In der russischen Teilrepublik beobachtete ich 2003 bei einem Referendum unglaubliche Dinge – an die ich heute bei den neuen Nachrichten zur Berlin-Wahl denken musste.
Die CDU habe einen Regierungsauftrag, Rot-rot-grün sei abgewählt, hört man dieser Tage oft. Dabei ist das nichts anderes als ein Selbstbetrug. Wenn auch verständlich.
Mit dem „Ringen“ um Mehrheiten soll der Öffentlichkeit ein demokratischer Prozess suggeriert werden, der alles beim Alten belässt. Die Berliner haben gewählt, aber ihre Stimmen werden missachtet. Von Vera Lengsfeld.
Es ist keine Satire: Die Post ließ in Berlin 450 Stimmzettel liegen. Die müssen nun nachträglich noch gezählt werden – und könnten wegen des knappen Ergebnisses entscheidenden Einfluss haben.
Der Vorwurf: Wer „falsch“ wählt, ist (zumindest latent) rassistisch. Die Wahlverlierer zeigen damit, dass sie Demokratie nicht kapieren und keine Lehren gezogen haben aus dem Denkzettel.
Der allgemeine Tenor ist, in Berlin müsse sich etwas ändern. Wird es aber nicht. Die Koalition der Wahlverlierer wird ohne Rücksicht auf Verluste an der Macht festhalten. Diese Wahlwiederholung war die Mühe nicht wert, die es gekostet hat, sie zu erzwingen. Von Vera Lengsfeld.
Unter den 16 Bundesländern belegt Berlin bei der Schulqualität den 15. Platz. Dennoch steht anstatt Lesen, Rechnen und Schreiben immer öfter die Gender-Ideologie auf dem Stundenplan. Jetzt hat ein Vater Klage beim Verwaltungsgericht eingereicht. Von Kai Rebmann.
Tricksen, täuschen, tarnen! So lautet das Motto der Bundesregierung in der Debatte um die Vornamen der „deutschen“ Tatverdächtigen. Für Klarheit hat jetzt womöglich ein unbedachter Tweet der Bundespolizei Berlin gesorgt. Von Kai Rebmann.
Wasser predigen und Wein trinken. Unter Umgehung rechtlicher Vorgaben sollen sich einschlägig bekannte Journalisten an einem Wohn- und Geschäftshaus in Kreuzberg eine goldene Nase verdient haben. Und die Behörden ducken sich weg. Von Kai Rebmann.
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