag das sogar zutreffen. Auch wenn ich keineswegs bestreite, dass Putin aus welchen Motiven auch immer einen Krieg vom Zaun gebrochen hat, kann man ebenso wenig in Abrede stellen, dass bisher etwa 22 Milliarden Euro an Unterstützungsleistungen in die Ukraine geflossen sind. Auch das ist „eine ziemliche Summe Geld“, die man ohne jedes Problem und ohne mit der Wimper zu zucken freimachen konnte. Und es wird damit noch lange kein Ende haben, denn die Bundesregierung neigt hier zu klaren Aussagen. Annalena Baerbock, die Langzeitpraktikantin im Außenministerium, hat deutlich zum Ausdruck gebracht, dass die Unterstützung weitergehen wird, „egal, was meine deutschen Wähler denken“.
Und auch Robert Habeck, Minister für Kinderbucherzählungen im Bereich Wirtschaft und Klimahorror, lässt sich nicht lumpen. „Würde das russische Gas“, so meinte er, „nicht in dem Maße, wie es noch immer durch die Ukraine fließt, nach Osteuropa kommen, gilt, was europäisch verabredet wurde: Bevor die Leute dort frieren, müssten wir unsere Industrie drosseln oder gar abschalten.“ Abschaltung der deutschen Industrie – und damit Verarmung der Bevölkerung – im Interesse anderer Staaten, die meines Wissens nicht im Amtseid eines Ministers vorkommt, nach dem ein Minister beteuert, er werde seine „Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben“. Ob das Fließen von 22 Milliarden Euro in die Ukraine statt in die oft genug leeren Taschen der Rentner unbedingt dem „Wohle des deutschen Volkes“ dient, lasse ich dahingestellt sein; die Zahlen sind, wie sie sind.
Man muss aber gar keine Kriegsschauplätze bemühen, um weiteres Geld zu finden. Der Bund, so lesen wir bei der „Welt“, hat 2023 „flüchtlingsbezogene Ausgaben von 27 Milliarden Euro“. Sollte man das nicht als eine „ziemliche Summe Geld“ bezeichnen? Und das ist keine einmalige Ausgabe, letztes Jahr hatte man ähnliche Werte zu verzeichnen, und nächstes Jahr wird es nicht besser sein – vermutlich schlechter in Anbetracht einer Regierung, die ihr vornehmstes Ziel neben der Bekämpfung des angeblich menschengemachten Klimawandels in der Aufnahme eines jeden sieht, der irgendeinen Grund hat, sich nach Deutschland zu begeben. „Und dann setzen Sie sich ganz langsam hin,“ riet der migrationsbegeisterte Kanzler seinen Zuhörern, aber es wäre wohl eher Zeit, ganz schnell aufzustehen. Für die Folgen unkontrollierter Migration stehen Jahr für Jahr Dutzende von Milliarden zur Verfügung, deren größter Teil in den Taschen von Leuten landet, die nie einen Cent in die hiesigen Sozialkassen eingezahlt haben und es auch niemals tun werden. Für Menschen, die 30, 40, manchmal sogar 50 Jahre ihre Beiträge in Form von Steuern und Sozialabgaben geleistet haben, kann man dieses Geld dann nicht mehr ausgeben, es ist ja woanders.
'Ob Sonnenschein, ob Sterngefunkel: Im Tunnel bleibt es immer dunkel'
Ich darf allerdings nicht das wichtigste aller Anliegen unserer moralistisch – wenn auch nicht intellektuell – so hochwertigen Bundesregierung vergessen: die entschiedene Bekämpfung der Klimakatastrophe, ob zu Hause oder im Ausland. In Indien beispielsweise, dessen Premierminister im letzten Jahr dankend eine Zusage des obersten Bundesklimaschützers Olaf Scholz für eine „Partnerschaft für grüne und nachhaltige Entwicklung“ entgegen genommen hat: „10 Milliarden Euro an Neuzusagen und weitere Mittel werden in der Erklärung seitens Deutschlands bis 2030 versprochen.“ Da werden sich die deutschen Rentner aber freuen, dass man in Indien mit dem Geld, das sie heute gut gebrauchen könnten, in Indien „die Energiewende und das Klimaneutralitätsziel“ beschleunigen will. Es sind 10 Milliarden, egal ob sie sofort oder erst später ausgezahlt werden, und man kann sehr bezweifeln, dass sie, dem ministeriellen Amtseid entsprechend, dafür ausgegeben werden, den Nutzen des deutschen Volkes zu mehren und Schaden von ihm zu wenden. Und das ist nur ein Beispiel, die Welt besteht nicht nur aus Indien. So meldete die Tagesschau vor Kurzem voller Stolz über das Jahr 2022: „Mit internationalen Klimahilfen in Höhe von rund 6,3 Milliarden Euro hat Deutschland frühzeitig ein für 2025 zugesagtes Ziel erreicht.“ 2021 waren es schon 5,3 Milliarden Euro. Kein Wunder, dass ein Entwicklungsstaatssekretär freudig erwartet, „dass wir das Niveau von sechs Milliarden Euro in den kommenden Jahren halten können.“ Wie hat es doch unser klimabewegter Kanzler so schön formuliert: „Und dann setzen Sie sich ganz langsam hin.“ Wofür das Geld im Ausland ausgegeben wird, ist übrigens nicht so recht klar, aber was macht das schon, die Geste zählt!
