Weiterhin berufen sich öffentliche und private Einrichtungen auf ihr Hausrecht und verhängen eigenständig Corona-Regelungen. Doch das rechtliche Vorgehen gegen diese Selbstermächtigung lohnt, da eine Rechtsgrundlage fehlt. Von Mario Martin.
Mit dem neuen Infektionsschutzgesetz kommt der Basisschutz, unter dem das Vorzeigen von Nachweisen und das Tragen der Masken im öffentlichen Leben überwiegend wegfällt. Nach Hamburg stemmt sich jetzt auch Berlin gegen die Abschaffung. Von Mario Martin.
Im Berliner Stadtteil Westend kam es am Dienstag zu erneuten “Protesten” von Klimaaktivisten. Bei 25 Fahrzeugen wurde die Luft aus Reifen gelassen. Der zuständige Staatsschutz ist beim Ermitteln der Täter überfordert. Von Mario Martin.
Die Berliner Feuerwehr führt interne Listen zum Impfstatus der Belegschaft. 680 Feuerwehrleute haben derzeit ihren Impfstatus nicht angegeben. Darunter auch Kollegen, die ihren Status aus Solidarität zu den ungeimpften Kollegen nicht offenbaren. Von Mario Martin.
Die Ukrainekrieg ist der Auslöser einer großen Flüchtlingsbewegung. Große Sorgen macht den politischen Verantwortlichen aber deren Impfstatus. Von Mario Martin.
Spielt der Staat Demonstrationen gegeneinander aus und profitiert er am Ende vom politischen Grabenkämpfen auf der Straße? Wer morgen Sitzblockaden als außerparlamentarisches Mittel nutzen will, sollte sie dem politischen Gegner heute besser nicht absprechen. Von Alexander Wallasch.
Die von Berliner Künstlern initiierte #friedlichzusammen-Demonstration verzeichnete einen neuen Teilnehmerrekord. 1.800 zogen am Samstag nach offiziellen Angaben durch die Berliner City-West. Auffällig war der große Zulauf junger Menschen. Von Mario Martin.
Gestern Abend war es dann soweit: Hunderttausende Berliner ohne Strom. Ein Blackout wie aus dem Bilderbuch? Twitter jedenfalls platzte fast vor Kommentaren, aber die für den Stromausfall Verantwortlichen fächerten die Aufregung einfach weg. Von Alexander Wallasch.
Auf den Einkaufsmeilen der Hauptstadt werden Geimpfte und Genesene jetzt markiert. Die Berliner Gesundheitsverwaltung findet nichts dabei und die Antidiskriminierungsstelle schreibt, das sei „kein gesetzlich verbotener Unterscheidungsgrund.“ Von Alexander Wallasch.