Sie reden von Demokratie – während sie Kritiker verfolgen. Sie preisen die Meinungsfreiheit – während sie Widerspruch sanktionieren. Was ist passiert mit Politikern, die sich für Demokraten halten, aber autoritär handeln?
Ein Oppositionspolitiker äußert Widerspruch – und wird verhaftet. Ausgerechnet bei einer EU-Rede zur Meinungsfreiheit. Wer sich da nicht an Tschechows Irrenhaus erinnert fühlt, hat sich offenbar gut angepasst.
Ausgerechnet aus den USA kommt nun schwarz auf weiß, was hierzulande als „haltlos“ gilt: Kritik an Meinungsfreiheit, Medienlage und Antisemitismus-Debatte. Warum das in Berlin Schnappatmung auslöst – und nicht etwa Selbstkritik.
Ein neues EU-Gesetz verspricht Medienfreiheit – auf dem Papier. In der Realität herrscht Angst, Einschüchterung und Selbstzensur. Ich weiß, wie das ist: Ich musste selbst gehen.
Wenn nicht mehr das Individuum entscheidet, ob er sich beleidigt fühlt, sondern die Vorschrift – wird Betroffenheit zur Norm und persönliche Empfindung zum Verdachtsmoment. IKEA schreibt vor, wie das geht. Von Ekaterina Quehl.
Präsidentin des Bayerischen Landtages will „gefährliches Reden“ bekämpfen – stellt damit ausgerechnet das Prinzip infrage, das sie zu verteidigen vorgibt: die Meinungsfreiheit. Das Grundgesetz sieht das anders. Von Thomas Rießinger.
Die „Digitale Dorflinde“ will einen Beitrag zur Vernetzung der Bürger leisten. Doch nicht alle Seiten schaffen es durch den KI-Filter – wegen angeblichen Verstößen gegen den Jugendschutz. Wir haben bei Ministerium und Betreiber nachgefragt. Von Kai Rebmann.
Statt Probleme zu lösen, übt sich die CDU in Selbstbeweihräucherung. Doch mit den Antworten wird unfreiwillig der tatsächliche Zustand Deutschlands vermessen. Von Thomas Rießinger.
Wer sich widersetzt, fliegt – wer schweigt, wird befördert. Politische Existenzen und Grundrechte werden systematisch zerstört. Eine Zeitreise durch drei Jahrzehnte demokratischen Zerfalls in Deutschland. Von Boris Blaha.
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