Jeder Freund von freiheitlicher Demokratie und Rechtsstaat muss beim heutigen Umgang mit der AfD aufschreien – ganz egal, was er für eine Einstellung zu der Partei hat und wie er zu deren Ansichten steht.
Es geht um Rechtsbeugung und Beihilfe zu möglichen Straftaten im Amt. Neue Beweise belasten das Auswärtige Amt schwer. Der Befehl zur Missachtung geltender Gesetze soll dabei von ganz oben gekommen sein. Von Kai Rebmann.
Eine Psychologin schlägt vor, Vergewaltigte „Erlebende“ zu nennen. Ein verprügelter Junge bekommt Ärger mit seiner Schule, die Schläger nicht. Die Liste ließe sich schier endlos fortsetzen. Was steckt dahinter?
Anna K. hat ihrem Vater, einem Pastor, per Gerichtsentscheid erlaubt, einer 89-Jährigen im Pflegeheim beim Sterben beizustehen. Dafür wurde sie jetzt verurteilt. Unsere Justiz hat nichts aus der Geschichte gelernt.
In erster Instanz bekam ein Soldat sechs Monate Haft auf Bewährung, weil er sich weigerte, die experimentelle Gen-Therapie („Impfung“) über sich ergehen zu lassen. Jetzt schrieb uns seine Frau…
Die Täter in Politik und Medien fasst die Jusitz nicht an. Diejenigen, die sich gegen den Corona-Irrsinn stemmten, verfolgt sie mit voller Härte. Ein neues Urteil aus Sachsen macht fassungslos.
Es ist unglaublich, was vor Gericht ans Licht kam. Etwa, dass V-Männer einen Angeklagten massiv unter Druck setzen, damit er Waffen kaufte. Die meisten Medien verschleiern diese haarsträubenden Details.
Statt gegen die Hetzer gegen Ungeimpfte ermittelte die Staatsanwaltschaft gegen einen Blogger, der an diese Hetze erinnerte. In meinen Augen Einschüchterung und Schikane. Ein Gericht schob dem jetzt einen Riegel vor.
Weil sich die Impf-Einpeitscherin auf den Schlips getreten fühlt, soll Professor Homburg bei der Polizei erscheinen. Doch der denkt gar nicht daran – und sagt, was man aus seiner Sicht gegen so hanebüchene Vorwürfe tun kann. Von Kai Rebmann.