„Trump wirkt“, schrieb mir ein Leser. Ob er es ist oder nicht – klar ist: Ohne US-Pass, US-Botschaft und kritische Medien wäre der Täter wohl noch frei. Bei deutschen Opfern zeigt sich die Justiz dagegen oft gnädig – und die Betroffenen schweigen.
Ein Mann lässt sich zur Frau eintragen – nicht aus Überzeugung, sondern um das Selbstbestimmungsgesetz vorzuführen. Mit einem Federstrich zeigt er, wie absurd und gefährlich es wirkt. Von Vera Lengsfeld.
Eine Steuer, die noch nie ein Unternehmen bezahlt hat, will Merz freundlicherweise nicht erhöhen. Dabei könnte er sie leicht verdoppeln oder gar verdreifachen, denn das Doppelte oder Dreifache von nichts ist nichts. Von Thomas Rießinger.
Ein Syrien-Abschiebestopp und neue EU-Vorgaben zeigen: Europäische Gerichte erschweren nationale Souveränität und zwingen Staaten zu immer höheren Leistungen für Migranten. Von Thomas Rießinger.
Ein bis dato unbescholtener Beamter gerät ins Visier des Verfassungsschutzes. Die berufliche und gesellschaftliche Existenz der Familie wird vernichtet – ohne Beweise, ohne Verfahren, ohne Urteil! Dieser Fall zeigt: Jeder kann zum Ziel werden! Von Kai Rebmann.
Das Verwaltungsgericht Neustadt bestätigt den Wahl-Stopp für AfD-Mann Joachim Paul. Damit macht die Justiz nicht die Wähler, sondern politische Gremien zu den wahren Schiedsrichtern der Demokratie.
Er rettete Existenzen, wo andere nur kontrollierten. Jetzt muss der Arzt Heinrich Habig wieder in Haft – wegen seiner Impfbescheinigungen. Während die wahren Verantwortlichen bis heute unbehelligt bleiben.
Der Fall Immel zeigt mehr als juristische Härte: Er zeigt, wie sich eine Gesellschaft beruhigt, indem sie Ersatzopfer bestraft und wahre Täter laufen lässt. Die Folgen sind sichtbar – das bittere Erwachen steht noch bevor.
Satire? Gefährlich! Emoji? Volksverhetzung! So sieht Staatslogik heute aus – zumindest, wenn die Witze von der falschen Seite kommen. Gleichzeitig lädt die „Linke“ Hamas-nahe Gäste zum Sommerfest – und kein Hahn kräht danach. Ein Vergleich, der weh tut. Und der zeigt, wie weit sich unser Rechtsstaat von seinen Prinzipien entfernt hat.
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