Justiz auf Abwegen: Weidel als „Nazi-Schlampe“ zu diffamieren oder zur Tötung von „AfDlern“ aufzurufen, ist zulässig – harmloser Spott über Faeser dagegen wird härter bestraft als schlimme Verbrechen.
Schon vor zwei Jahren kündigte Trump eine offensive Initiative zur Wiederherstellung der Meinungsfreiheit an. Jetzt nach seinem Wahlsieg ist sie aktueller denn je – deshalb hier ihre Übersetzung. Von Collin McMahon.
Wegen eines einzigen Wortes in einem satirischen Text von 1984 im Visier der „Wokeness“-Wärter: Udo Lindenberg erlebt, wie der eigene Lagergeist ihn trifft. Absurder geht es kaum noch.
Wenn die Grenzen des frei Sagbaren von einer privaten und mit Steuergeld üppig finanzierten Stiftung festgezurrt werden, dann hat die Demokratie ausgedient. Genau das passiert vor unser aller Augen – natürlich nur zu „unserem Besten“! Von Kai Rebmann.
Die totalitären Unsitten in Brüssel treten immer offener zu Tage. Jetzt soll frei gewählten Volksvertretern vorgeschrieben werden, wo sie sich informieren dürfen – und vor allem, wo nicht! Zwei FPÖ-Abgeordnete beziehen Stellung zu dem Skandal. Von Kai Rebmann.
Weil dem Grünen abweichende Meinungsäußerungen ein Graus sind, will er nun mit virtuellen Agenten und „notfalls“ Sperrung von der X-Plattform vorgehen. Stasi-Methoden im Zeichen der Freiheit? Von Thomas Rießinger.
Entwarnung bei Corona? Kritik an der Regierung? All das durfte es in den sozialen Medien nicht geben. Jetzt schreitet der Meta-CEO in einem Interview zum Gang nach Canossa und gelobt Besserung. (Zu) späte Einsichten? Von Kai Rebmann.
Die Aufhebung des Verbots von Compact wird gefeiert. Doch das, worum es im Kern ging, ist in der einstweiligen Verfügung nicht gestoppt, sondern ausdrücklich bestätigt. Ein juristischer Trick, der die Meinungsfreiheit entscheidend einschränkt. Von Hans-Hasso Stamer.
Will die ARD die Maßnahmen-Hardliner von einst unter dem Deckmantel der Anonymität rehabilitieren? – und zensiert sich dafür selbst. Zu unseren Fragen wegen dieses höchst ungewöhnlichen Vorgehens hüllt sich das Gebühren-TV in Schweigen. Von Kai Rebmann.