Schlagwort: Demokratie

Warum Merkel keinen CDU-Wahlsieg möchte DDR-Bürgerrechtlerin rechnet mit der Kanzlerin ab

17. April 2021 Keine Kommentare

Vera Lengsfeld kennt Angela Merkel seit 1990 und weiß, dass sie die CDU im Grunde immer abgelehnt hat („‚Ich will nicht aussehen wie eine West-CDU-Tussi‘, sagte sie zu mir“). Für Merkel war die Partei die einzige Option, in die große Politik einzusteigen. Die Kanzlerin will keinen Sieg der Union bei der nächsten Bundestagswahl. Und der Garant dafür heißt Markus Söder.

Regierung kündigt harten Kurs gegen Corona-Maßnahmen-Kritiker an Minister sehen Radikalisierung

15. April 2021 Keine Kommentare

Bund und Länder wollen künftig härter gegen Kritiker der Corona-Maßnahmen vorgehen, und diese vom Verfassungsschutz beobachten lassen. Die Innenminister Seehofer und Strobl erhoben heute auf der Bundespressekonferenz schwere Vorwürfe gegen die Demonstranten. Sie würden Grundrechte mit Füßen treten.

Handwerk statt Holzhammer-Politik! FreiHeitmanns Befreiungsschlag

11. April 2021 Keine Kommentare

Wir brauchen mehr echte Handwerker im Bundestag – damit die Pandemiebekämpfung nicht endgültig zum Berliner Flughafen der deutschen Gesundheitspolitik wird. Das neue Video von Matthias Heitmann.

Vorwürfe aus Ungarn wegen Meinungsfreiheit bei uns „in keiner Weise nachvollziehbar“ Bundesregierung sieht keine Probleme

10. April 2021 Keine Kommentare

Nach der Entlassung von Ungarns ehemaligem Nationaltorwart bei Hertha BSC wegen emigrationskritischer Aussagen bestellte Ungarn den deutschen Botschafter ein – aus Sorge um die Meinungsfreiheit bei uns. Die Bundesregierung kann die Sorgen der Ungarn nicht nachvollziehen. Ich fragte sie heute, warum.

Wenn Chefredakteure zu Hilfspolizisten werden Stimmungsmache gegen Geschäfte, die sich an Gesetze halten

8. April 2021 Keine Kommentare

Berlins Senat lässt keine Zweifel: Einzelhandels-Mitarbeiter haben kein Recht, Masken-Atteste zu kontrollieren. Weil ein Berliner Lebensmittelhändler sich genau an diese staatlichen Vorgaben hält, macht jetzt der Chef des Tagesspiegels Stimmung gegen ihn. Faktisch wirbt er damit für einen Rechtsbruch – Corona heiligt offenbar alle Mittel.

Sind „Corona-Demonstranten“ per se Rechtsextreme? Konsens auf der Bundespressekonferenz?

8. April 2021 Keine Kommentare

Von „Rechtsextremisten-Demonstration am Samstag in Stuttgart“ sprach Tilo Jung auf der Bundespressekonferenz. Die Regierungssprecher verstanden darunter quasi automatisch die Anti-Corona-Maßnahmen-Demonstration. Eine Lehrstunde in Sachen Framing.

Regierung verfügt über „keine besonders gute Datenbasis“ Kurs auf harten Lockdown

7. April 2021 Keine Kommentare

Deutschland steht kurz vor einem harten Lockdown, auf den die Bundesregierung drängt – und dabei musste sie heute auf der Bundespressekonferenz einräumen, dass sie aktuell nicht über aussagekräftige Daten verfügt – wegen der (Oster-)Feiertage. Wieder einmal. Wie kann das sein, fragte ich die Regierung heute.

Boxer in Uniform – wie Berliner Polizisten friedliche Demonstranten schlagen Brutale Szenen auf Corona-Kundgebung

7. April 2021 Keine Kommentare

Egal, wie man zur Corona-Politik und zu Corona-Demos steht: Die demonstrative Gewalt, die Berlins Polizei gegen Demonstranten einsetzt, ist abstoßend. Hier die brutalen Szenen einer Festnahme, nach denen für den Festgenommene ein Krankenwagen gerufen werden musste.

Nach Klage über mangelnde Meinungsfreiheit bei Migrationsthema – Trainer entlassen Torwarttrainer von Hertha BSC muss gehen

6. April 2021 Keine Kommentare

Es klingt wie Realsatire: Ungarns ehemaliger Nationaltorwart klagt in einem Interview, Kritiker der Massenmigration würden ausgegrenzt – und kurz darauf entlässt ihn Hertha BSC als Torwarttrainer für diese Aussage.