Die DPolG Bundespolizeigewerkschaft spricht von einer Hetzjagd von SPD, Grünen und FDP gegen die Polizisten. Das Vertrauen der Beamten in die Regierung sei durch diesen „Spuk“ zerstört.
Das Selbstbestimmungsgesetz sorgt weiter für hitzige Debatten. Geht es nach dem Willen der LGBTQ-Community sollen Schutzräume für Frauen schon bald der Vergangenheit angehören. Die Argumentation könnte absurder kaum sein. Von Kai Rebmann.
Erste Bundesstaaten wenden sich gegen die Frühsexualisierung von Kindern mit LGBTQ-Themen im Unterricht. Kritiker sprechen von einem gefährlichen Trend und verweisen auf Studien – und begehen dabei einen groben Denkfehler. Von Kai Rebmann.
Wer sich in der Öffentlichkeit maskiert, verstößt gegen das Gesetz. Bis zu 150 Euro können fällig werden. So will es das AGesVG, das in der Alpenrepublik seit rund einer Woche wieder gilt. Die Polizei sitzt zwischen allen Stühlen. Von Kai Rebmann.
Die Ampelkoalition will das Geschlecht der Beliebigkeit preisgeben – mit unabsehbaren Folgen! Jetzt bahnt sich eine breite gesellschaftliche Debatte an. Der Hashtag trendet auf Twitter. Wie geht die Regierung mit den Forderungen um? Von Kai Rebmann.
Gestern riefen sie noch „Impfzwang“, heute schon wieder „My Body, my choice“. Die Rhetorik der Feinde des Lebens ist an Doppelmoral kaum zu überbieten. Erfahrungsberichte aus Irland und Deutschland sind hingegen nichts für schwache Nerven! Von Kai Rebmann.
Wer privat Waren oder Dienstleistungen über das Internet verkauft, kann vom Fiskus als Gewerbetreibender eingestuft werden. Ausnahmen soll es nur noch wenige geben. Mit der Einführung der neuen Steuer beugt sich der Bundestag einem EU-Diktat. Von Kai Rebmann.
Eine bundesweite Überlastung des Gesundheitssystems hat es in den vergangenen beiden Jahren nie gegeben. Warum Karl Lauterbach die Regelungen zur Triage jetzt trotzdem verschärfen wollte und was er damit vermutlich bezwecken wollte.