Sie kamen als „Schutzsuchende“. Trotzdem reisen viele der angeblich Verfolgten regelmäßig zurück in die alte Heimat. Politik und Polizei geben sich unwissend und schieben sich die Schuld gegenseitig in die Schuhe. Von Kai Rebmann.
Die Bezahlkarte zeigt erste Wirkung. Trotzdem – oder gerade deshalb – suchen „Aktivisten“ nach Möglichkeiten, dieses System zu umgehen. Dem Staat ist die Masche bekannt, doch er gibt sich einmal mehr hilflos. Von Kai Rebmann.
Eine gut laufende Herberge schließt, mindestens 25 Jobs sind deshalb futsch. Die Belegschaft wurde offenbar vollkommen überrumpelt und vor vollendete Tatsachen gestellt. Kommt es jetzt zu einem Domino-Effekt? Von Kai Rebmann.
Der Ausflug in die Freiheit dauerte keine Woche. Statt ins Gefängnis ging es für den Afrikaner in die Psychiatrie – jedenfalls vorerst. Kehrt jetzt wieder Ruhe ein in Landau? Von Kai Rebmann.
„Respekt und Anstand gehen verloren“, klagt Michael Stolze – und zieht per Ende Mai die Reißleine. Die Bürger trifft dieser Schritt unverhofft, schließlich hat der Noch-Rathauschef etwas, das bei vielen Politikern so schmerzlich vermisst wird. Von Kai Rebmann.
Während die bundesweite Lösung weiter auf sich warten lässt, haben zwei Thüringer Landkreise die Bezahlkarte für Flüchtlinge schon im Dezember eingeführt. Zunehmend mehr Flüchtlinge lehnen das ab – und reisen ab. Von Daniel Weinmann.
Seit drei Monaten gibt es stationäre Kontrollen an der Grenze zu Polen und Tschechien. Die Wirkung ist bescheiden. Einer der Gründe ist die unzureichende Ausstattung der Grenzbeamten. Die Gewerkschaft der Polizei sieht Berlin in der Pflicht.
Vor allem die SPD negiert immer wieder, dass die Ampel in der Migrationspolitik falsche, weil kostspielige Anreize schaffe – und wird jetzt widerlegt. Vor allem eine ganz bestimmte Gruppe zieht es demnach in die Bundesrepublik. Von Kai Rebmann.
Vererbung des Flüchtlingsstatus, Resolutionen gegen Israel und Finanzierung des Terrors – mit diesen und weiteren Maßnahmen tragen die UN zur Eskalation im Nahen Osten bei. Über allem steht dabei ein seit Jahrzehnten gepflegtes Narrativ. Von Kai Rebmann.