Mit ständig neuen Varianten von Covid-19 wird in Deutschland auf Biegen und Brechen eine pandemische Lage aufrechterhalten. So können die Grundrechte weiterhin gebeugt werden – dank mehrheitlichem und servilem Beschluss des Bundestags. Dabei könnte all das nur ein Vorgeschmack sein auf das, was noch kommt – warnt Frank W. Haubold.
Laut Münchner Wissenschaftlern tragen Schulen kaum zum Infektionsgeschehen bei. Die großflächigen Schulschließungen waren deshalb unnötig. Auch bei den Schnelltests hat die Politik versagt. Eine Analyse von Dr. med. Hubertus Voigt.
Geradezu demonstrativ pfeift die Bundesregierung auf ihre Berichtspflicht gegenüber dem Parlament in Sachen Corona. Dass so ein offener Verstoß gegen das Gesetz durchgeht und offenbar niemanden im Bundestag selbst und in den Medien interessiert, ist ein demokratischer Offenbarungseid.
Marco Wanderwitz beschreibt ostdeutsche AfD-Wähler als dikatursozialisiert und spricht vielen die Demokratiefähigkeit ab. Wie die Kanzlerin zu dieser Wählerbeschimpfung durch ihren Beauftragten steht, wollte ich heute von ihrer Sprecherin wissen. Die Antwort war überraschend.