Muss ich noch mehr Beispiele anführen? Muss ich erwähnen, dass die Erhöhung des Bürgergeldes um 12% – eine Rate, von der Rentner und Arbeitnehmer nur träumen können – zu jährlichen Kosten in Höhe von 4,3 Milliarden Euro führen wird? Muss ich daran erinnern, dass in Deutschland Covid-Impfdosen im Wert von etlichen Milliarden Euro herumliegen, die glücklicherweise kaum noch jemand haben will? Kriegsfinanzierung, Förderung illegaler Migration mit allen Folgekosten, Unterstützung von wem auch immer für die Verhinderung der imaginären Klimakatastrophe – man müsste nur einmal etwas genauer hinsehen, in welchen Kanälen das Geld der deutschen Steuer- und Beitragszahler versickert, und schon ergeben sich unzählige Möglichkeiten zur Einsparung, zur Umschichtung und eben auch zum Inflationsausgleich für Rentner. Man muss es nur wollen und darf sich nicht in ideologischer Verbohrtheit gegen die Realität stemmen.
„Ob Sonnenschein, ob Sterngefunkel: Im Tunnel bleibt es immer dunkel“, dichtete einst Erich Kästner. Im Tunnel hat man mit etwas Glück wenigstens noch elektrisches Licht, sofern nicht der Strom infolge der deutschen Energiepolitik ausfällt und solange die Notgeneratoren nicht wegen Klimaschädlichkeit verboten sind. Aber Politikerköpfe haben kein elektrisches Licht und keine Generatoren. Und das oft beschworene Licht der Vernunft hat kaum einen von ihnen erreicht.
Die Folgen erleben wir täglich.
Unter Beschuss – aber umso wichtiger ist Ihre Unterstützung!
„Verschwörungsideologe“, „Nazi“ oder „rechter Hetzer“: Als kritischer Journalist muss man sich heute ständig mit Schmutz bewerfen lassen. Besonders aktive dabei: die öffentlich-rechtlichen Sender. Der ARD-Chef-Faktenfinder Gensing verklagte mich schon 2019, der Böhmermann-Sender ZDF verleumdete mich erst kürzlich als „Verbreiter von Verschwörungserzählungen“ – ohne einen einzigen Beleg zu benennen, und in einem Beitrag voller Lügen. Springer-Journalist Garbor Steingardt verleumdete mich im „Focus“, für den ich 16 Jahre lang arbeitete, als „Mitglied einer Armee von Zinnsoldaten“ und einer „medialen Kampfmaschine“ der AfD. Auf Initiative des „Westdeutschen Rundfunks“ wurde ich sogar zur Fahndung ausgeschrieben. Wehrt man sich juristisch, bleibt man auf den Kosten in der Regel selbst sitzen. Umso wichtiger ist Ihre Unterstützung. Auch moralisch. Sie spornt an, weiter zu machen, und nicht aufzugeben. Ich danke Ihnen ganz herzlich dafür, dass Sie mir mit Ihrem Beitrag meine Arbeit ermöglichen – ohne Zwangsgebühren und Steuergelder.
Aktuell sind (wieder) Zuwendungen via Kreditkarte, Apple Pay etc. möglich – trotz der Paypal-Sperre: über diesen Link. Alternativ via Banküberweisung, IBAN: DE30 6805 1207 0000 3701 71. Diejenigen, die selbst wenig haben, bitte ich ausdrücklich darum, das Wenige zu behalten. Umso mehr freut mich Unterstützung von allen, denen sie nicht weh tut.
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Gastbeiträge geben immer die Meinung des Autors wieder, nicht meine. Ich schätze meine Leser als erwachsene Menschen und will ihnen unterschiedliche Blickwinkel bieten, damit sie sich selbst eine Meinung bilden können.
Thomas Rießinger ist promovierter Mathematiker und war Professor für Mathematik und Informatik an der Fachhochschule Frankfurt am Main. Neben einigen Fachbüchern über Mathematik hat er auch Aufsätze zur Philosophie und Geschichte sowie ein Buch zur Unterhaltungsmathematik publiziert.
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