Eigentlich sollte Vera Hagemann im November Dekanin der Uni Bremen werden. Weil sie laut Studentenausschuss gegen Migranten und die Coronapolitik gehetzt haben soll, stellte sie nun ihre Beförderung zur Disposition. Von Daniel Weinmann.
Die Parteigründung hat das Zeug, die politische Landschaft in Berlin durcheinander zu wirbeln. Was dabei viele vergessen: Wagenknecht will und wird die Bundesrepublik noch weiter nach Links steuern.
„Auf der ganzen Welt arbeiten Akteure, daran, ihre Bürger zu überwachen und ihnen ihre Stimme zu nehmen“, beklagen 139 Prominente. Und wollen jetzt dagegen mobil machen – mit der „Westminster Deklaration“.
Der Vereinsgründer und Ex-Justizsenator Kusch (CDU) gibt als Grund angebliche Verfassungsfeindlichkeit der AfD an. Welcher Auswuchs des totalitären Denkens kommt als Nächstes? Ein Friedhofsverbot für AfD-Mitglieder?
Mit plumpen Bauerntricks und einem maßgeschneiderten Text will das „demokratische Spektrum“ den mit Steuermitteln prall gefüllten Futtertrog allein unter sich aufteilen. Für zwei schwächelnde Parteien müssen „Ausnahmeregelungen“ herhalten. Von Kai Rebmann.
Der Kanzler musste eingestehen, dass unser Staat nicht mehr in der Lage ist, der Antisemitenschwemme Herr zu werden. Deren Import wird aber weiter tabuisiert. Dass muss sich ändern. Von Vera Lengsfeld.
Während deutsche Bürger in Israel festsitzen, versucht die Innenministerin, Rollator-Revolutionäre als eigentliche Gefahr hinzustellen, und die Außenministerin stellt den Geldfluss in den Gazastreifen sicher. Und alle geben sich überrascht. Von Vera Lengsfeld.
Mit einer absurden Forderung will die CSU ihre Position vor Beginn der Koalitionsverhandlungen stärken, ist in Wirklichkeit aber ein zahnloser Tiger. Schräge Töne kommen auch aus der Grünen-Zentrale – unter seltsamer Missachtung der Medien. Von Kai Rebmann.
Die Reaktionen auf die Wahlen zeigen: Die bestehenden Parteien sind nicht gewillt auf den eindeutigen Wählerwillen zu reagieren. Die Ausgrenzung der AfD schadet Deutschland und der Demokratie. Von Vera Lengsfeld.