Die Deutlichkeit, mit der Merz seine Gegenkandidaten geschlagen hat, zeugt vom Ausmaß der parteiinternen Manipulation in der Merkel-Zeit. Und sie zeigt, dass die Parteimitglieder die Situation ihres Vereins vernünftig einschätzen. Von Jerzy Maćków.
Was derzeit an der polnischen Grenze geschieht, inszeniert vom belarussischen Regime Lukaschenkos, ist nicht neu. Auch der türkische Präsident und Autokrat Erdogan hatte ähnliche Taktiken gewählt, um die EU unter Druck zu setzen. Schon Hitler kannte diese Strategie. Von Sönke Paulsen.
Die Rationalität der Bundesregierung und der Landesregierungen bei der angestrebten 2G-Regelung muss dringend in Zweifel gezogen werden. Der Staat versucht rationale Kritik durch provokatives Agieren im psychologischen Sinne zu verhindern. Eine Betrachtung von Sönke Paulsen.
Wir werden immer mehr zu einem Parteienstaat, der umso bedrohlicher gegen die Demokratie wirkt, desto mehr diese Parteien zu einer gemeinsamen politischen Gesinnung finden. Politische Persönlichkeiten, die noch eigenständig denken, werden kalt gestellt. Von Sönke Paulsen.
Einer Studie der Otto-Brenner-Stiftung zufolge haben sich Nebeneinkünfte der Parlamentarier auf etwa 53 Millionen Euro erhöht. Der Bundestag habe es in der Hand, den Eindruck der Käuflichkeit nicht aufkommen zu lassen, lautet das Fazit. Von Christian Euler
Was bedeutet der Spruch: „Die Grünen auf die Palmer zu bringen“? Interne Diskussionen unter der Decke zu halten und ein geschöntes Bild an die Öffentlichkeit zu bringen, ist das Hauptmerkmal der Öffentlichkeitsarbeit von Sekten. GASTBEITRAG.
Auch wenn es in der Öffentlichkeit nach einer linken Dominanz aussieht, ist der Ausgang des Kampfes bei der Wahl noch offen. Neben einer hochaggressiven, linken Zivilgesellschaft kann nicht verkannt werden, dass wir auch eine starke konservativ-liberale Renaissance haben. GASTBEITRAG
Nicht hinter allem steckt ein Komplott. Das heißt aber nicht, dass es keine Komplotte gibt. Verschwörungstheorien sind nicht immer wahr. Aber sie schärfen immer den Blick dafür, was möglich ist. Gefährlich sind sie nur für den, den sie entlarven. GASTBEITRAG
Viele bürgerliche und konservative Wähler fühlen sich heute politisch heimatlos. Paradoxerweise machen ausgerechnet die Corona-Beschränkungen die Neugründung einer Partei, über die etwa in der WerteUnion nachgedacht wurde, faktisch unmöglich. GASTBEITRAG